Vor einiger Zeit habe ich gemeinsam mit Roberto De Lapuente und Tom Wellbrock auf der Seite “Neulandrebellen” publiziert. Seit einiger Zeit mache ich das aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr. Wir haben uns entfernt, würde ich es beschreiben. Wie sehr, wurde mir am vergangenen Freitag vor Augen geführt, als ich eine Nachricht von Roberto via Telegram erhalten habe. Er bittet mich um Stellungnahme zu mehreren Tweets. Dem will ich hier gern nachkommen. Roberto schrieb mir folgenden Text.
Lieber Gert,
ich habe mich entschlossen, einen Artikel zur Causa zu schreiben. Aber ich möchte O-Töne von Dir einbauen – das gebietet die Fairness. Und fair werde ich ihn schreiben. Du gehst nicht auf meine Sätze ein, die ich Dir gestern bei Telegram geschrieben habe – das habe ich natürlich gespürt. Bleibst sachlich. Das ist dein Recht. Trotz dieser Nüchternheit Deinerseits, sehe ich mich nicht in der Lage, jetzt einen völligen Verriss Deiner Person zu schreiben – so bin ich nicht, Loyalität ist mir wichtig, auch in der Unterschiedlichkeit und in Zeiten, da man sich nicht freundschaftlich gegenüberstehen kann.
Du siehst unten einige Fragen. Ich wäre Dir sehr verbunden, wenn Du sie mir sehr zeitnah beantworten könntest. Du musst gar nicht umfangreich antworten, denn wie gesagt, ich nutze O-Töne von Dir. Möchtest Du den Artikel vorher vorgelegt bekommen?
Ich grüße Dich trotz schlimmer Zeiten herzlich,
Roberto
Deine Aussagen – Screenshots anbei – zielen auf einen Angriff auf Deutschland ab. Du bist Deutscher – hast meines Wissens auch Familie in Deutschland. Keine Skrupel? Keine Angst um die Deinen?
Ich halte in der Tat einen Krieg zwischen Deutschland und Russland für nicht mehr vermeidbar. Während ich dir antworte, läuft im Hintergrund eine politische Diskussionsrunde auf dem russischen Ersten Kanal. Thema ist eine Einlassung von Roderich Kiesewetter, der fordert, Europa müsse auf die Kapitulation Russlands hinarbeiten. Zuvor hat schon Ursula von der Leyen von der “strategische Niederlage” Russlands gesprochen. “Russland muss verlieren”, wurde und wird in Deutschladn vielfach gefordert. Man will keine Lösung, man will einen Sieg. Deutsche Politiker und sogenannte “Experten” wollen das Ziel des Siegs vor allem dadurch erreichen, dass sie die Ukraine aufrüsten und finanzieren. Für Deutschland soll sich keine unmittelbare Kriegsgefahr ergeben. Man meint, das Ziel eines Siegs über Russland ließe sich aus sicherer Entfernung erreichen. Das ist ein Trugschluss. Der Krieg wird nach Deutschland getragen werden. Zu den Gründen weiter unten.
Spielt der Begriff »Landesverrat« eine Rolle? (Zur Erklärung: Den Angriff auf das Heimatland zu fordern ist nicht mit der Arbeit für ein russisches Medium vergleichbar – letzteres sehe ich nicht als Landesverrat. Bei ersterem wäre ich nicht so sicher.)
Auch darauf werde ich weiter unten eingehen.
Du legst dar, dass Dir die Kriegsführung der russischen Administration zu lasch ist. Willst Du mit diesen Aussagen Druck auf Putin ausüben?
Zunächst: Ich habe keinerlei Möglichkeit, Druck auf Putin auszuüben. Das ist ein recht abwegiger Gedanke, ehrlich gesagt.
Dass die Kriegsführung Russlands “zu lasch” ist, ist allerdings inzwischen eine weit verbreitete Ansicht, nicht nur bei mir und in Russland, sondern auch in Deutschland. Unter den von dir zitierten Tweets gibt es auch deutlichen Zuspruch zu meinen Aussagen. Ich bin nicht gegen den Krieg, denn das Überleben Russlands als souveräner Staat hängt von ihm ab. Der Westen hat die klare Absicht, Russland zu vernichten. Man kann den Krieg sofort beenden, indem man die Absicht aufgibt, die Ukraine in die NATO aufzunehmen. Hält man daran fest, geht der Krieg weiter.
