Anmerkungen zum Verbot der Arbeit des Zentrums Liberale Moderne in Russland

Die Arbeit dreier Organisationen wurde in Russland faktisch verboten. Die Empörung ist groß, eine genauere Analyse aber unterbleibt. Damit ist absehbar, dass weitere Verbote folgen werden, sollte Deutschland seine außenpolitischen Strategien nicht überdenken.

Ende Mai erklärte die russische Generalstaatsanwaltschaft das „Zentrum Liberale Moderne“ zusammen mit der Organisation „Deutsch-Russischer Austausch“ und dem „Forum russischsprachiger Europäer“ zu unerwünschten ausländischen Organisationen. Damit ist es russischen Bürgern verboten, mit den genannten Organisationen zusammenzuarbeiten oder sie in anderer Form zu unterstützen. Für die Organisationen kommt …

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