Give `em a spin

Am 12.12. des vergangenen Jahres erschien in der Süddeutschen ein bemerkenswerter Gastbeitrag des ehemaligen deutschen Außenministers Joschka Fischer. Zuvor war dieser nahezu gleichlautend bereits am 6.12. im österreichischen Standard veröffentlicht worden. Der Artikel ist überschrieben mit dem Titel „Das Ende des Westens“ und in mehrerlei Hinsicht diskussionswürdig.

Es war zu erwarten und erscheint geradezu als selbstverständlich, dass das Apokalyptische und Mahnende, das sich als roter Faden durch den Artikel zieht, durch die Mainstreammedien gereicht würde. Focus und zahlreiche andere Medien weisen auf den Artikel hin und erheben den Zeigefinger. Die Frankfurter Allgemeine verlinkt ihn gar im Rahmen eines Appells, der zu einer „abgestuften Schutzverantwortung“ Europas aufruft – mit anderen Worten: zu mehr Militär und mehr Krieg.

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Trumps erste Pressekonferenz

Die Medien des Mainstreams überschlagen sich bereits, verschieben Bedeutungen, entkontextualisieren Gesagtes, wissen schon wieder ganz genau Bescheid.

Diejenigen, die in der Wahlnacht  vom Ergebnis völlig überrascht wurden und die, man muss das ganz deutlich und groß schreiben, KEINERLEI KONTAKT ZUM LAGER TRUMPS HATTEN, die maßen sich jetzt wieder ein Wissen an, über das sie faktisch gar nicht verfügen können. Es mangelt ihnen an den dazu notwendigen Verbindungen.

Ich habe mir die Pressekonferenz angesehen, die RT und RTDeutsch dankenswerter Weise online gestellt haben. So viel Falsches, kann ich im Gesagten nicht erkennen. Es gibt einen Plan,  Arbeit in die USA zurück zu holen. Deutsche Ökonomen melden da natürlich Skepsis an. Das sind übrigens die, die die globale Finanzkrise von 2008 nicht vorhergesehen haben und die auch im Jahr 2017, im neunten Jahr der Krise, kein Rezept dafür haben, wie die aus der Finanzkrise entstandene Eurokrise nachhaltig zu bekämpfen sei, so dass Schaden von den Euro und die Europäer abgewendet wird. Ob das Rezept Trumps, die Globalisierung zu beenden und wieder Zölle und Steuern zu erheben funktioniert, weiß ich nicht, das muss die Zukunft zeigen. Aber die deutschen Ökonomen wissen es eben auch nicht, sie geben es nur nicht zu.

Trump lagert sein Kapital in eine Stiftung aus, die von seinen Söhnen geführt wird, um Interessenkonflikte zu vermeiden. Kann man im Detail kritisieren und rummäkeln, hat aber in der Form vor ihm noch kein Präsident gemacht. Deutsche Politiker sind von solchen moralischen Bedenken jedenfalls völlig frei. Auf so eine Idee wäre hierzulande wohl niemand gekommen. Hierzulande geht man in die Politik um sein Geld zu mehren und lukrative Verbindungen in die Wirtschaft zu schlagen.

Im Verhältnis von Russland hat Trump viel von Respekt gesprochen. Respekt bekommt man dann, wenn man sich gegenseitig achtet. Ich halte das hier Gesagte keineswegs für eine Umkehr des bisher von Trump eingeschlagenen Kurses, so wie das der Mainstream bereits interpretiert. Clinton hätte und Obama  und seine Administration hatten für Russland nur Verachtung übrig. Da bekommt man freilich keinen Respekt zurück. Um diese Wechselwirkung zu begreifen, muss man keine zehn Semester Psychologie studiert haben. Wenn Trump von Respekt redet, dann ist das nur als wechselseitige Anerkennung denkbar. Die faktisch vorhandene Multipolarität der Welt findet ihren Weg in die Politik.