Nach dem Angriff der Ukraine auf eine Berufsschule in der Volksrepublik Luhansk, bei dem 21 junge Menschen ums Leben kamen, führte Russland massive Luftschläge auf Kiew durch. In der Folge starben nach offiziellen ukrainischen Angaben zwei Personen, andere Quellen sprechen von vier. Dennoch wird im Westen verbreitet, Russland führe einen Vernichtungskrieg gegen die Ukraine. Die Kriegsführung Russlands wird im Westen offensichtlich nicht verstanden. Man will es auch gar nicht verstehen. Daher empfinden diesen Weg immer mehr Menschen als nicht zielführend. Auch ich habe zunehmende Zweifel, ob Schonung eine gute Idee ist.
Die Einschränkungen, die wir hier in Russland aufgrund der Bedrohung durch Terror und Drohnenangriffe hinnehmen müssen, wird immer asymmetrischer im Verhältnis zu dem, was man in den Ländern der Finanziers und Förderer des urkainischen Terrorismus und des Kriegs gegen Russland hinnehmen muss. Dort stellt man noch Arroganz und Ignoranz gegenüber Russland und Russlands Interessen zur Schau. Der wichtigste Förderer des ukrainischen Terrorismus, Finanzier des Kriegs, Lieferant von Waffen und mit das größte Hindernis auf dem Weg zum Frieden ist inzwischen Deutschland.
Die Stimmung in Russland ist aufgeheizt, bedingt durch deutsche Drohnen, die russische Städte angreifen. Das ist nachvollziehbar. Möchtest Du einige Sätze zur Stimmungslage wiedergeben?
Ich habe das bereits in einem Beitrag für die Nachdenkseiten aufgeschrieben. Er ist hier nachzulesen. Daran hat sich nichts geändert. Durch den Angriff auf Luhansk hat sich die Situation eher noch zugespitzt. Hier sterben täglich Menschen durch Waffenlieferungen aus Deutschland. Der Tod bleibt weiterhin ein Meister aus Deutschland.
Hervorheben möchte ich noch einmal das Bizarre des Kiew-Tourismus westdeutscher Politiker, der ganz offensichtlich von Moskau mehr als nur geduldet wird. Diese Politiker treffen sich in Kiew mit Vertretern des Regimes, um feindselige Handlungen gegen Russland abzusprechen, zu finanzieren und zu initiieren. Sie treffen sich zudem, um Propaganda und Desinformation zu verbreiten und den Besuch für ihre Politikerkarriere populistisch auszuschlachten.
Trotz der offensichtlichen Niedertracht und Feindseligkeit dessen, was dort passiert, geschieht diesen Politikern nichts. Sie werden von Moskau geschützt. Das verletzt nicht nur mein Gerechtigkeitsempfinden. Dass Russland die Sicherheit dieser Besuche gewährleistet, ist nicht nur absurd, sondern auch gefährlich, denn es suggeriert, dass Russland ein harmloser Gegner ist, der sich alles gefallen lässt und dem man wortwörtlich auf der Nase herumtanzen kann.
Überschreitest Du mit deinen Tweets nicht die Grenze dessen, was journalistisch zuständig ist?
Nein.
Früher hast Du – zu recht – den Haltungsjournalismus deutscher Medien, speziell des ÖRR, kritisiert. Heute vertrittst auch Du als Journalist eine Haltung. Ist Dir das bewusst?
Ich vertrete eine Sicht, aber keine Haltung. Meine Sicht ist begründet. Haltung speist sich aus den Kategorien der Moral. Meine Sicht dagegen gründet auf Analyse.
Wenn ja: Belastet Dich nicht der Doppelstandard, den Du früher oft moniert hast?
Ich kann in meiner Sicht auf die Dinge keine Doppelstandards ausmachen.
Gibt es jemanden, der auf Dich zugekommen ist mit der Bitte, als Deutschsprachiger »Öl ins Feuer« zu gießen?
Nein. Deine Frage speist sich aus einer Verschwörungserzählung über Russland.
Ist Dir bewusst, dass Deine Aussagen den ohnehin angeschlagenen Ruf RTs in Deutschland untergräbt – und damit das Verbot RTs im EU-Raum einen Dienst erweist?
