Von ihrem Vorgänger übernahm Angela Merkel ein zwar nicht konfliktfreies, aber intaktes deutsch-russisches Verhältnis. Nach 16 Jahren ist davon nichts übrig. Der europäische Kontinent ist wieder geteilt. Unter Merkel erneuerte sich das Denken in Machtblöcken. Als Merkel im Jahr 2005 ihr Amt als Bundeskanzlerin antrat, übernahm sie von ihrem Vorgänger Gerhard Schröder zwar kein konfliktfreies, … Weiterlesen „Viel Porzellan zerschlagen“ – Merkels aggressive Politik gegenüber Russland
Journalismus als Blase: Wie der DJV die Pressefreiheit interpretiert
Der Pressesprecher des Deutschen Journalistenverbandes begrüßt die Entscheidung, RT DE keine Sendelizenz auszustellen. In einem Podcast verdeutlicht er seine Auffassung von Journalismus: Journalismus ist Sprachrohr der Politik, darüber hinaus eine elitäre Blase. weiterlesen auf RT DE
Alexei Nawalny: Schweigt Nicht! Eine Rezension
Er gilt dem deutschen Mainstream als wichtigster lebender russischer Oppositioneller: Alexei Nawalny. Während seines Aufenthalts in der Berliner Charité, wo er sich von einem mutmaßlichen Giftanschlag erholte, besuchte ihn sogar die Kanzlerin. Inzwischen ist Alexei Nawalny wieder in Russland. Er sitzt im Gefängnis. Seine Bewährungsstrafe wurde wegen zahlreicher Verstöße gegen die Bewährungsauflagen in eine Haftstrafe … Weiterlesen Alexei Nawalny: Schweigt Nicht! Eine Rezension
Die Taliban und die Toten
Ich muss es einfach mal loswerden: Die Taliban haben Afghanistan friedlich übernommen. Im russischen Fernsehen werden Bilder aus Kabul gezeigt. In der Stadt ist es ruhig. Händler verkaufen am Straßenrand ihre Waren, Mädchen gehen zur Schule, alles geht seinen Gang. Die Taliban garantieren die sichere Ausreise. Wer es nicht gebacken bekommt ist der Westen. Der … Weiterlesen Die Taliban und die Toten
Verlorene Kriege: Deutschland und die westliche Allianz
Die Bilder aus Afghanistan werden im kollektiven Gedächtnis bleiben. Sie sind Symbol für den schwindenden Einfluss des Westens. Auch Deutschland sollte seine Politik und das Bekenntnis zum transatlantischen Bündnis angesichts der steigenden Zahl der verlorenen Kriege überprüfen. Die westliche Allianz hat den Krieg in Afghanistan verloren. Deutschland gehört damit zur Gruppe der Verlierer. Wieder einmal. … Weiterlesen Verlorene Kriege: Deutschland und die westliche Allianz
Deutsche Moral und Weltgerichtsbarkeit: Eine neue Konfrontationslinie
In einem Vorwort fordert FDP-Urgestein Gerhart Baum, deutsches Recht extraterritorial anzuwenden. Baum zeigt gleichzeitig, wie der Anspruch moralischer Überlegenheit sich aus der deutschen Blase speist. Besser wäre es, internationale Institutionen zu stärken. Die vier Reden, die Alexei Nawalny im Januar und Februar 2021 während seines Prozesses vor Gericht hielt, liegen nun das erste Mal in … Weiterlesen Deutsche Moral und Weltgerichtsbarkeit: Eine neue Konfrontationslinie
Nord Stream 2: Energie als Waffe und die Rolle der deutschen Medien
Nach der Einigung über Nord Stream 2 ist das Gejammer in den deutschen Medien groß. Dabei verfehlt der Mainstream das Thema. Russland wird seine Verpflichtungen einhalten. Absehbar aber ist, dass Deutschland die Pipeline als Waffe sowohl gegen Russland als auch Länder der EU richten wird. Am 21. Juli einigten sich die USA und Deutschland auf … Weiterlesen Nord Stream 2: Energie als Waffe und die Rolle der deutschen Medien
Schlecht beraten: Thinktank der Bundesregierung rät zu Waffenlieferungen an die Ukraine
In einem Beitrag der SWP wird der Bundesregierung geraten, der Ukraine Waffen zu liefern. Der mit Steuern finanzierte Thinktank rät zudem zur Konfrontation mit Russland. Die Argumentation ist haarsträubend und wurzelt in unbewiesenen Behauptungen. Anfang Juli veröffentlichte die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) einen Beitrag von Dumitru Minzarari und Susan Stewart. Die Autoren sprechen sich für Waffenlieferungen … Weiterlesen Schlecht beraten: Thinktank der Bundesregierung rät zu Waffenlieferungen an die Ukraine
„Regelbasierte Ordnung“: Die Rückkehr der Kolonialherren
Wo vor einigen Jahren noch vom Völkerrecht und seiner Geltung gesprochen wurde, ist heute von der regelbasierten Ordnung die Rede. Der Ausdruck hat den Verweis auf das Völkerrecht nahezu völlig ersetzt. Aber was ist damit gemeint? Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode den Begriff des Völkerrechts weitgehend durch die Rede von der "regelbasierten Ordnung" ersetzt. Während … Weiterlesen „Regelbasierte Ordnung“: Die Rückkehr der Kolonialherren
Georgien und LGBT – Attacke auf den Mythos EU
In Georgien wird eine Gay-Pride-Parade durch Gegendemonstranten verhindert. Im Osten der EU tobt ein Kampf um die Deutung von Symbolen. Den einen ist die Regenbogenfahne ein Symbol der Freiheit, den anderen eines der autoritären EU und der Aufgabe von Souveränität. Eine Abwägung. In der georgischen Hauptstadt Tiflis wollten queere Aktivisten am Montag eine Gay-Pride-Parade abhalten. … Weiterlesen Georgien und LGBT – Attacke auf den Mythos EU
Gert Ewen Ungar 