Wenn die regelbasierte Ordnung gegen ihre Urheber zurückschlägt

Der Westen hat mit der Absicht, seine Position zu festigen, das Völkerrecht ausgehöhlt. Er spricht dabei von regelbasierter Ordnung. Dazu gehören beispielsweise Schutzverantwortung und Demokratieexport. Die Konsequenzen dieser Aushöhlung bekommt er nun zu spüren.

Die aktuelle und die letzte Bundesregierung bekennen sich gemeinsam mit der westlichen Staatengemeinschaft zur regelbasierten Ordnung. Den Begriff haben sicherlich alle schon gehört, was damit gemeint ist, bleibt allerdings im Dunkeln, denn es gibt keine genaue Begriffsbestimmung. Regelbasierte internationale Ordnung klingt gut. Es klingt nach klaren Regeln, an die sich alle halten, es klingt nach Völkerrecht. Genau das ist es aber nicht.

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2 Kommentare zu „Wenn die regelbasierte Ordnung gegen ihre Urheber zurückschlägt

  1. Ich denke nicht, dass die regelbasierte Ordnung zurückschlägt.
    Es sind einzelne Machthaber, die ihre Macht nicht beherrschen und Autoren die diese Situation mit einer polarisierenden Wirkung ausnutzen.

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