Klagen gegen EU: Verfassungsgericht knickt wie versprochen ein

Das Bundesverfassungsgericht genehmigt die Beteiligung Deutschlands am Corona-Wiederaufbau-Fonds. Zuvor hatte sich die EU im Namen ihrer Mitgliedstaaten verschuldet, obwohl der EU-Kommission die Aufnahme von Schulden vertraglich verboten ist. Zwei Klagen dagegen wurden nun zurückgewiesen. Von Gert Ewen Ungar Eigentlich hätte es AfD-Gründer Bernd Lucke besser wissen müssen. Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die EU kann … Weiterlesen Klagen gegen EU: Verfassungsgericht knickt wie versprochen ein →

Und es wird wieder nichts! Baerbocks Abfuhr in Indien

Baerbock besucht Indien. Sie wiederholt dort die Fehler, die sie bereits in anderen Ländern machte. Baerbock tritt fordernd und moralisierend auf. Eine Position, zu der Deutschland von außen betrachtet keinen Anlass hat. Von Gert Ewen Ungar Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) hat es gleich doppelt schwer. Zum einen fehlt ihr jegliche Begabung für das Amt, … Weiterlesen Und es wird wieder nichts! Baerbocks Abfuhr in Indien →

Abschied von der Meinungsfreiheit: Die Beispiele NachDenkSeiten und Twitter

Es ist schlecht bestellt um die demokratischen Werte in Deutschland und der EU. Die Presse- und Meinungsfreiheit wird immer unverhohlener und offener mit Füßen getreten. Deutschland ist ebenso wenig wie die EU an Meinungsvielfalt und breiter Diskussion interessiert. Von Gert Ewen Ungar Mit Ablauf des Jahres endet die Anerkennung des kritischen Medienportals NachDenkSeiten als gemeinnützig. Die Aberkennung … Weiterlesen Abschied von der Meinungsfreiheit: Die Beispiele NachDenkSeiten und Twitter →

Strafen und Enteignen – EU ersinnt neue Maßnahmen gegen Russland

Die EU-Kommission sucht nach Wegen, russische Kriegsverbrechen zu bestrafen und eingefrorene russische Devisen vollständig einzubehalten. Die Vorhaben werden scheitern, die EU wird sich erneut selbst mehr schaden als Russland. Obendrein haben sie das Potenzial zur Eskalation in den Atomkrieg. Von Gert Ewen Ungar EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen möchte Russland für die militärische Durchsetzung seiner Sicherheitsinteressen … Weiterlesen Strafen und Enteignen – EU ersinnt neue Maßnahmen gegen Russland →

Feinde der Demokratie: Das Zentrum Liberale Moderne diskutiert über Desinformation

In Berlin veranstaltete das Zentrum Liberale Moderne eine Podiumsdiskussion zum Thema "Alternative Medien und wie diese die Demokratie gefährden". Schon in den ersten Minuten wird klar: Die echten Feinde demokratischer Kultur befanden sich an diesem Abend auf dem Podium. Von Gert Ewen Ungar Auf einer vom Zentrum Liberale Moderne organisierten Podiumsdiskussion in der taz-Kantine, die per Stream live … Weiterlesen Feinde der Demokratie: Das Zentrum Liberale Moderne diskutiert über Desinformation →

Deutsche Heuchelei: Politik und Medien fordern von China Aufhebung der Corona-Maßnahmen

Deutschland kritisiert China für seine Corona-Politik. Ausgerechnet Deutschland! Wie verlogen kann Politik, wie vergesslich müssen deutsche Medien angesichts ihrer eigenen Verfehlungen sein, um sich jetzt zum Richter aufzuschwingen. Deutschland sollte zu China schweigen, aus vielen Gründen. Von Gert Ewen Ungar Kann sich noch jemand an den "Wellenbrecher-Lockdown" erinnern? Er sollte zwei Wochen dauern, im November … Weiterlesen Deutsche Heuchelei: Politik und Medien fordern von China Aufhebung der Corona-Maßnahmen →

Holodomor: Ein angeblicher „Genozid“ als Instrument zum Aushebeln der Demokratie

Der Deutsche Bundestag plant die Anerkennung einer Hungersnot in der Sowjetunion vor 90 Jahren als Genozid an Ukrainern. Diese Sichtweise ist sehr umstritten. Jedem, der sich ihr nicht anschließt, droht eine Freiheitsstrafe, denn kürzlich wurde bereits das Leugnen von Völkermord unter verschärfte Strafe gestellt. Von Gert Ewen Ungar Die Bundesregierung plant für diese Woche, die … Weiterlesen Holodomor: Ein angeblicher „Genozid“ als Instrument zum Aushebeln der Demokratie →

Ich wurde gezwungen, über Fußball zu sprechen

Herausgekommen ist dieser Podcast mit Tom, Roberto und mir. https://www.youtube.com/watch?v=UVP_pkriCMg

LGBT in Russland: Warum wird das Anti-Gay-Propaganda-Gesetz verschärft?

Mit einer Gesetzesverschärfung wird die positive Werbung für einen queeren Lebensstil in Russland untersagt. Die Fragen, die sich stellen, sind: Wer warb bisher dafür, und wen trifft das verschärfte Gesetz? Eine Einschätzung. Von Gert Ewen Ungar Die russische Staatsduma hat einen Aufreger produziert, indem sie das Werbeverbot für LGBT-Inhalte verschärft hat. Es gilt jetzt nicht … Weiterlesen LGBT in Russland: Warum wird das Anti-Gay-Propaganda-Gesetz verschärft? →

Russland bleibt böse: „Berliner Zeitung“ orakelt über Russlands Zukunft

In der "Berliner Zeitung" schreibt der Politikwissenschaftler Alexander Dubowy den Untergang Russlands herbei. Um zum gewünschten Ergebnis zu kommen, bedient er etablierte antirussische Klischees und argumentiert an den Fakten vorbei. Diese deuten in eine ganz andere Richtung. Von Gert Ewen Ungar In einem Beitrag der Berliner Zeitung, der weitgehend ohne Fakten auskommt, orakelt der Politikwissenschaftler Alexander Dubowy über … Weiterlesen Russland bleibt böse: „Berliner Zeitung“ orakelt über Russlands Zukunft →