Corona, Sputnik V und die deutschen Medien

Über den russischen Impfstoff berichten die deutschen Medien kaum noch. Was sie bisher berichteten, legt nahe, dass der Impfstoff gefährlich, unausgereift und vermutlich ein Flop ist. Die Realität außerhalb der deutschen Medien sieht allerdings anders aus. 

Als ich vor einigen Wochen zur Grippeimpfung bei meinem Hausarzt war, war die COVID-19-Pandemie natürlich ein Thema, das sich in dem geführten Small-Talk fast schon selbstverständlich entwickelte. Ich erzählte dem Arzthelfer, wie mein Freund Dima in Moskau an der Phase-III-Studie …

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Lufthansa und Öffentlicher Dienst – Krisen verstärkende Lohnpolitik in staatlicher Regie

Die krisengeschüttelte Lufthansa hat sich mit Verdi geeinigt. Die Beschäftigten verzichten auf Lohnerhöhungen, Weihnachtsgeld und Zulagen, erhalten dafür aber eine Beschäftigungsgarantie. Der Abschluss ist aus gesamtwirtschaftlicher Sicht eine Katastrophe.

Die Vereinbarung, auf die sich die Gewerkschaft Verdi mit der Lufthansa geeinigt hat, ist ein schwerer Schlag für die 35.000 am Boden Beschäftigten beim großen deutschen Luftfahrtkonzern: Verzicht auf Weihnachts- und Urlaubsgeld, Verzicht auf Lohnerhöhungen bis Ende 2021, Verzicht auf Zuschläge. Im Gegenzug sagt der Konzern immerhin zu, auf Kündigungen zu verzichten. Gleichzeitig sollen Programme aufgelegt werden, die einen ….

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Trump, Biden und die Kontinuität der US-Politik

Auch wenn das offizielle Ergebnis noch gar nicht feststeht, gratuliert die deutsche Politik Joe Biden zum Sieg. Das ist doppelt voreilig, denn Joe Biden steht nicht für den Wandel, den sich Deutschland von seinem Einzug ins Weiße Haus erhofft.

Für deutsche Politiker ist der Sieg Joe Bidens bei der US-Präsidentschaftswahl offenkundig eine Erlösung. Auch der deutsche Mainstream, der in seiner Berichterstattung zur Wahl wie die deutsche Filiale der Wahlkampfzentrale der Demokratischen Partei wirkte, tarnt …

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Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise in Europa

Im Oktober veröffentlichte der IWF den „Regional Economic Outlook Europe“. Darin prognostiziert er die Entwicklung der Volkswirtschaften in Europa unter dem Eindruck der COVID-19-Pandemie. Die Aussichten sind für die einzelnen Länder unterschiedlich, die Risiken groß.

Der Internationale Währungsfond (IWF) veröffentlichte im Oktober seinen Ausblick auf die weltweite wirtschaftliche Entwicklung. Wenige Tage später erschien der „Regional Economic Outlook“ für Europa. 

Breiten Raum nehmen in beiden Prognosen die COVID-19-Pandemie und die mit ihr verbundenen wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Volkswirtschaften ein. Der IWF stellt fest, dass der weltweite Lockdown alle Volkswirtschaften in ihrer Entwicklung getroffen hat. Allerdings sind die Unterschiede erheblich. Alle Staaten und Währungsräume verzeichnen im laufenden Jahr einen Rückgang ihrer Wirtschaftsleistung. Es gab lediglich eine Ausnahme: China wächst …

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Deutsche Außenpolitik – Anspruch und Wirklichkeit

Deutschland möchte geopolitisch gestalten und auf der Weltbühne relevanter Akteur sein. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 hat Berlin diesen Anspruch vorgetragen. Fast sieben Jahre sind inzwischen vergangen. Zeit für ein Resümee.  

Seit einigen Jahren ist das außenpolitische Ziel Deutschlands, mehr Einfluss und damit mehr Gestaltungsmacht zu erlangen. Formuliert wurde dieses Ziel auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014. Mit dem damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen formulierten gleich drei hohe politische Repräsentanten in einem koordinierten Gleichklang diesen Anspruch für alle Welt deutlich vernehmbar. Orchestriert wurde dieser Anspruch von deutschen Medien, die wohlwollend, manche sogar euphorisch berichteten. Mit diesem koordinierten Auftritt in München hat Deutschland auch deutlich gemacht, dass es die außenpolitische Ausrichtung der EU stärker gestalten möchte. Mit den Werten, denen Deutschland verpflichtet ist, würde die Welt unter deutschem Einfluss mit Bestimmtheit eine bessere, war der Tenor.

Unmittelbar nach dieser Erklärung machte sich der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier in die Ukraine auf, um dort …

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NextGenerationEU – Permanente Schockstrategie für die EU

Auf dem EU-Gipfel im Juli wurde beschlossen, dass die Kommission Schulden zur Bekämpfung der Corona-Krise aufnehmen darf. In ihrer Rede zum Zustand der EU macht Kommissionspräsidentin von der Leyen deutlich, dies soll zum Regelfall werden. Die EU wird zum Staat.

Krisen bieten den Mächtigen und politisch Verantwortlichen immer auch die Möglichkeit, Fakten zu schaffen, die sich in ruhigen, krisenfreien Zeiten nicht umsetzen ließen. Die Europäische Union macht hier keine Ausnahme.

Auf dem Gipfeltreffen im Juli einigte sich der Europäische Rat mit …

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Corona und Protest – Was schief läuft in Deutschland

Obwohl die Zahl der Infektionen wieder ansteigt, verharrt die Zahl der Todesfälle auf niedrigem Niveau. Inzwischen richten die Maßnahmen zur Eindämmung mehr Schaden an als das Virus selbst. Doch eine offene Diskussion darüber findet weiterhin nicht statt.

Zwei Wochen ist es nun her, dass in Berlin eine überschaubare Anzahl an Covidioten und Rechtsradikalen gegen die sinnvollen Eindämmungsmaßnahmen der Bundesregierung protestiert haben. Die Mehrheit der Bundesbürger, so vermitteln uns Umfragen, würde die Maßnahmen mittragen und …

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Das weißrussische Dilemma: Zwischen dem Wunsch nach Wandel und der Furcht vor Verarmung

Weißrussland steht am Scheideweg und vor einem Dilemma. Offensichtlich ist, dass ein großer Teil der Weißrussen einen Wandel will. Die Opposition steht jedoch für eine Hinwendung zum Westen und damit für den wirtschaftlichen Niedergang und die Verarmung Weißrusslands.

Am vergangenen Wochenende wurde in Weißrussland erneut demonstriert und der Rücktritt von Präsident Alexander Lukaschenko gefordert. Es gab landesweit Proteste, die größte Demonstration fand in der weißrussischen Hauptstadt Minsk statt.

Unabhängige und verlässliche Berichte über …

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Gibt es eine LGBT-Verschwörung gegen Russland?

Das russische LGBT-Magazin Parni plus berichtet, dass mehr als die Hälfte aller Russen an eine LGBT-Verschwörung gegen Russland glaubt. Sind Russen alle durchgeknallt – oder ist da etwas dran? Grünen-Politiker Volker Beck ist in einem Thread auf Twitter der Frage nachgegangen.

In der Online-Ausgabe des russischen LGBT-Magazins Parni plus erschien ein Artikel, der mit „Mehr als die Hälfte aller Russen glaubt an eine LGBT-Verschwörung gegen Russland“ überschrieben ist. Der Artikel bezieht sich als Quelle auf eine Umfrage …

 

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