vernünftige Texte
Die Ukraine-Krise ist auch eine Krise der EU. Sie hat sich zwar klar an der Seite der Ukraine positioniert, liefert Waffen und Gerät, zu einer diplomatischen Lösung trägt sie jedoch nichts bei. Im Gegenteil: Sie hat keine Idee, wie der Konflikt beendet werden soll. Vor inzwischen über einem Monat begann die militärische Operation Russlands in … Weiterlesen Das „Friedensprojekt“ EU will den Krieg in der Ukraine
Wegen des Einmarsches in die Ukraine verhängt der Westen massive Sanktionen gegen Russland. Für sein Sanktionsregime wirbt er um weltweite Unterstützung. Die Antwort darauf ist bisher negativ, denn die Rückwirkungen der Sanktionen sind umfassend. Der Westen wirkt isoliert. Als Antwort auf den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine liefert der Westen einerseits Waffen an die … Weiterlesen Sanktionen – Wirkungen, Auswirkungen, Rückwirkungen
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Der Westen hat mit der Absicht, seine Position zu festigen, das Völkerrecht ausgehöhlt. Er spricht dabei von regelbasierter Ordnung. Dazu gehören beispielsweise Schutzverantwortung und Demokratieexport. Die Konsequenzen dieser Aushöhlung bekommt er nun zu spüren. Die aktuelle und die letzte Bundesregierung bekennen sich gemeinsam mit der westlichen Staatengemeinschaft zur regelbasierten Ordnung. Den Begriff haben sicherlich alle … Weiterlesen Wenn die regelbasierte Ordnung gegen ihre Urheber zurückschlägt
Im Jahr 2012 bekam die EU den Friedensnobelpreis. Die Entwicklungen seitdem entlarven die EU jedoch als imperialistisches Projekt, das jetzt, an seine Grenze gekommen, Krieg und Konfrontation auf dem europäischen Kontinent fördert. Im Jahr 2012 bekam die EU den Friedensnobelpreis für "Sechs Jahrzehnte, die zur Entwicklung von Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa … Weiterlesen Die EU ist als friedenspolitisches Projekt gescheitert
Die Ereignisse überschlagen sich. Die Interessenlage der Akteure ist unterschiedlich. Bisher konnte man sich noch nicht einmal einigen, worin die Krise genau besteht. Bei aller Unübersichtlichkeit gibt es aber auch die Chance, dass Europa zu sich selbst aufwacht. Manch einer mag bereits den Überblick verloren haben, wer in den letzten Wochen wann zu wem gereist … Weiterlesen Krisendiplomatie – Ukraine, Russland, Europa
Die geleakte Antwort auf die Forderung Russlands nach Sicherheitsgarantien bleibt für Russland und Europa als Ganzes unbefriedigend. Fakt ist: Nicht nur hat sich die NATO nach Osten ausgedehnt. Die USA haben die europäische Sicherheitsarchitektur aktiv sabotiert. In der spanischen Zeitung El País wurde die Antwort von sowohl der NATO als auch den USA auf die von Russland … Weiterlesen USA und NATO ignorieren europäische Sicherheitsinteressen
In der von den USA beantragten Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Ukraine-Krise zeigt sich die Verschiebung der Kräfteverhältnisse. Der Westen ist isoliert. Er wird zudem zur Einhaltung völkerrechtlich bindender Abkommen und Achtung des Völkerrechts aufgerufen. Der UN-Sicherheitsrat tagte am 31. Januar – auf Antrag der Vereinigten Staaten. Washington erhebt schwere Vorwürfe gegen Moskau. Russland würde massiv Truppen an … Weiterlesen Der isolierte Westen – Die Tagung des UN-Sicherheitsrats zur Ukraine
Russland fordert von den USA Sicherheitsgarantien. Der Westen und auch Deutschland reagieren auf die Forderung ablehnend. Die Expansion der NATO soll weitergehen. Dabei wird übersehen: Die russischen Sicherheitsinteressen decken sich mit denen der EU und Deutschlands. Am 26. Januar teilte das russische Außenministerium auf seinem Telegram-Kanal mit, der US-Botschafter John Sullivan hätte um ein Treffen … Weiterlesen Sicherheitsgarantien für Russland sind Sicherheitsgarantien für Europa
Die deutsche Außenministerin hat ihren russischen Amtskollegen besucht. Der Mainstream ist voller Lob. Faktisch aber ist Baerbock nicht nur mit leeren Händen zurückgekehrt. Klar wurde erst recht: Deutschland ist für Russland auf diplomatischer Ebene kein Gesprächspartner mehr. Der deutsche Mainstream war voll des Lobes für den Besuch der neuen, "grünen" Außenministerin Annalena Baerbock in Moskau. … Weiterlesen Die Abfuhr – Baerbock in Moskau
Gert Ewen Ungar 