In Moskau wurde es nahezu über Nacht sommerlich warm. Für heute sind Temperaturen von bis zu 25 Grad angesagt. Die Sonne scheint, der Himmel ist wolkenlos blau. Dabei hat es hier vor einer Woche noch geschneit. Nachdem der März viel zu warm war, kam Anfang April der Winter mit viel Schnee zurück. Nun geht Moskau und der westliche Teil Russlands unter Auslassung des Frühlings nahtlos in den Sommer über.
Russland gilt in Deutschland als kaltes Land. Dabei gibt es hier ganz unterschiedliche klimatische Zonen. In Südrussland herrscht subtropisches Klima – dort wachsen Palmen. Was das gesellschaftliche Klima angeht, so empfinde ich Russland als deutlich wärmer als Deutschland. Ich denke oft darüber nach, woran das liegt.
Als der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Thorsten Frei, in der vergangenen Woche in einem Interview die Deutschen auf harte Einschnitte im Sozialen vorbereitete, hatte ich ein Déjà-vu-Erlebnis. Bereits im Jahr 2005 versprach der damalige hessische Ministerpräsident Roland Koch hinsichtlich der Koalitionsverhandlungen den Deutschen „heulen und Zähneklappern“.
Das wiederholte er, als dann im Jahr 2010 wieder Koalitionsverhandlungen anstanden. Helmut Kohl sagte bereits 1993, man könne die Zukunft Deutschlands nicht dadurch sichern, indem man das Land zu einem kollektiven Freizeitpark macht. Sein sadistisch veranlagter Parteikollege Wolfgang Schäuble forderte 1994 „mehr Eigenverantwortung des Einzelnen, weniger soziale Hängematte“.
Wer meint, die politische Konkurrenz hätte andere Forderungen parat, täuscht sich. Der SPD-Bundesvorsitzende und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Kurt Beck empfahl 2006 einem Arbeitslosen, sich zu waschen und zu rasieren. Dann würde er auch Arbeit finden, gab er ihm mit auf den Weg.
2006 betrug die Arbeitslosenquote in Deutschland laut Statistischem Bundesamt 12 Prozent. Es gab nach Becks Logik rund 4,5 Millionen Menschen in Deutschland, die sich nicht wuschen und rasierten. Die SPD hatte gemeinsam mit den Grünen die Agenda 2010 zu verantworten. Die Agenda erhöhte den Druck auf Arbeitslose und führte auf breiter Front zu Lohnsenkungen. Deutschland wurde Exportweltmeister.
Ich habe die Konsequenzen dieser Politik am eigenen Leib erfahren. Nach einem Aufenthalt im Ausland kam ich 2003 nach Deutschland zurück. Ich dachte, jetzt habe ich alles, abgeschlossenes Studium, Berufs- und Auslandserfahrung. Ich werde vom Flughafen aus wegengagiert. Das war dann allerdings nicht der Fall, denn auch im Jahr 2003 betrug die Arbeitslosenquote 11,6 Prozent. Ich hielt mich dann mit dem Unterricht von Deutsch als Fremdsprache über Wasser.
2005 wurde das Zuwanderungsgesetz verabschiedet, das den Besuch von Deutsch-Kursen für Zuwanderer zwingend vorschrieb. Ich dachte, das ist immerhin sowas wie eine Arbeitsplatzgarantie. Allerdings wurden die Kurse finanziell so ausgestattet, dass die Sprachschulen, die sie durchführten, entweder die Teilnehmerzahl pro Kurs massiv erhöhen mussten, um rentabel zu sein. Da die Quadratmeterzahl der Räume in den Schulen der Erwachsenenbildung aber feststand, blieb als Reaktion nur das „Oder“, sprich, das Absenken der Honorare für die Dozenten. Genau das ist dann passiert.
Ich hatte dann irgendwann mal ausgerechnet, dass ich über 60 Jahre arbeiten müsste, um die Kosten, die dem Staat durch mein Studium entstanden sind, durch meine Einkommenssteuer auszugleichen. Ob die Rechnung im Detail stimmt, will ich hier gar nicht diskutieren. Die damit aufgezeigte Tendenz steht jedoch nicht infrage. Deutschland setzt seit über dreißig Jahren auf die Dämpfung der Nachfrage im Inland. Für die in Deutschland lebenden Menschen heißt das, es wird weniger und nicht mehr – der Standard sinkt.
Dadurch werden zwangsläufig Verteilungskämpfe ausgelöst. Die deutsche Gesellschaft wird gespalten. Eine Politik, die dem Senken der Nachfrage dient, ist fatal. Wird über einen langen Zeitraum an dieser Politik festgehalten, zerstört das den Zusammenhalt einer Gesellschaft. Deutschland ist dafür ein gutes Beispiel.
Die Lebensrealitäten driften auseinander. Die Mittelschicht schrumpft. Enormem Reichtum einiger Weniger steht die faktische Besitzlosigkeit einer wachsenden Zahl von Menschen im unteren sozialen Spektrum gegenüber. Deutsche Politik hat die Solidarität mit Deutschland und den in Deutschland lebenden Menschen längst aufgekündigt.
Deutsche Politiker meinen es mit den Deutschen nicht gut. Ein Änderung des bedenklichen Zustands ist nicht in Sicht. Denn auch die neue Koalition verspricht den großen Aufbruch, den Neustart, will aber den eingeschlagenen wirtschaftspolitischen Weg der Vorgängerregierungen nicht antasten.
Dabei plant die kleine große Koalition die Aufnahme von Schulden über hunderte Milliarden Euro. Man könnte das nutzen und sagen, wir hauen jetzt mal kräftig auf den Putz, machen alles neu, sorgen für eine komplette Modernisierung Deutschlands, schließen dadurch zu Ländern wie China oder auch Russland auf, in denen das kaufkraftbereinigte BIP pro Kopf inzwischen höher ist.
