Das russische LGBT-Magazin Parni plus berichtet, dass mehr als die Hälfte aller Russen an eine LGBT-Verschwörung gegen Russland glaubt. Sind Russen alle durchgeknallt – oder ist da etwas dran? Grünen-Politiker Volker Beck ist in einem Thread auf Twitter der Frage nachgegangen. In der Online-Ausgabe des russischen LGBT-Magazins Parni plus erschien ein Artikel, der mit "Mehr als die Hälfte … Weiterlesen Gibt es eine LGBT-Verschwörung gegen Russland? →

Auf dem letzten EU-Gipfel gab es viel Streit. Die "geizigen Vier" gegen den "verschwenderischen Süden", die "Demokraten im Westen" gegen die "Autokraten im Osten". Was der Streit verdeckte: Die weitere formale Vertiefung der EU, die sich staatliche Strukturen gibt. Vor wenigen Tagen veröffentlichten die Staaten der EU turnusmäßig ihre aktuellen Wirtschaftsdaten. Die Quartalszahlen belegen einen … Weiterlesen Was der Streit beim EU-Gipfel verdeckte: Wie man nebenbei einen Staat gründet →

Für den 18. Juli lud die LGBT-Organisation Quarteera zur ersten Marzahn Pride. Quarteera vertritt die russischsprachige LGBT-Community in Deutschland. Das Motto der Pride war, mit Klischees zu brechen. Das ist der Veranstaltung in mehrfacher Hinsicht nicht gelungen. Es ist Sommer – und eigentlich ist dies die Zeit der Gay Prides. Allerdings sind in diesem Jahr … Weiterlesen Russische LGBT-Community veranstaltet erste „Marzahn Pride“ in Berlin: „Haben Stereotype satt“ →

Es hätte eine Chance werden können. Wenn Deutschland aus den vergangenen Krisen Lehren ziehen würde, ließe sich die EU in einer großen Allianz neu ausrichten und könnte tatsächlich gestärkt aus der Krise hervorgehen. Merkel macht klar: Das wird nicht passieren. Am 8. Juli begann die deutsche Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union (EU). Bundeskanzlerin Angela Merkel … Weiterlesen Merkel vergeigt Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft schon in der ersten Minute →

Die Corona-Krise bringt für Deutschland und die EU massive wirtschaftliche Belastungen. Sie offenbart dabei, wie Deutschland und die EU sich bei der Krisenbewältigung selbst im Weg stehen. Wird nicht grundlegend neu gedacht, ist der weitere Abstieg vorprogrammiert. Bundeskanzlerin Merkel gab am 18. Juni eine Regierungserklärung zur am 1. Juli beginnenden Ratspräsidentschaft Deutschlands in der EU … Weiterlesen Die eigentliche Krise beginnt jetzt: Zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen →

Die Corona-Pandemie ebbt in Deutschland ab. Der Mainstream beanspruchte die Meinungshoheit für sich. Wie wurde kommuniziert, wie breit wurde diskutiert, wie offen war der Diskurs in Deutschland? Ein erstes Resümee und eine historische Einordnung. Der Höhepunkt der Corona-Pandemie scheint in Deutschland überschritten, die Fallzahlen sind rückläufig, die Maßnahmen werden zurückgenommen. Deutschland hat es unter medizinischen … Weiterlesen Meinungshoheit – Corona und die deutschen Medien →

Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm und diskutieren in diesem Zusammenhang über Außen- und Sicherheitspolitik. Schon jetzt ist klar: Die Grünen geben jeden friedenspolitischen Anspruch auf. Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm. In diesem Zusammenhang wird auch über sicherheitspolitische Konzepte debattiert. Die parteinahe Heinrich-Böll-Stiftung hat dazu im November 2019 das "Forum Neue Sicherheitspolitik" ins Leben … Weiterlesen Neue Sicherheitspolitik der Grünen: Völkerrecht dann beachten, wenn es deutschen Interessen dient →