Und das Thema „Fake News“ hakt Trump wirklich souverän ab. Es ist ja gerade der Mainstream, der in einem unglaublichen Ausmaß Fake News produziert und einen Unsinn absondert, dass man sich den Bauch halten muss vor Lachen. Und weil alle voneinander Abschreiben wird der Unsinn auch noch in alle Richtungen vervielfältigt und kopiert.
Dass die Demokraten immer noch an einen Russenhack glauben und sie das auch weiter verbreiten lassen, zeugt nur von deren Unfähigkeit einzusehen, dass Clinton einfach eine unglaublich schlechte und ungeeignete Kandidatin war.

Für alle, die sich nicht mit Berichten aus zweiter Hand zufrieden geben wollen, hier daher das Video der Pressekonferenz. Es lohnt sich!

In eigener Sache

RT Deutsch hat bisher von mir schon einige Artikel und Beiträge veröffentlicht, die zuvor hier auf meinem Blog erschienen sind. Ich habe mich nun zu einer engeren Zusammenarbeit mit RT entschlossen. Danke der Redaktion, insbesondere Florian Hauschild und dem Chefredakteur Ivan Rodionov, dass mir diese Möglichkeit eingeräumt wird. Ich freue mich auf eine bereichernde Zusammenarbeit.
Entsprechend werden die Artikel, die jetzt exklusiv auf RT Deutsch erscheinen, hier nur als Anreißer mit einem Link zur Webseite von RT Deutsch veröffentlicht.

Ich halte RT Deutsch für einen wichtigen Beitrag zur Pluralität der Medien in Deutschland. Ich freue mich, Beiträge zu dieser für jede Demokratie notwendige Vielfalt leisten zu dürfen und freue mich auf anregende Debatten.

Die Geisterfahrerin von Berlin: Es wird einsam um Merkel-Deutschland

War die Außenpolitik der deutschen Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel noch nie von übertriebenem Realitätssinn geprägt, wird es um Berlin nun zunehmend auch noch einsam. Für Merkel ist das dennoch kein Grund, ihre außenpolitische Amokfahrt zu beenden. …

Diesen Beitrag von mir auf RT Deutsch weiterlesen

Anmerkungen zu Kritik

In meiner letzten Veröffentlichung zur Wahl Trumps habe ich geschrieben, dass durch die Irritation der Wahl Trumps für einen kurzen Moment Machtverhältnisse sichtbar wurden, die nicht inszeniert waren. In diesem Zusammenhang vertrat ich die These, es sei deutlich geworden, dass Deutschlands Eliten eben keine Vasallen der USA sind, sondern ein wesentlicher Motor eines Projekts des Umbaus von Gesellschaft.

Diese Ansicht wurde kritisiert. Ich will den Gedanken jedoch nicht einfach aufgeben, sondern ihn vielmehr präzisieren, denn es scheint mir, als habe ich einfach zu kurz und zu undeutlich formuliert.

Was meines Erachtens in dem Moment sichtbar wurde, als die Ergebnisse Trump als eindeutigen Gewinner auswiesen und der Shitstorm in den deutschen Medien nochmal verstärkt gegen ihn losbrach, sowie zentrale Vertreter der deutschen Politik jeden Anstand fallen ließen, das was in diesem Moment sichtbar wurde, kann nicht mit dem Ausdruck gefasst werden, Deutschland sei ein bloßer Vasall der USA.

Wäre das so, wäre die Folge dieses für Mainstreammedien und Politik offensichtlich überraschenden Sieges ein Moment des Schweigens gewesen. Stille und ein abwartendes Ducken wäre die logische Haltung gewesen, beides mit der Absicht, herauszufinden, was nun vom Hegemon erwarten würde.
Dass das nicht so war, bedeutet, die Grenzlinien liegen eben wo ganz anders als es in dem Ausdruck von Deutschland als Vasall gegenüber dem Hegemon USA zum Ausdruck kommt. Diese Grenzlinie ist nicht geographisch, die hier die Hierarchie bestimmt. Diese Grenzlinie ist vielmehr ideologisch zu denken. Weiterhin ist sie zu denken als Linie, die einen gut vernetzten Zirkel der Elite umgreift.

