Am 19. Dezember hat Russlands Präsident Putin unter dem Titel "Die Ergebnisse des Jahres" die jährliche große Pressekonferenz abgehalten, die gleichzeitig auch den Charakter einer Bürgersprechstunde hat. Schon in den Wochen vor dem Event können sich die Bürger mit ihren Anliegen und Problemen an ein eigens dafür eingerichtetes Call-Center wenden. Viele Probleme werden bereits im … Weiterlesen Land ohne Eigenschaften
Kategorie: Zeitgeschehen
Beiträge zu aktuellen politischen Themen
Politische Instabilität
Prognosen, so sagte Loriot einmal, sind immer schwierig, vor allem aber dann, wenn sie sich auf die Zukunft beziehen. Damit hat er zweifellos Recht. Prognosen sollte man daher sehr vorsichtig dosieren, denn die Wahrscheinlichkeit, dass sie nicht zutreffen, ist hoch. Ich will hier trotzdem eine platzieren. Am vergangenen Montag habe ich die Debatte im Bundestag … Weiterlesen Politische Instabilität
Machtergreifung in Zeitlupe
Es passiert im Stillen und schleichend. Der Vorgang erregt kaum öffentliches Interesse, obwohl er weitreichende Konsequenzen hat. Die EU-Kommission nimmt an den Kapitalmärkten in immer größeren Umfang Schulden auf. Für das Jahr 2025 ist eine Neuverschuldung in Höhe von 160 Milliarden Euro geplant. Eigentlich ist der EU-Kommission die Ausgabe von Schuldscheinen verboten. Sie erhält ihr … Weiterlesen Machtergreifung in Zeitlupe
Putins Hund
Angela Merkel hat ihre Biographie veröffentlicht. Das ist auch hier in Russland ein Thema. Kein Politiker wird in den Merkelschen Memoiren häufiger erwähnt als Putin. In einem Beitrag im russischen Fernsehen wurde die genaue Zahl genannt, die ich natürlich vergessen habe. Ich meine, mich an 140 erinnern zu können, bin mir aber nicht sicher. Es … Weiterlesen Putins Hund
Deutsche Trugschlüsse über tiefe Schläge auf russisches Gebiet
Heute hat der scheidende US-Präsident Joe Biden der Ukraine sein Einverständnis für tiefe Schläge mit von den USA gelieferten ATACMS auf russisches Gebiet gegeben. Was das genau heißt, ist noch nicht so ganz klar. Was sich dafür aber schnell erschließt, ist, dass es sich um eine Entscheidung handelt, die vor allem innenpolitisch motiviert ist. Biden will … Weiterlesen Deutsche Trugschlüsse über tiefe Schläge auf russisches Gebiet
Der noch fruchtbare Schoß
Die Coronazeit hat das gesellschaftliche Feld gut bestellt. Die Saat geht nun auf. Während Corona wurde in Deutschland ein diffuses Gefühl der Bedrohung in die deutsche Gesellschaft implementiert. Wer sich nicht an die absurden und willkürlichen Regeln hielt wurde ausgegrenzt und verunglimpft. Die Praxis der Diskriminierung wurde von Regierung und staatlichen Stellen nicht nur geduldet, … Weiterlesen Der noch fruchtbare Schoß
Schulden machen für den Krieg
Am 9. November wurde in Deutschland der Fall der Mauer gefeiert. Am 9. November 1989 wurde der Prozess der Wiedervereinigung eingeleitet. Der Fall der Mauer gingen in der DDR Massenproteste voraus. Bereits vor dem Mauerfall haben DDR-Bürger in großer Zahl ihr Land über Ungarn in Richtung Österreich verlassen. Der 9. November wird als "friedliche Revolution" gefeiert. … Weiterlesen Schulden machen für den Krieg
Afrika-Forum in Russland: warum die EU absteigt
Es war eine ereignisreiche Woche. In den US wurde Donald Trump mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten gewählt. Das prophezeite Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Harris und Trump fiel aus. Es war ein Durchmarsch der Republikaner. In der Folge brach die Ampelkoalition zusammen. Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, sich aus der Finanzierung des Ukraine-Kriegs zurückziehen zu wollen. Deutschland will … Weiterlesen Afrika-Forum in Russland: warum die EU absteigt
Die Grenzen von Journalismus
Für den Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA war ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trump und Harris vorhergesagt worden. Es würde eng werden meldeten die Medien unter Bezugnahme auf Umfragen. Mit der Prognose war man sich so sicher, dass man das Publikum sogar darauf vorbereitete, die Stimmenauszählung könne sich über Tage, vielleicht sogar über Wochen hinziehen. Für … Weiterlesen Die Grenzen von Journalismus
Lindner-Papier: 18 Seiten neoliberales Geschwurbel
Ich habe mir das in den deutschen Medien viel diskutierte sogenannte "Grundsatzpaier" von Finanzminister Christian Lindner angetan. Um es vorweg zu nehmen: eine Lösung der wirtschaftlichen Probleme bietet das Papier nicht, denn die Analyse der Ursachen ist unvollständig. Zwar hackt Linder auf Habecks Energiewende rum und findet damit ein Körnchen Wahrheit. Zu den tatsächlichen Ursachen … Weiterlesen Lindner-Papier: 18 Seiten neoliberales Geschwurbel
Gert Ewen Ungar 