Aber nein, noch vor ihrem Start machte die künftige Bundesregierung das, was alle anderen Bundesregierungen der vergangenen Dekaden auch gemacht haben. Sie redet davon, dass der Gürtel nun enger geschnallt werden muss. Die alte Leier der Parteien spielt den Deutschen das immer gleiche alte Lied. Was die Koalition mit den aufgenommenen ganzen Schulden machen will, bleibt unklar. Will sie davon Waffen kaufen und der Ukraine schenken? Die Aktionäre von Rüstungsunternehmen fett machen?
In einer Sendung des russischen Fernsehens legte ein Experte dar, dass die Aufrüstungspläne der Bundesregierung aufgrund der privatwirtschaftlichen Organisation der Rüstungsindustrie unrealistisch sind. Es klang insgesamt ganz plausibel. Bevor das System eine Patrone ausspuckt, müssen erstmal die Investmentfonds und Aktionäre abgefüttert werden. Merz bedient wie erwartet seine Klientel.
Erklärtes Ziel des deutschen Politik-Sadismus ist, durch Lohnsenkungen die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhöhen. Wieder Exportweltmeister sein, ist der feuchte Traum der wirtschaftspolitischen Eliten. Dazu müssen die Löhne runter.
Auch das ist keine neue Idee. Es gibt ein Gedicht von Heinrich Heine aus dem Jahr 1844. Es heißt „Die schlesische Weber“. Es geht im Gedicht um genau die Politik, die auch Merz jetzt fortführen will. Durch technische Innovation in Großbritannien büßten die Produzenten in Deutschland an Wettbewerbsfähigkeit ein. Darauf regierte Politik mit Lohnsenkungen. Deutschland war schon immer ein gesellschaftlich sehr kaltes Land und wird es auch weiterhin bleiben, wenn es kein Korrektiv gibt. Die gesellschaftlichen Verwerfungen, die Heine im Gedicht anprangert führten zur Märzrevolution von 1848. Die gute Nachricht ist daher, jetzt ist wieder Merz.
Die schlesischen Weber
Im düstern Auge keine Thräne,
Sie sitzen am Webstuhl und fletschen die Zähne:
Deutschland, wir weben Dein Leichentuch,
Wir weben hinein den dreifachen Fluch –
Wir weben, wir weben!
Ein Fluch dem Gotte, zu dem wir gebeten
In Winterskälte und Hungersnöthen;
Wir haben vergebens gehofft und geharrt,
Er hat uns geäfft und gefoppt und genarrt –
Wir weben, wir weben!
Ein Fluch dem König, dem König der Reichen,
Den unser Elend nicht konnte erweichen,
Der den letzten Groschen von uns erpreßt,
Und uns wie Hunde erschießen läßt –
Wir weben, wir weben!
Ein Fluch dem falschen Vaterlande,
Wo nur gedeihen Schmach und Schande,
Wo jede Blume früh geknickt,
Wo Fäulniß und Moder den Wurm erquickt –
Wir weben, wir weben!
Das Schiffchen fliegt, der Webstuhl kracht,
Wir weben emsig Tag und Nacht –
Altdeutschland, wir weben Dein Leichentuch,
Wir weben hinein den dreifachen Fluch,
Wir weben, wir weben!
Gert Ewen Ungar 
Sehr geehrter Herr Ungar,
ich schätze Ihre Beiträge. Auch dieser hier zeugt erneut von Kompetenz und gesellschaftspolitischem Durchblick. In der Tat herrscht in Deutschland die politische Klasse der Kapitaleigentümer, mit allen Konsequenzen die der Kapitalismus für die wertschöpfenden Massen nach sich zieht. Seit Karl Marx und Friedrich Engels ist der Mechanismus bekannt, der darauf beruht, dass der Kapitalist bei Strafe seines Untergangs im Konkurrenzkampf dafür sorgen muss, dass sich das von ihm eingesetzte Kapital erweitert reproduziert. Daraus folgt alles andere, und es hat keinen Zweck, damit zu rechnen oder darauf zu hoffen, dass sich daran etwas ändert, solange das Privateigentum an Produktionsmitteln bestehen bleibt. Das Problem der heutigen „Linken“ besteht offensichtlich in dem Irrglauben, die Alternative sei ein „Kapitalismus mit menschlichem Gesicht.“ Sie wissen aber scheinbar auch nicht, wie die mögliche Alternative aussehen könnte, bei der nicht mehr die erweiterte Reproduktion des Kapitals das Ziel der Produktion ist, sondern die Befriedigung der Bedürfnisse der Produzenten. Selbst angesichts zarter, aber dennoch lebensfähiger Beispiele redet keiner darüber. Ich denke u. a. an Energiegenossenschaften u. ä. Aber solange den Menschen keine Perspektive aufgezeigt wird, wie es nach der Überwindung des Kapitalismus weitergehen könnte; durchaus auf tragfähiger wirtschaftlicher Basis, werden sie immer wieder die selben Politiker an die Macht bringen und es wird sich nichts ändern. Sarah Wagenknecht hat in ihrem Buch „Reichtum ohne Gier“ ansatzweise erkennen lassen, wie es gehen könnte, anhand der Carl Zeiss Stiftung von Ernst Abbé sogar gezeigt, dass es schon früher erfolgreiche Beispiele gegeben hat. Ich bin überzeugt, dass der Sozialismus bis jetzt auch deshalb nicht gegen den Kapitalismus angekommen ist, weil „Verstaatlichung“ nicht „Vergesellschaftung der Produktionsmittel“ bedeutet, wie Marx und Engels sie gemeint haben.