Dann wird aber deutlich, dass Deutschland als ganzes kein Vasall der USA ist. Zweifellos richtig ist, dass die Bürger Deutschlands als Vasallen gesehen werden, allerdings nicht gegenüber den USA als einer Leading Nation, sondern gegenüber einem elitären Kreis, der auch mit Deutschen gut besetzt ist. Zu diesen Deutschen zählen sich offensichtlich Steinmeier und von der Leyen ebenso wie Özdemir und Vertreter der Mainstream-Medien und die etwas unsichtbareren hinter ihnen wie Mohn und Springer. Sie sind es, die den Vasallenstatus nicht nur aufrecht erhalten wollen, sie sind es, welche die Ordnung einfordern und auch an ihrem Erhalt und ihrer Ausdehnung mitarbeiten. So laut das Bashing war, so deutlich wurde, wie wenig es hier um die Interessen Deutschlands geht. Von der Leyen, Schäuble und wie sie alle heißen, vertreten eine Politik der Unterjochung der Mehrheit zugunsten einer kleinen Elite, der sie sich zurechnen. Dieser Stab wird eher einen Regimechange in den USA betreiben als das gegen die Mehrheit gerichtete neoliberale Projekt aufgeben.  

Trump – Über Erschütterungen im deutschen Establishment

Jean-Jacques Rousseau, einer der großen europäischen Aufklärer war es, der der letzten französischen Königin Marie Antoinette den Ausspruch in den Mund gelegt hat, “Wenn sie kein Brot haben, warum essen sie dann keinen Kuchen?” Sie soll dies am Vorabend der französischen Revolution gesagt haben.

Der Satz ist zum sprachlichen Sinnbild für einen Zustand der Entfremdung der Eliten und dem von ihr regierten Volk geworden. Er steht für die völlige Ignoranz gegenüber Bedürfnissen und Fakten einer sich in Selbstbezüglichkeit ergehenden Führungsschicht, durch die das historische Ereignis der Revolution überhaupt erst möglich wurde. 

Was nicht in den Bereich der Legenden gehört, ist, dass es Marie-Antoinette war, die sich für eine militärische Lösung entschieden hatte und die Ständeversammlung in einem Staatsstreich auseinander treiben ließ. Das Ergebnis war ein verstärktes Aufbäumen, das den raschen Untergang des Ancien Régime bedeutete.  Auch heute glaubt die politische Elite mit einem kräftigen militärischen Einsatz, könne wieder Ruhe (nicht zu verwechseln mit Frieden) hergestellt werden. Wobei mit jedem Tag offensichtlicher wird, wie diese Strategie genau das Gegenteil bewirkt. Man muss keine zehn Semester Psychologie studiert haben, um den Mechanismus zu verstehen. 

Doch auch wenn die Parallelen zur Gegenwart offenkundig sind, Geschichte wiederholt sich nicht, jedenfalls nicht eins zu eins. Das Wissen darum, dass sich die westlichen Eliten völlig von der Lebensrealtität der Mehrheit entkoppelt haben, ist jedoch auch heute wieder das bestimmende Thema. Und das  Gefühl, am Vorabend der Neuordnung von Welt zu leben, wurde mit der Wahl Trumps zum Präsidenten der USA noch einmal verstärkt. In diesen Momenten der Erschütterung der bestehenden Ordnung zeigen sich ganz deutlich die Gestelle und Gerüste, auf denen diese Ordnung aufbaut. Für einen Moment funktioniert die Bühnenmechanik nicht und die Technik wird sichtbar, die eigentlich eine Realität vorgauckeln soll. Das ist am Mittwochmorgen passiert, als das Ergebnis der Wahl in den USA feststand. Diese Momente der Erschütterung der Mechanik ereignen sich immer häufiger. Ihre Frequenz nimmt zu. Das bedeutet, es stimmt was ganz grundlegend nicht.

Durch die Erschütterung im allgemeinen Gefüge der Politik, die von der Präsidentenwahl ausging, konnte man für einen Moment das wahre Gesicht des deutschen Establishments erkennen. Der häufig erhobene Vorwurf, Deutschland sei ein Vasallenstaat, muss angesichts der aggressiven Reaktionen in Politik und den Mainstream-Medien fallengelassen werden.

Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen fordert ein Bekenntnis Trumps zur Bündnistreue und zur NATO, Merkel mahnt die Achtung der Menschenrechte an und mischt gleich noch die sexuelle Identität mit unter, die gar nicht zu den Menschenrechten gehört, verrät damit ihre Unkenntnis. Der ökonomische Populist Schäuble sorgt sich um die Unabhängigkeit der FED, der US-Zentralbank und warnt vor Populisten. Außenminister Steinmeier, der gerade für das Bundespräsidentenamt als Kandidat gehandelt wird, verliert jeden diplomatischen Anstand und gratuliert gar nicht erst zur Wahl. Damit disqualifiziert er sich für jede Aufgabe, die diplomatisches Feingefühl erfordert. Vermutlich wird er dennoch ins Amt gehievt, schließlich entscheidet in einem Ancien Regime nicht die Qualifikation, sondern das Netzwerk.  

Doch was erklärt diese politischen Amokläufe?

Auf dem neuen Spiegel-Cover sieht man Trump als Meteor auf die Erde zurasen und das Ende der Welt wird verkündet, der Stern malt die Zukunft in düsteren Bildern, die Zeit beschimpft wieder einmal die Wähler und die SZ macht in Schnappatmung. Der Springer Verlag braucht tatsächlich einen halben Tag, um sich zu ordnen, aber dann geht das Bashing dort auch los.

Nach einer fast einjährigen katastrophalen Berichterstattung zur US-Wahl, die in einem prognostischen Desaster ihren Höhepunkt fand, halten die Medien des Mainstreams nicht einen Sekunde inne, sondern am Niedergang ihrer Qualität fest und versuchen, das ohnehin schon niedrige journalistische Niveau noch weiter zu unterbieten.

Was erklärt diesen medialen Wahnsinn?

Plötzlich fallen Vertretern aus Politik und Medien Fakten zu den USA ein, die, wären sie vor zwei Wochen geäußert worden, man als völlig verirrten Antiamierkanismus abgetan hätte.

Was ist passiert?

Belastbares an Fakten, was sich ereignen und was Trump tun wird, gibt es kaum, schließlich wurde der Wahlkampf schmutzig und nicht als Diskussion und agrumentativer Austausch geführt. Es gibt das Programm und ein recht kurzes Statement nach der Wahl, in dem sich Trump bei seinen Wählern und auch bei Hillary Clinton für ihr Engagement für die USA bedankt, seinen Willen bekundet, die Parteien zu versöhnen und Präsident aller Amerikaner zu sein. Er bekennt sich dazu eine Regierung bilden zu wollen, die den Bürgern dient und er kündigt eines groß angelegten Infrastrukturprogramm an, ein Projekt des nationalen Wachstums. Außenpolitisch setzt er ebenfalls auf Versöhnung. Trump will zwar US-Interessen verfolgen, anderen Ländern aber partnerschaftlich und nicht konfrontativ begegnen. Das war es eigentlich auch schon. Klingt erstmal nicht nach dem durchgeknallten Psychopathen, als der er dargestellt wurde sondern recht vernünftig. “Die vergessen Männer und Frauen unseres Landes werden nicht länger vergessen sein”, ist der emotionale Höhepunkt seiner kurzen Rede.

Was löst da den politisch-medialen Amoklauf in Deutschland aus? Was verleitet Nachrichtenformate wie die tagesschau, welche die US-Wahl grotesk schlecht begleitet haben, vier Tage nach der Wahl einen Artikel einzustellen, in dem von einem Anstieg rassistischer Gewalt in den USA nach der Wahl Trumps die Rede ist, mit grotesk schlechtem Journalismus also einfach weiter gemacht wird. Kein seriös zu nennendes Nachrichtenmagazin würde sich zu so einer Aussage hinreißen lassen, denn keine seriös zu nennende Quelle könnte das belegen.

