Es passiert im Stillen und schleichend. Der Vorgang erregt kaum öffentliches Interesse, obwohl er weitreichende Konsequenzen hat. Die EU-Kommission nimmt an den Kapitalmärkten in immer größeren Umfang Schulden auf. Für das Jahr 2025 ist eine Neuverschuldung in Höhe von 160 Milliarden Euro geplant. Eigentlich ist der EU-Kommission die Ausgabe von Schuldscheinen verboten. Sie erhält ihr … Weiterlesen Machtergreifung in Zeitlupe
Schlagwort: Schulden
Klagen gegen EU: Verfassungsgericht knickt wie versprochen ein
Das Bundesverfassungsgericht genehmigt die Beteiligung Deutschlands am Corona-Wiederaufbau-Fonds. Zuvor hatte sich die EU im Namen ihrer Mitgliedstaaten verschuldet, obwohl der EU-Kommission die Aufnahme von Schulden vertraglich verboten ist. Zwei Klagen dagegen wurden nun zurückgewiesen. Von Gert Ewen Ungar Eigentlich hätte es AfD-Gründer Bernd Lucke besser wissen müssen. Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die EU kann … Weiterlesen Klagen gegen EU: Verfassungsgericht knickt wie versprochen ein
Kriegsanleihen – die EU plant, sich für die Ukraine zu verschulden
Die EU plant erneut eine Schuldenaufnahme. Dieses Mal, um die Kriegsfolgekosten in der Ukraine zu finanzieren. Der Schritt würde die Ukraine enger an die EU binden, die Kommission würde ihre Macht ausweiten, aber der Euro würde weiter an Bedeutung verlieren. Symbolbild von Gert Ewen Ungar Es sollte eine einmalige Ausnahme bleiben. Zur Bekämpfung der wirtschaftlichen … Weiterlesen Kriegsanleihen – die EU plant, sich für die Ukraine zu verschulden
Gert Ewen Ungar 