Meinungshoheit – Corona und die deutschen Medien

Die Corona-Pandemie ebbt in Deutschland ab. Der Mainstream beanspruchte die Meinungshoheit für sich. Wie wurde kommuniziert, wie breit wurde diskutiert, wie offen war der Diskurs in Deutschland? Ein erstes Resümee und eine historische Einordnung.

Der Höhepunkt der Corona-Pandemie scheint in Deutschland überschritten, die Fallzahlen sind rückläufig, die Maßnahmen werden zurückgenommen. Deutschland hat es unter medizinischen Gesichtspunkten relativ gut überstanden. Die Auswirkungen in …

weiterlesen auf ksltcjp_

Neue Sicherheitspolitik der Grünen: Völkerrecht dann beachten, wenn es deutschen Interessen dient

Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm und diskutieren in diesem Zusammenhang über Außen- und Sicherheitspolitik. Schon jetzt ist klar: Die Grünen geben jeden friedenspolitischen Anspruch auf.

Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm. In diesem Zusammenhang wird auch über sicherheitspolitische Konzepte debattiert. Die parteinahe Heinrich-Böll-Stiftung hat dazu im November 2019 das „Forum Neue Sicherheitspolitik“ ins Leben gerufen, in dem junge Experten über Sicherheitspolitik diskutieren und mit ihren Beiträgen Einfluss auf den Debattenprozess nehmen wollen und auch sollen. Dabei wird deutlich, wie sehr

weiterlesen auf ksltcjp_

Ökonomischer Populismus siegt vor dem Bundesverfassungsgericht

In der vergangenen Woche fällte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil von großer Tragweite, aber auch von großer Tragik. Es ging um die Anleihekäufe der EZB. Es siegte der ökonomische Populismus. Deutschland rutscht damit weiter nach rechts.

Der 5. Mai wird der EU lange im Gedächtnis bleiben. An diesem Tag fällte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein Urteil, mit dem sich …

weiterlesen auf ksltcjp_

Bitte Gürtel enger schnallen! – Bundespräsident Steinmeier stimmt Deutsche auf Entbehrungen ein

In einer Videobotschaft stimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Deutschland auf einen allgemeinen Wohlstandsverlust ein. Diese Meinung findet inzwischen großes Echo. Allen Botschaften ist gemeinsam: Die Fehler der Agenda 2010 sollen wiederholt werden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wendet sich regelmäßig mit Videoansprachen an die Bürger. Bereits zu den Osterfeiertagen hielt er eine Ansprache, die breites Echo in den Medien fand. Weniger Resonanz bekam die Videobotschaft vom 22. April, obgleich sie thematisch wesentlich brisanter ist. Während er …

weiterlesen auf ksltcjp_

Deutschland verweigert ökonomische Vernunft – Währungsunion driftet ohne gemeinsame Anleihen weiter

Am Donnerstag fand ein weiterer EU-Gipfel im Zeichen der Cornonakrise statt. Verabredet wurden zahlreiche Einzelmaßnahmen, der große Befreiungsschlag blieb aus. Deutschland bleibt bei seiner Blockadehaltung und seiner Rolle als Hüter der ökonomischen Unvernunft treu.

Am Donnerstag trafen sich erneut die Staats- und Regierungschefs der EU. Thema des als Videokonferenz abgehaltenen Gipfels war die Coronakrise und der Umgang mit den ökonomischen Auswirkungen. Es wurden Hilfspakete geschnürt und

weiterlesen auf ksltcjp_

Manipulation durch Auslassung: Wie Ina Ruck für die ARD aus Moskau über die Corona-Krise berichtet

Die ARD-Moskau Korrespondentin Ina Ruck berichtet regelmäßig aus Moskau. Und sie berichtet regelmäßig einseitig. Ihre Berichten dienen nicht der breiten Information über Vorgänge in Russland, sondern zeichnen vor allem durch Auslassung ein einseitiges Bild.

Es ist in diesen Tagen nicht schwer, Menschen zu finden, die sich angesichts der ökonomischen Verwerfungen im Stich gelassen fühlen, die sich durch den weltweiten Shutdown wegen der Corona-Pandemie ergeben. Die ARD-Korrespondentin Ina Ruck hat in Moskau gleich mehrere gefunden und interviewt. Allen gemeinsam ist, dass sie sich über die Zukunft Sorgen machen.

Das ist nicht verwunderlich, denn auch für Regierungen gibt es aufgrund der Einzigartigkeit der Situation kein …

weiterlesen auf ksltcjp_

Der EU-Gipfel in Zeiten der Corona-Pandemie: Keinen Fingerbreit Solidarität

Am vergangenen Donnerstag fand der EU-Gipfel statt. Dass darüber kaum berichtet wird, liegt nicht nur daran, dass die Staats- und Regierungschef per Videokonferenz tagten. Es liegt sicher auch daran, dass sich Deutschland jeder Bereitschaft zu Solidarität verweigert.

Solidarität bleibt in der EU ein metaphysischer Begriff. Das heißt, es hat …

weiterlesen auf ksltcjp_

Risse im Gebälk – Die Corona-Krise offenbart Fehlkonstruktion der EU

Die Corona-Krise trifft die EU mit voller Wucht. Selbige ist jetzt das Epizentrum der weltweiten Pandemie. Es ist nach Finanz- und Flüchtlingskrise die dritte Krise in kurzer Zeit. Dabei zeigt sich: Aus den beiden vorhergegangenen Krisen wurde nichts gelernt.

 

Als im Januar die Nachricht aus China kam, dort sei eine neuartige Infektionskrankheit aufgetreten, die eine schwere Lungenentzündung auslöst, passierte in der EU zweierlei. Man fühlte sich erstens …

weiterlesen auf ksltcjp_

Das Versagen der Merkel-Regierung: Corona-Virus und marktkonforme Seuchenbekämpfung

Die gemeinsame Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel und Gesundheitsminister Spahn am Mittwoch zur Corona-Epidemie hat eins deutlich gemacht: Die Politik wälzt die Verantwortung auf die Bürger ab. Ihr Hauptanliegen ist es, die Wirtschaft zu schützen.

von Gert Ewen Ungar

Schon jetzt ist klar, das Corona-Virus wird sich in Deutschland weiter ausbreiten. Die Epidemie ist außer Kontrolle, für eine regionale Eindämmung nach chinesischem Vorbild ist es längst zu spät.

Das ist erstaunlich, denn im Gegensatz zu vielen anderen Vorfällen ist die Ausbreitung einer Virusinfektion weitgehend berechenbar. Sie unterliegt …

weiterlesen auf ksltcjp_

Münchner Sicherheitskonferenz zeugt vom Riss durch Europa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der französische Präsident Emmanuel Macron und der russische Außenminister Sergei Lawrow lieferten bei der Münchner Sicherheitskonferenz Beiträge, an denen sich sehr deutlich zeigt, welch tiefer Riss durch Europa geht.

Die diesjährige Münchener Sicherheitskonferenz war mit dem Titel „Westlessness“ überschrieben. Der Titel spiegelte das verbreitete Gefühl, der Westen sei im Decline, habe seinen Zenit längst überschritten und zeige zunehmend deutliche Zerfallserscheinungen.

 

weiterlesen auf ksltcjp_