Die Spurensuche führt wie so oft über das, was nicht gesagt wurde. Über einen wichtigen Aspekt in Trumps Wahlkampf wurde hierzulande praktisch nicht diskutiert. Trump hat angekündigt, Arbeitsplätze wieder in die USA zurückholen zu wollen. In diesem Zusammenhang sagte Trump China den Kampf an. Schutzzölle stehen auf Trumps politischer Agenda. China, das ist bekannt, produziert mehr, als es konsumiert. Es exportiert und hat sein enormes Wachstum in den letzten Jahren zum großen Teil dadurch erzielt. Allerdings setzt China inzwischen vermehrt auf den eigenen, riesigen Binnenmarkt und verabschiedet sich zunehmend von dem Modell des Exports als Basis für das eigene Wachstum.

Doch es gibt ein Land in dieser Welt, das genau dieses Modell zum Non-Plus-Ultra erklärt hat und in dessen Medien der Titel “Exportweltmeister” wie das goldene Kalb vergöttert wird. Trump, und das hat noch kein amerikanischer Präsident nach dem zweiten Weltkrieg gewagt, gefährdet das für den Rest der Welt asoziale deutsche Geschäftsmodell, das kurz gesagt darin besteht, die hiesige Arbeitnehmerschaft unter der Knute geringer Löhne bei hoher Produktivität zu halten, damit im Ausland billig verkauft werden kann. Das führt dazu, dass dort die Arbeitslosigkeit steigt. Deutschland betreibt die Destruktion der Europäischen Union, insbesondere der Eurozone und sitzt international wegen seiner Überschüsse immer wieder auf der Anklagebank, über die es Wachstum auf Kosten des Wohlstandes in anderen Ländern generiert, an dem aber die lohnabhängig Beschäftigten nicht angemessen teilhaben dürfen. Sonst bricht das deutsche Geschäfts-Modell in sich zusammen.

Internationale Liberalisierungsabkommen wie TTIP sind mit Trump dankenswerterweise tot.

Mit Trump wird plötzlich aber auch etwas sichtbar, was bisher verdeckt geblieben ist. Die Eliten Deutschlands sind eben nicht einfach ein Vasall der USA, sondern ein wesentlicher Motor, die die aktuelle Spielart des Neoliberalismus weltweit verankern möchten, wie sie die damit notwendige einhergehende Militarisierung und das Auseinanderdriften von Gesellschaft begrüßen. Der Konsens hierzu erstreckt sich dabei über alle Parteien und über das gesamte mediale Spektrum. Es gibt in allen Parteien und in vielen Medien einzelne Protagonisten, die für eine andere Politik stehen, in ihrer Gesamtheit tragen alle Parteien und die gesamte Medienlandschaft die neoliberale Agenda mit.

Mit Trump zeigt sich auch, wie sehr die deutschen Eliten politisches Denken zugunsten von PR und Marketing aufgegeben haben. Es geht, jeder fühlt und weiß das, längst nicht mehr um die Suche nach Alternativen und einen Ausgleich der Interessen der gesellschaftlichen Gruppen im Kompromiss, sondern nur noch um die möglichst positive Vermarktung einer angeblichen Alternativlosigkeit, die zulasten der Mehrheit geht. Das kann nicht gut gehen.

Die durch Trump ausgelöste Erschütterung zeigt aber auch, es gibt in Deutschland keine linke Alternative zu einem Donald Trump. Die Linke hat unter dem Eindruck des Zerfalls der Sowjetunion in den 90er Jahren aufgehört, die Verteilungsfrage zu stellen und sie durch Fragen der der Partizipation und Inklusion ersetzt. Regenbogen- statt roter Fahne sozusagen. Das war ein historischer Fehler wie sich jetzt zeigt. Die Antifa schwingt in einer Anti-Trump-Demo Fahnen vor der US-Botschaft in Berlin fordert Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts. Die Peinlichkeit, die Hilflosigkeit und das politische Unwissen, die sich darin ausdrücken, schmerzt schon physisch. Die Linke in Deutschland ist ein kleiner Haufen Systemkonformlinge.  Mit Trump werden sich mehr Forderungen gerade linker Strömungen erfüllen als sie es unter Obama taten und mit Clinton tun würden.