Es gibt in der Frage zwei Aspekte. Der eine ist, dass ich in deinen Augen RT repräsentiere. Das ist in gewisser Weise sicherlich richtig. Dass ich für RT arbeite ist in meinem Twitter-Profil aus Gründen der Transparenz vermerkt. Dennoch ist mein Account auf Twitter privat. Der blaue Haken wird von mir bezahlt und nicht von RT. Meine Aktivität auf Twitter ist bei RT allerdings bekannt. Ich gehe daher davon aus, dass man auf mich zukommen wird, sollte in der Redaktion der Eindruck entstehen, dass meine Beitrage auf Twitter dem Ansehen von RT schaden. Das war bisher nicht der Fall. Dennoch tauchen ganz regelmäßig Accounts auf, die zu wissen meinen, wie man sich als RT Redakteur auf Twitter zu äußern hat, vor allem aber, wie nicht. Ich halte das ehrlich gesagt für wenig aufrichtig.
Der zweite Aspekt der Frage ist, dass du suggerierst, mit Wohlverhalten und Anpassung ließe sich irgendwann und irgendwie erreichen, dass RT und die für RT arbeitenden Journalisten in den Kreis der in Deutschland offiziell respektierten Medien aufgenommen werden. Das ist überraschend naiv. Dies ist nur dann denkbar, wenn RT vollständig die westlichen Narrative zu den geopolitischen Themen und seine kritischen Positionen zu den bedenklichen antidemokratischen Entwicklungen in Deutschland und der EU aufgibt. Dann aber braucht man RT auch nicht mehr. RT hat den Anspruch, die Nachrichten in den nahezu hermetisch abgeschotteten deutschen Informationsraum zu tragen, die euch von den deutschen Medien vorenthalten werden. Das wird nie zu einer Anerkennung führen.
Fürchtest Du Dich, da Du Dich auf diese Weise exponierst, nicht einer der nächsten Namen auf der EU-Sanktionsliste zu sein?
Eine interessante Frage. Natürlich gehe ich davon aus, dass ich sanktioniert werden könnte. Allerdings ist das Sanktionsregime derart willkürlich und undurchsichtig, dass konkrete Vorhersagen kaum zu machen sind. Mit dem letzten Sanktionspaket wurde beispielsweise der Direktor des Petersburger Museums Ermitage, Michail Borissowitsch Piotrowski, auf die Sanktionsliste gesetzt. Wegen Kreml-Nähe. Die Personalie zeigt sehr deutlich, wie unberechenbar das Sanktionsregime ist. Warum er und nicht jemand anders mit mehr politischer, publizistischer und finanzieller Macht? Diese Frage kann vermutlich noch nicht einmal die EU-Kommission und der EU-Rat schlüssig beantworten. Man sanktioniert eben irgendwen. Das heißt jedoch, es kann eigentlich alle treffen, die sich kritisch äußern. Hüseyin Dogru hält Russland für einen imperialistischen Staat und ist kein Russlandfreund. Dennoch wurde er mit Sanktionen belegt, weil er in der Israelfrage von den Brüsseler und Berliner Vorgaben abweicht. Die Sanktionen sind willkürlich, jenseits rechtsstaatlicher Prinzipien, sie deuten darauf, dass die EU sich in eine Diktatur, Autokratie oder ein totalitäres System wandelt. Wie auch immer man das nennen möchte, eins ist klar: Man kann sich davor nicht vor der damit verbundenen Willkür schützen. Auch nicht durch Wohlverhalten. Das ist eine Illusion.
Ja, es kann mich treffen, allerdings auch zig tausend andere. Das Sanktionsregime ist ein Instrument der Repression. Meinen Kontostand auf meinem Konto in der EU halte ich niedrig, die EU besuche ich nicht. Die Sehnsucht hält sich in Grenzen. Wenn ich sanktioniert werde, ist der Schaden daher gering. Für meinen blauen Haken bei Twitter muss ich dann wohl ein Konto in Kasachstan, Aserbaidschan, Kirgisien oder sonstwo eröffnen. Mit der Frage, ob und unter welchem Aufwand das überhaupt möglich ist, setze ich mich auseinander, wenn es soweit ist.
In einem Kriegsfalle – so zeigt es die Geschichte immer wieder – werden unter Umständen ausländische Akteure und Privatleute aus Feindnationen aus ihren Positionen entfernt, interniert oder abgeschoben. Siehst Du diese Gefahr für Dich nicht?
