Archiv der Kategorie: Zeitgeschehen

Beiträge zu aktuellen politischen Themen

Angela Merkel – Ein Nachruf

Nach den enttäuschenden Ergebnissen bei den letzten Landtagswahlen hat Angela Merkel angekündigt, doch nicht wieder für den CDU-Vorsitz zu kandidieren. Sie will darüber hinaus auch nach der Legislaturperiode für politische Ämter nicht mehr zur Verfügung stehen.

Es droht eine Zeit der politischen Lähmung, und zwar über das ohnehin schon bedrohliche Maß von Merkels Zögerlichkeit und ihrer Taktik des Aussitzens hinaus. Grundlegende Änderungen am eingeschlagenen Kurs sind ohnehin nicht zu erwarten. Daher kann nun durchaus schon Bilanz über die Ära Merkel gezogen werden. Wie hat Merkel die Republik geprägt? Was wird sie hinterlassen?

weiterlesen auf ksltcjp_

SPD-Positionspapier: Das Gegenteil einer zeitgemäßen sozialdemokratischen Entspannungspolitik

Politik unterteilt sich auf den ersten Blick in viele kleine Felder, letztlich zentral sind jedoch nur zwei. Da ist der große Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik einerseits. Ihm zur Seite steht der ebenfalls sehr große Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik.

Mit dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl, bei der die SPD massiv eingebrochen ist und ihr mit Abstand schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren hat, reifte bei den SPD-Granden die Einsicht, die Partei müsse sich erneuern. Erneuern bedeutet in der Politik, man muss seine Position zu den beiden genannten Politikfeldern überdenken und neu justieren, weil der Wähler einem deutlich signalisiert hat, dass er mit der bisherigen Ausrichtung nicht einverstanden ist. Eigentlich ganz einfach. …

 

weiterlesen auf ksltcjp_

Märchenlektüre für den Mainstream: Timothy Snyder und „Der Weg in die Unfreiheit“

Mit seinem Werk „Der Weg in die Unfreiheit“ habe der US-Historiker Timothy Snyder eine „wissenschaftlich fundierte Analyse“ (Spiegel Online) und sein „vielleicht wichtigstes Buch“ (SWR) vorgelegt. Unser Autor Gert Ewen Ungar kommt jedoch zu einem anderen Schluss.

Um es vorwegzunehmen: Will man größtmöglichen Gewinn aus der Lektüre von Snyders „Der Weg in die Unfreiheit“ ziehen, sollte man es als Persiflage auf wissenschaftliche Arbeiten lesen. Dann ist es wenigstens komisch.

weiterlesen auf ksltcjp_

Die Dialektik des Liberalismus

Für eine historische Millisekunde sah es tatsächlich wie das Ende der Geschichte aus. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion waren die Gegensätze hinfällig, die die Welt bisher gespalten hatten.

Die Welt, so suggerierte dieser historische Moment, würde sich fortan in Frieden jenseits globaler Konflikte weiterentwickeln. Das war der Traum der neunziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Weltweiter Handel, verbunden mit dem Abbau von Handelsgrenzen und Beschränkungen, würde zu einem unermesslichen Reichtum führen, von dem alle profitieren würden. Armut würde der Vergangenheit angehören, der Wohlstand würde auf alle herabregnen – auf manche mehr, auf andere weniger, doch ganz ausgelassen würde keiner.
Für einige Länder, vor allem die ehemaligen sozialistischen Staaten, war lediglich noch …

weiterlesen auf ksltcjp_

Anmerkungen aus linker, queerer Sicht zum offenen Brief des LSVD an Sahra Wagenknecht

Im Springerblatt „Die Welt“ wurde von der Fraktionsvorsitzenden der Partei “Die Linke” Sahra Wagenknecht ein Beitrag zu ihrem Vorhaben einer linken Sammlungsbewegung publiziert. Beim Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) stieß der auf großen Widerstand.

Die Fraktionsvorsitzende der Partei „Die Linke“ Sahra Wagenknecht …

weiterlesen auf ksltcjp_

Besuch in Wolgograd

Das war sie also, die, glaubt man den Expertenmeinungen außerhalb des deutschen Mainstreams, beste WM aller Zeiten. Es war eine wunderbare Zeit, für mich ein wundervoller, erfüllender Monat in Russland. Nun ist die WM vorbei, meine Faszination für Russland jedoch nicht. Als ich vor Kurzem in Wolgograd war, war der Großteil der Besucher aus Wolgograd bereits wieder abgereist, denn das letzte Spiel im neu gebauten Stadion war bereits gespielt. Der spannende, internationale Teil der WM mit zahlreichen ausländischen Gästen in der Stadt war für Wolgograd schon zu Ende. Die Stände und Zelte vor dem Stadion wurden wieder abgebaut. Doch auch ohne große Zahl an ausländischen Gästen verblieb …

weiterlesen auf den  nds_logo_neu

 

„Alles Schlampen in Russland“ – Kontinuitäten in der deutschen WM-Berichterstattung

Als Deutscher, der anlässlich der WM für einen Monat nach Russland gereist ist, kann man sich für die deutsche Berichterstattung nur schämen. Sie ist in ihrer Verzerrung einfach nur noch peinlich. Das absolut unterirdische Niveau des deutschen Mainstreams lässt sich eigentlich nur noch in sarkastischer Weise kommentieren.

Im Vorfeld der Fußball-WM wurde im deutschen Mainstream bereits eindringlich eine Vielzahl von Themen düster ausgemalt: Von marodierenden Hooligans wurde berichtet, es wurde diskutiert, ob schwule Fans zur WM reisen können, schließlich ist nach deutschem Verständnis Russland bis …

weiterlesen auf ksltcjp_