Die Bilder aus Afghanistan werden im kollektiven Gedächtnis bleiben. Sie sind Symbol für den schwindenden Einfluss des Westens. Auch Deutschland sollte seine Politik und das Bekenntnis zum transatlantischen Bündnis angesichts der steigenden Zahl der verlorenen Kriege überprüfen. Die westliche Allianz hat den Krieg in Afghanistan verloren. Deutschland gehört damit zur Gruppe der Verlierer. Wieder einmal. … Weiterlesen Verlorene Kriege: Deutschland und die westliche Allianz →

In einem Vorwort fordert FDP-Urgestein Gerhart Baum, deutsches Recht extraterritorial anzuwenden. Baum zeigt gleichzeitig, wie der Anspruch moralischer Überlegenheit sich aus der deutschen Blase speist. Besser wäre es, internationale Institutionen zu stärken. Die vier Reden, die Alexei Nawalny im Januar und Februar 2021 während seines Prozesses vor Gericht hielt, liegen nun das erste Mal in … Weiterlesen Deutsche Moral und Weltgerichtsbarkeit: Eine neue Konfrontationslinie →

Nach der Einigung über Nord Stream 2 ist das Gejammer in den deutschen Medien groß. Dabei verfehlt der Mainstream das Thema. Russland wird seine Verpflichtungen einhalten. Absehbar aber ist, dass Deutschland die Pipeline als Waffe sowohl gegen Russland als auch Länder der EU richten wird. Am 21. Juli einigten sich die USA und Deutschland auf … Weiterlesen Nord Stream 2: Energie als Waffe und die Rolle der deutschen Medien →

In einem Beitrag der SWP wird der Bundesregierung geraten, der Ukraine Waffen zu liefern. Der mit Steuern finanzierte Thinktank rät zudem zur Konfrontation mit Russland. Die Argumentation ist haarsträubend und wurzelt in unbewiesenen Behauptungen. Anfang Juli veröffentlichte die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) einen Beitrag von Dumitru Minzarari und Susan Stewart. Die Autoren sprechen sich für Waffenlieferungen … Weiterlesen Schlecht beraten: Thinktank der Bundesregierung rät zu Waffenlieferungen an die Ukraine →

Wo vor einigen Jahren noch vom Völkerrecht und seiner Geltung gesprochen wurde, ist heute von der regelbasierten Ordnung die Rede. Der Ausdruck hat den Verweis auf das Völkerrecht nahezu völlig ersetzt. Aber was ist damit gemeint? Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode den Begriff des Völkerrechts weitgehend durch die Rede von der "regelbasierten Ordnung" ersetzt. Während … Weiterlesen „Regelbasierte Ordnung“: Die Rückkehr der Kolonialherren →

In Georgien wird eine Gay-Pride-Parade durch Gegendemonstranten verhindert. Im Osten der EU tobt ein Kampf um die Deutung von Symbolen. Den einen ist die Regenbogenfahne ein Symbol der Freiheit, den anderen eines der autoritären EU und der Aufgabe von Souveränität. Eine Abwägung. In der georgischen Hauptstadt Tiflis wollten queere Aktivisten am Montag eine Gay-Pride-Parade abhalten. … Weiterlesen Georgien und LGBT – Attacke auf den Mythos EU →

Das Thema der Grünen ist der Klimawandel, wie er begrenzt und seine Folgen abgemildert werden können. Aber die Partei hat zentrale Mechanismen des Kapitalismus nicht verstanden. Grüne Programmatik wird daher keinen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten. Auf dem Parteitag der Grünen wurde viel vom Klima geredet. Zentrale These ist, der Klimawandel ist menschengemacht, eine … Weiterlesen Grüne Klimakatastrophe – Warum wir von den USA russisches Gas kaufen werden →