Nein. Was ich aber sehe, ist, dass dies bereits die zweite Frage ist, der eine Verschwörungserzählung über Russland zugrunde liegt. Diese Klischees über Russland sind tief im kollektiven deutschen Gedächtnis verankert und wollen bedient werden. Tom beispielsweise hat verbreitet, dass die Bürokratie in Russland schrecklich sei. Ein riesiger, aufgeblähter Apparat, ganz entsetzlich und dystopisch. Das mag sein, aber Tom weiß das nicht, denn er hatte gar keinen Kontakt zur russischen Bürokratie. RT erledigt faktisch alles für seine ausländischen Mitarbeiter. Man gibt seine Dokumente im HR-Büro ab und das war’s. Ich bin jetzt vier Jahre hier. Ich habe kaum Kontakt mit der russischen Bürokratie und wenn doch, dann ging es vergleichsweise reibungslos.
Tom hat auch eine Geschichte über Schmiergeldzahlung in einer Weise erzählt, als hätte er sie selbst erlebt. Dabei hat er sie nur gehört. Das zeigt, diese Klischees über Russland und Russen, haben eine unglaubliche Kraft und wollen bedient werden. Sie streben nach Einbettung in eine Erzählung, die ihnen den Anschein von Wahrheit und Faktizität verleiht. Man kann sich diesem spezifisch deutschen Rassismus nur schwer entziehen.
Ich würde es Radikalisierung nennen, was Dir widerfahren ist. (Erklärbar – mag sein!) Wie nennst Du es?
Zur Beantwortung der Frage will ich etwas ausholen. Wir gehen zurück ins Jahr 1990. Die Wiedervereinigung steht kurz bevor. Vorbereitet wird sie durch die Unterzeichnung des 2+4-Vertrags. Der Vertrag ist völkerrechtlich bindend. In Artikel 2 heißt es.
“Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird.”
Der 2+4-Vertrag markiert das Ende des Kalten Krieges. Im Kalten Krieg herrschte das Prinzip der Angst vor Vernichtung. Das hat über vierzig Jahre zu einem mehr oder weniger stabilen Frieden geführt. Gorbatschow glaubte, die Deutschen hätten ihre Lektion gelernt und könnten in die Freiheit entlassen werden. Die Entwicklungen der letzten etwas mehr als dreißig Jahre zeigen, Gorbatschow hat sich bitter getäuscht. Deutschland, die deutsche Gesellschaft und Politik sind der ihr aus der Wiedervereinigung zugewachsenen Verantwortung weder moralisch noch intellektuell gewachsen. Man muss daher zur Logik des Kalten Krieges zurückkehren, denke ich. Die Deutschen müssen wieder Angst vor Vernichtung haben, dann sind sie zu Frieden fähig. Das ist für mich eine bittere Erkenntnis. Ich will kurz skizzieren, wie ich zu ihr komme.
Nur neun Jahre nach der Unterzeichnung des 2+4-Vertrags erklärt Kanzler Gerhard Schröder Jugoslawien den Krieg. Mit deutscher Beteiligung bombt die NATO Belgrad in Schutt und Asche. Der Kriegsgrund war gelogen. Dafür zu Verantwortung gezogen wurde niemand. Schröder hat den Völkerrechtsbruch später sogar öffentlich zugegeben. Jetzt die Frage an dich: Wer hat sich hier radikalisiert? Der 2+4-Vertrag oder deutsche Politik?
2007 warnt Präsident Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor der Gefahr von Krieg und fordert die Rückkehr zum Prinzip der Unteilbarkeit von Sicherheit. Man dürfe die UNO nicht durch die NATO und die EU ersetzen. Tja, genau das ist aber passiert. Man fühlte sich allmächtig und nicht mehr an Verabredungen gebunden. Regelbasierte Ordnung – der Westen macht die Regeln, an die er sich selbst nicht hält, und die er mit Gewalt durchsetzt. Wer hat sich da radikalisiert? Im Westen lautet die Antwort: Putin. Dort gilt Putins Rede von 2007 als Wendepunkt. Auf den Inhalt geht man vorsichtshalber nicht ein. Bei dir lautet die Antwort: Gert. Das Prinzip ist ähnlich.
