In wenigen Tagen ist es überstanden. Der US-Wahlkampf nähert sich seinem Ende, am 5. November befreien die Präsidentschaftswahlen die Welt von diesem Schauspiel der Tristesse.
In Russland wird der US-Wahlkampf vermutlich schon deshalb ausführlich in den Medien begleitet, weil daran ohne jeden Kommentar unmittelbar klar wird, wie der Anspruch der USA, leuchtendes Beispiel für Demokratie zu sein, an der Realität zerschellt.
Ich werde hier in Russland schon beim Kaffee am frühen Morgen durch die Nachrichten darüber informiert, dass der gesagt hat, die sei dumm, worauf die geantwortet habe, der sei blöd. Das Niveau ist unterirdisch. Das soll der Welt ein Beispiel für Demokratie und der damit verbundenen politischen Kultur sein? Lachhaft!
Es ist bestenfalls ein schlechter Witz, was die USA der Welt in den vergangenen beinahe zwei Jahren vorgeführt haben. Schon den Vorwahlkampf zu ertragen, war schwierig. Mit ihrer Art der politischen Werbung verstoßen die USA gegen das Folterverbot der Genfer Konvention. Es tut physisch weh, was die USA der Welt an politischer Debatte zumuten.
Lediglich die deutschen Medienkonsumenten bekommen einen etwas anderen Eindruck. Die großen deutschen Medien berichten, als wären die Deutschen für den 5. November ebenfalls zur Wahl des US-Präsidenten ebenfalls. Sie berichten zudem in der für sie typischen einseitigen, wenig objektiven Art.
Harris hui, Trump pfui. Ganz schlicht. Man hat den Eindruck, die deutschen Redaktionen sind die Auslands-Filialen der demokratischen Wahlkampfzentrale. Für die Deutschen kommt das Ergebnis daher vermutlich wieder ähnlich überraschend wie im Jahr 2016.
Während es Trump gelingt, zumindest eine ungefähre Skizze seiner Politik abzuliefern, ist bis heute unklar, was Harris eigentlich will. Außer Trump zu verhindern, versteht sich. Mit Kamala Harris erschien jedenfalls in Bezug auf ihre besondere Art, ihr Publikum zu unterhalten, eine beachtlich starke Konkurrentin für Annalena Baerbock auf der internationalen politischen Bühne.
Dass der US-Wahlkampf so niederschmetternd dümmlich ist, liegt dabei keinesfalls an den russischen Medien, denn auch CNN, Reuters und Co. vermitteln keinen grundsätzlich anderen Eindruck. Der US-Wahlkampf ist ein Armutszeugnis.
Dass es zudem die Auswahl zwischen sage und schreibe 2 (in Worten: zwei) Kandidaten gibt, macht die Sache mit dem Anspruch und der Wirklichkeit nicht besser. Dass beide auch noch stinkereich sind, ebenso. Die USA sind keine Demokratie, sondern eine Oligarchie mit einem demographischen Problem.
Warum der Posten des Präsidenten so begehrt ist, ist zudem nicht ganz klar. Der aktuelle Amtsinhaber ist ein dementer Greis. Trotz der offenkundigen kognitiven Schwäche Bidens läuft der politische Betrieb munter weiter. Das liegt schlicht daran, weil der Präsident letztlich nur wenig zu sagen hat und von der Administration gesteuert wird.
Man nennt das Phänomen „tiefer Staat“. Auch das hat mit Demokratie wenig zu tun. Hinsichtlich der Funktionsweise des tiefen Staates unterscheiden sich die USA allerdings nicht von den anderen westlichen, sogenannten Demokratien.
Die EU ist reiner tiefer Staat, das politische System der Bundesrepublik inzwischen ebenfalls. Man kann wählen, was man will, ändern kann man mit der Partizipation an der Demokratie als Wähler nichts. Man bekommt letztlich immer das, was man eigentlich abwählen wollte. Die USA sind eine Fassadendemokratie, die Bundesrepublik ebenso, von der EU wollen wir in Zusammenhang mit Demokratie gar nicht erst reden.
Der Präsident der Vereinigten Staaten kann letztlich wenig ändern. Keiner sollte das besser wissen, als ausgerechnet Donald Trump, der den Posten schon einmal innehatte und von dem, was er eigentlich umsetzen wollte, kaum etwas wirklich umsetzen konnte. Selbst die im Wahlkampf damals groß angekündigte Mauer zu Mexiko blieb Fragment.
Vor diesem Hintergrund ist auch zu fragen, warum Trump in Deutschland und der EU als Bedrohung, Harris als potentielle Wohltäterin wahrgenommen wird. Die USA haben allen voran Deutschland den Wirtschaftskrieg erklärt. Bereits Obama hat gedroht, Trump hat umgesetzt, Biden hat den Wirtschaftskrieg unter anderem mit dem Inflation Reduction Act ausgeweitet, in die Zeit seiner Präsidentschaft fällt die Sprenung von Nordstream.
Egal wer ins Weiße Haus einzieht, der Wirtschaftskrieg gegen die EU und Deutschland wird fortgesetzt, ist zu erwarten. Ebenso zeichnet sich ab, dass die USA die EU mit dem vom Westen angezettelten Krieg in der Ukraine im Regen stehen lassen werden. Sie können sich diesen Krieg letztlich gar nicht leisten. Die Staaten der EU auch nicht, aber das ist deren Problem und nicht das des US-Präsidenten. Darauf muss niemand Rücksicht nehmen,
Das Gute an diesem Wahlkampf ist daher nur, dass er bald zu Ende geht. Das Theater ist damit natürlich nicht vorbei. Es wird dann nur in anderen Foren und nicht ganz so laut ausgetragen. Die Dämpfung der Lautstärke ist allerdings schon ein Gewinn.
Gert Ewen Ungar 