Deutschland, seine Parteien und Gruppierungen sind ein zentraler Motor des neoliberalen Projekts der Umgestaltung der Welt. So ist die Reaktion auf die Wahl Trumps stimmig zu erklären. So ist zu erklären, warum es Schrecken auslöst, wenn der angehende amerikanische Präsident Versöhnung mit Russland ins Aussicht stellt. Für einen Moment wurde der Vorhang weggerissen. Friede und Versöhnung mit Russland? Ein für die deutsche Verteidigungsministerin, für Politiker aller Parteien und Feuilletonisten, ein für die Antifa und linke Gruppen furchtbarer Gedanke. Besser lässt sich strukturelle Aggression nicht entlarven.

Das Bild vom bösen Russen, der seine gierige Hand in Richtung friedliebendes Europa ausstreckt wird beschworen. Dabei muss man schon ausgesprochen kenntnisarm im Hinblick auf die Entwicklungen in der Russischen Föderation gehalten worden sein, um irgendwie sowas wie eine russische Bedrohung erkennen zu können. Russland entwickelt gemeinsam mit anderen Staaten riesige Projekte der Vernetzung und des Austauschs. BRICS, neue Seidenstraßen, Zollunion und Shanghai-Group sollen hier nur als Stichworte genannt sein. Angesichts dieser riesigen Projekte zu glauben, Russland könnte auf die Idee kommen, Litauen zu überfallen und dort einzumarschieren, ist an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten. Aber von dieser Lächerlichkeit ist der politische Diskurs in Deutschland geprägt.

Im Grunde müssten gerade die Deutschen einen US-Präsidenten begrüßen, der nicht bereit ist, Europa in nuklearen Staub zu verwandeln. Clinton wäre dazu bereit gewesen. Die TTIP-Gegner müssten ihn begrüßen. Clinton hätte an TTIP festgehalten. Die Kriegsgegner müssten ihn begrüßen. Clinton hätte wie auch Obama jedes Völkerrecht gebrochen und an der Idee einer Idee der USA, über allen anderen Völkern und Nationen zu stehen festgehalten.

Dass das nicht passiert, zeugt von einer politischen Unbildung der Deutschen, die erschreckend ist.

Die letzte französische Königin Marie-Antoinette war in ihrer Herkunft Deutsche. Die russische Zarin Katharina die Große übrigens auch. Ihr Name steht für das Aufblühen der russischen Kultur und Nation. Deutschland, das hat diese Präsidenten-Wahl auch gezeigt, muss sich entscheiden. Im Moment steht Deutschland für ein Festhalten an der neoliberalen Agenda und damit ganz explizit gegen jedes Projekt, das auf Befriedung abzielt. Aber Deutschland steht damit auch zunehmend allein. Sollen wir daran festhalten? Deutschland wieder über alles? Das kann nicht gut gehen. 

Madonna schluckt, Serebro sind versaut

Obwohl Hillary Clinton die Wahl verloren hat, ist Madonna wohl dennoch einige Zeit damit beschäftigt, ihr Versprechen einzulösen, und beglückt die männlichen Wähler Clintons mit Blowjobs, Augenkontakt und Runterschlucken. Die dadurch entstehende Versorgungslücke in westlicher Popkultur könnte gendergerecht mit einem Rückgriff auf die russische Frauenband Серебро/Serebro ausgeglichen werden.
Serebro sind nicht nur drei Mal so schön wie Madonna, sie sind auch drei Mal so versaut, was sie hier gesanglich zum Ausdruck bringen. Oder sind sie nur verwirrt? Der Titel Я перепутала lässt sowohl die eine als auch die andere Lesart zu. Die Bildersprache des Clips ist da eindeutiger.
Produziert werden Serebro von Maksim Fadeev, einem der ganz großen Sänger und Produzenten in der Russischen Föderation. Derzeit ist er in den russischen Charts ganz weit vorne in einem Duett mit Nargis vertreten.