Bisher galt der Ukraine-Krieg als Stellvertreterkrieg zwischen dem kollektiven Westen unter Führung der USA auf der einen, und Russland auf der anderen Seite, der auf dem Gebiet der Ukraine und zu deren Lasten ausgetragen wird. Es geht in diesem Krieg, wie in jedem Krieg, um Macht und Einfluss-Sphären. Um Demokratie geht es nicht. Der Westen beansprucht für sich, die Regeln vorgeben zu können. Es handelt sich um Imperialismus.
In den letzten Tagen gab es jedoch etwas Bewegung. Die USA unter Donald Trump signalisieren, kein Interesse mehr daran zu haben, die Ukraine in die westliche Einfluss-Sphäre zu ziehen. Die Ukraine habe keine Chance darauf, in die NATO aufgenommen zu werden, Trump bemüht sich glaubwürdig um Verhandlungen.
Ernüchternd ist allerdings, dass die westeuropäischen Länder, darin keineswegs eine Chance auf Frieden in Europa sehen. Sie bleiben dabei, dass es Frieden nur auf der Grundlage der Niederlage Russlands geben kann. Daran zeigt sich, dass die EU und in ihr versammelten Ländern keineswegs Vasallen sind, sondern treibende Kraft des westlichen Imperialismus.
EU-Außenbeauftragte Kallas und Deutschlands Außenministerin Baerbock bekennen sich weiterhin dazu, der Ukraine zu einer Position der Stärke verhelfen zu wollen, aus der mit Russland verhandelt wird. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält am Ziel der strategischen Niederlage Russlands fest.
Dass das alles illusorisch ist, darum soll es hier nicht gehen. Um was es aber geht, ist das nun in Westeuropa der Motor des Krieges sitzt. Die Entschuldigung, die USA treiben die EU in den Krieg, kann nicht mehr gelten. Es ist die EU selbst, die den Krieg will und die Frieden nur auf der Grundlage der Niederlage Russlands akzeptieren kann. Das ist eine bittere Erkenntnis.
Gert Ewen Ungar 