Schlagwort: EU

„Russland ruinieren“ – Mehr als 11.000 beispiellose Sanktionen in einem Jahr

Über 11.000 Sanktionen wurden gegen Russland erlassen. Die EU behauptet, dass die Sanktionen wirken. Der Alltag in Russland und ökonomische Kennziffern sprechen eine andere Sprache. Von Gert Ewen Ungar 24. Februar: ein Jahr militärische Spezialoperation – was auf der anderen Seite ein Jahr "präzedenzlose Sanktionen" gegen Russland bedeutet, mit dem von Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die … Weiterlesen „Russland ruinieren“ – Mehr als 11.000 beispiellose Sanktionen in einem Jahr →

Russlands neue außenpolitische Doktrin: Machtmonopol des Westens aufbrechen

Auf einer Plenarsitzung der russischen Staatsduma hat Russlands Außenminister Lawrow die Ziele russischer Außenpolitik formuliert. Moskau zielt auf eine Aufhebung der westlichen Hegemonie. Der Zeitpunkt dafür ist gut gewählt, die Erfolgsaussichten hoch. Von Gert Ewen Ungar In einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) fordert der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, als Voraussetzung für die Wiederbelebung des deutsch-russischen … Weiterlesen Russlands neue außenpolitische Doktrin: Machtmonopol des Westens aufbrechen →

Die Europäische Union: Verliererin im Ukraine-Konflikt – egal wie er ausgeht

Kein Zweifel, die USA nutzen den Ukraine-Konflikt zur Destabilisierung der Europäischen Union. Diese bindet sich bedingungslos an Washington und Kiew, ohne die Folgen in den Blick zu nehmen. Mit der Intensivierung der Zusammenarbeit mit der NATO wird die EU zudem in den Konflikt mit China eingebunden. Das wird die EU weiter massiv schwächen. Von Gert … Weiterlesen Die Europäische Union: Verliererin im Ukraine-Konflikt – egal wie er ausgeht →

Kosovo-Krise: Schwächesignale aus der EU

Der Konflikt im Kosovo eskaliert. Die EU-Beitrittskandidaten Serbien und Kosovo liegen miteinander im Streit. Die EU kann zur Schlichtung nichts beitragen. Der Balkan zeigt die diplomatischen Grenzen der EU, die in schlichtem Freund-Feind-Denken stecken bleibt. Von Gert Ewen Ungar Was hat man sich selbst gelobt. Im Oktober trafen die Außenminister der Westbalkanstaaten in Berlin mit … Weiterlesen Kosovo-Krise: Schwächesignale aus der EU →

Vom Kosovo bis in die Ukraine: Die EU bietet keine Perspektive

Im Kosovo eskaliert ein Streit um Nummernschilder und offenbart tiefe strukturelle Probleme: In 14 Jahren ist es der EU nicht gelungen, der Region eine Perspektive zu schaffen. Aus dem Scheitern des Westens lassen sich Vorhersagen für die Zukunft der Ukraine ableiten. Eine Analyse von Gert Ewen Ungar Die Republik Kosovo ist die jüngste Nation auf … Weiterlesen Vom Kosovo bis in die Ukraine: Die EU bietet keine Perspektive →

Klagen gegen EU: Verfassungsgericht knickt wie versprochen ein

Das Bundesverfassungsgericht genehmigt die Beteiligung Deutschlands am Corona-Wiederaufbau-Fonds. Zuvor hatte sich die EU im Namen ihrer Mitgliedstaaten verschuldet, obwohl der EU-Kommission die Aufnahme von Schulden vertraglich verboten ist. Zwei Klagen dagegen wurden nun zurückgewiesen. Von Gert Ewen Ungar Eigentlich hätte es AfD-Gründer Bernd Lucke besser wissen müssen. Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die EU kann … Weiterlesen Klagen gegen EU: Verfassungsgericht knickt wie versprochen ein →

Strafen und Enteignen – EU ersinnt neue Maßnahmen gegen Russland

Die EU-Kommission sucht nach Wegen, russische Kriegsverbrechen zu bestrafen und eingefrorene russische Devisen vollständig einzubehalten. Die Vorhaben werden scheitern, die EU wird sich erneut selbst mehr schaden als Russland. Obendrein haben sie das Potenzial zur Eskalation in den Atomkrieg. Von Gert Ewen Ungar EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen möchte Russland für die militärische Durchsetzung seiner Sicherheitsinteressen … Weiterlesen Strafen und Enteignen – EU ersinnt neue Maßnahmen gegen Russland →

Ein Russland-Bild fernab der Realität – Politikberatung auf propagandistischem Niveau

In einem Beitrag, der zunächst in der Neuen Zürcher Zeitung erschien, zeichnet der deutsche Politologe Stefan Meister ein Russland-Bild, das den Fakten widerspricht. Das Problem: Als Mitarbeiter der DGAP berät er auf dieser Grundlage die deutsche Politik. Das muss schiefgehen. Von Gert Ewen Ungar Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) ist einer der einflussreichsten … Weiterlesen Ein Russland-Bild fernab der Realität – Politikberatung auf propagandistischem Niveau →

Deutschland ist mattgesetzt: Der wirtschaftspolitisch perfekte Sturm

Für Deutschland braut sich vor dem Hintergrund der Sanktionen in Verbindung mit den Zinserhöhungen der EZB und der Fed ein perfekter Sturm zusammen. Es steht inzwischen fast alles auf dem Spiel. Die Rücknahme der Sanktionen liegt im vitalen Interesse des Landes. Von Gert Ewen Ungar Die Inflationsbekämpfung ist zurzeit in aller Munde. Die Inflation liegt … Weiterlesen Deutschland ist mattgesetzt: Der wirtschaftspolitisch perfekte Sturm →

Von Doppelmoral und Korruption: EU, Ungarn und die Ukraine

Die Europäische Union beabsichtigt, Ungarn die Finanzen erheblich zu kürzen. Der Vorwurf lautet Korruption. Im selben Atemzug bietet die EU der Ukraine und Moldawien die Mitgliedschaft an. Beide Länder sind hoch korrupt. Der Widerspruch zeigt, dass es um etwas ganz anderes geht: Die EU duldet keine souveränen Entscheidungen ihrer Mitgliedsstaaten. Ursula von der Leyen bei … Weiterlesen Von Doppelmoral und Korruption: EU, Ungarn und die Ukraine →