Archiv der Kategorie: Zeitgeschehen

Beiträge zu aktuellen politischen Themen

Klimawandel und die Abkehr von fossilen Brennstoffen – Wie der Wandel (un-)möglich wird

Die Klimabewegung ist im Aufwind. Aber ist das Ziel einer Umgestaltung der Wirtschaft überhaupt zu erreichen? Was sind die grundlegenden Voraussetzungen dafür? Was muss gegeben sein, um eine Volkswirtschaft tatsächlich neu auszurichten?

weiterlesen auf ksltcjp_

Der Fall Magnitski – Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte fällt bahnbrechendes Urteil

Es war im August, als der EGMR ein Urteil im Fall Magnitski fällte. Medial blieb das unbeachtet. Das verwundert nicht, denn das Gericht folgte der Anklage in der Hauptsache nicht. Der Grund für den „Magnitsky Act“ und die damit verbundenen Sanktionen gegen Russland ist hinfällig.

Vorgeschichte

Sergei Magnitski war ein begabter russischer Rechtsanwalt, der für den britischen Investor William Browder arbeitete. Browder war in Russland aktiv, diente daher mit seinen Investitionen der russischen Wirtschaft. Magnitski entdeckte bei seiner Arbeit einen groß angelegten Korruptionsfall, in den auch staatliche Organe involviert waren.

Als ehrlicher, dem Gesetz und seinem Arbeitgeber loyal verpflichteter Mann brachte er den Fall zur Anzeige. Daraufhin wurde er selbst verhaftet, denn Russland ist ein zutiefst korruptes Land. Die …

weiterlesen auf ksltcjp_

Offener Brief des „Zentrums Liberale Moderne“ – Zeugnis antirussischer Desinformation und Aggression

Das „Zentrum Liberale Moderne“ veröffentlichte am 18. September einen offenen Brief, der sich gegen die politische Repression in Russland richtet und von zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft unterzeichnet wurde. In diesem Zusammenhang stellen wir ein paar W-Fragen.

weiterlesen auf ksltcjp_

Die Linke und der Kapitalismus – ein andauerndes Missverständnis

Wenn in Deutschland über Klima, Militarisierung oder Bankenkrise gesprochen wird, wird schnell der Kapitalismus als Schuldiger ausgemacht. Es geht dann um Systemüberwindung und andere Modelle des Wirtschaftens. Die Diskussion verläuft meist sehr undifferenziert.

Das Thema Klimawandel dominiert seit geraumer Zeit in den deutschen Medien. Die Fridays for Future haben die Sommerferien gut überstanden und immer noch regen Zulauf, was unter anderem …

weiterlesen auf ksltcjp_

Steinmeiers Rede zum Bürgerfest – Chuzpe hat der Mann

Der Bundespräsident hatte zum Bürgerfest ins Schloss Bellevue eingeladen. Dort hielt Steinmeier eine Rede, die paradigmatisch für die völlige Entfremdung der politischen Eliten steht – denn er ist einer der Architekten der Spaltung Deutschlands und Europas.

Am Freitag, dem 30. August, fand in der Residenz des Bundespräsidenten das diesjährige Bürgerfest ….

weiterlesen auf ksltcjp_

Frohe Botschaft oder Drohung: Reaktionen auf US-Botschafter zeigen Spaltung der Gesellschaft

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, droht mit einem Teilabzug der US-Truppen, sollte Deutschland nicht seine Rüstungsausgaben erhöhen. Die Reaktionen in Politik, Mainstreampresse und Öffentlichkeit sind entgegengesetzt. Sie bezeugen eine tiefe Spaltung.

Der US-amerikanische Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, ist immer wieder für einen kleinen Aufreger gut. Das „Schmuddelkind der Diplomatie“ formuliert provokant und zugespitzt, lässt in seinen Äußerungen auch keinen Zweifel daran aufkommen, dass er Deutschland für einen Vasallenstaat hält, der …

weiterlesen auf ksltcjp_

Verdi ruft zum Generalstreik auf – fast jedenfalls und aus dem falschen Grund

Verdi-Chef Bsirske ruft zum Generalstreik auf. Fast jedenfalls. Die Verdi-Mitglieder sollen außerhalb der Arbeitszeit bei einer bundesweiten Aktion der „Fridays for Future“ mitmachen. Doch die Probleme der Arbeitnehmer sind anderer Art. Es sind die zu niedrigen Löhne.

Wie die WAZ berichtete, ruft Frank Bsirske für den 20. September zur Teilnahme an der bundesweiten Aktion der „Fridays for Future“ auf. Man fragt sich, was den Verdi-Vorstandsvorsitzenden da geritten hat. Warum ruft …

weiterlesen auf ksltcjp_