2008 wird der Ukraine auf dem NATO-Gipfel in Bukarest eine Beitrittsperspektive eröffnet. 2014 kommt es in der Ukraine zum Putsch. 2019 gibt die Ukraine ihre in der Verfassung verankerte Neutralität auf und gibt sich die Aufnahme in die NATO aus Staatsziel. Russland fordert die Berücksichtigung seiner Sicherheitsinteressen und die Rückkehr der Ukraine zu ihrem neutralen Status. Daran hält Russland bis heute fest. Russland will die Ukraine nicht einnehmen, Russland will die Ukraine als Pufferstaat, der Russland vor den hoch aggressiven Westeuropäern abschirmt. Das war Thema in allen Verhandlungen. Aber die Westeuropäer bestehen auf NATO-Ausdehnung. Wer hat sich radikalisiert? Der Krieg ist gewollt und er ist vom Westen gewollt. Sahra Wagenknecht als auch Johannes Varwick betonen immer, dass sie selbstverständlich den Angriffskrieg Putins verurteilen. Ich habe beide gefragt, wie Putin den Krieg hätte vermeiden können und habe keine Antwort erhalten. Die erhaltene Antwort ist richtig. Es war nicht möglich.
Jetzt geht es auf eine neue Ebene. Ich persönlich halte einen Krieg zwischen Deutschland und Russland für nicht mehr vermeidbar. Man will ihn. Alles deutet darauf hin. Er wäre vermeidbar, würde Deutschland zu seinen zur Wiedervereinigung gemachten Versprechen zurückkehren. Diese Versprechen wurden Deutschland als Bedingung für die Wiedervereinigung abverlangt, um Krieg und Konflikt in Europa unmöglich zu machen. Versteht Deutschland diese Regelungen nicht als Garantien für Frieden und hält sich aus Einsicht daran, müssen Deutschland und die Deutschen erneut die Erfahrung des Krieges machen. Das ist anders nicht denkbar. Das hat nichts mit meinem Willen oder meinem Wunsch zu tun, sondern mit Gesetzmäßigkeiten. Ignoriert man in Deutschland das, was zweimal in die Katastrophe geführt hat, strebt wieder nach Militarisierung, Aufrüstung, betreibt Feindbildaufbau und Propaganda, unterstützt Genozid, Nazismus, liefert Waffen in Kriegsgebiete, lehnt Diplomatie ab und beansprucht Führung in Europa, dann wird das beim dritten Versuch kein anderes Ergebnis hervorbringen als bei Versuch eins und zwei. Wenn die deutsche Politik und die mit ihr verbundene Gesellschaft nicht durch Nachdenken, geschichtliche Aufarbeitung kurz: aus dem Geist aufgeklärten Denkens die Wiederholung bereits gemachter Fehler vermeidet, dann muss Deutschland erneut Kriegserfahrung machen. Diese Sichtweise ist nicht radikal, sondern gibt eine Gesetzmäßigkeit wieder.
Roberto, ich will noch einmal zurückkommen auf das Jahr 1990 und die von Deutschland gemachten Versprechen. Wir, verstanden als Generation derer, die heute über vierzig sind, sind an unserer eigenen, der deutschen Geschichte komplett gescheitert. Als Gesellschaft, als System, aber vielfach auch individuell. Auch das ist nicht radikal, das ergibt sich ebenfalls zwingend aus der Betrachtung der Abläufe.
Wir haben gezeigt, dass wir keinerlei Resilienz gegen die Wiederholung bereits mehrfach gemachter Fehler besitzen. Wir stehen wieder am Vorabend eines großen Krieges in Europa, der das Ziel hat, erneut die großen Konstanten europäischer Politik über den Niedergang der Systeme zu retten. Eine dieser großen Konstanten europäischer Politik ist die Ost-West-Konfrontation. Sie existiert seit Jahrhunderten, hat sich über den Ersten Weltkrieg und den Zweiten Weltkrieg gerettet und wird sich auch über diesen Krieg in eine neue Zeit retten. Dabei ist völlig unwichtig, was für ein politisches System in Russland etabliert ist. Russland bleibt für die Westeuropäer das, was es zu besiegen gilt. Deutsche Politik war regelmäßig dazu bereit, diesen Krieg gegen Russland allein oder im Bündnis zu führen und sie ist es heute wieder. Das ist die große Kontinuität seit 800 Jahren. Es ist uns als heutiger Generation von Deutschen nicht gelungen, dies zu unterbrechen.
Erst wenn wir begreifen, in welcher Kontinuität wir gefangen sind, sind wir in der Lage, sie aufzulösen. Erst dann wird Deutschland nicht mehr die Erfahrung von Krieg machen müssen. Im Moment aber ist es ganz eindeutig noch nicht soweit. Das tut mir einerseits leid, aber es ist andererseits nichts Persönliches.
Gert Ewen Ungar 