Schlagwort-Archive: Bundestagswahl

Jamaika am Horizont – Zerfall der Europäischen Union durch noch mehr Marktradikalismus

Nur wenn die Entwicklung der letzten Dekaden radikal umgekehrt wird, hat die EU eine Aussicht auf ein Überleben. Die EU-Länder müssen sich von einem marktradikalen Denken abkehren. Es geht um die alte Frage nach der Verteilung des erwirtschafteten Wohlstandes.

Nach der Bundestagswahl ist es erstaunlich schnell still geworden. Zwar ist klar, zwischen CDU/CSU, FDP und den Grünen wird sondiert. Richtig losgehen mit den Verhandlungen soll es aber erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen. Die Parteien hoffen so, die eigene Wählerschaft nicht zu verschrecken. Denn durch das Geschacher, das Koalitionsverhandlungen notwendig mit sich bringen und bei dem sehr schnell auch ganz zentrale Forderungen des Wahlkampfes zugunsten einer Beteiligung an der Macht …

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Wahlkampf 2017 – Eine Nachlese

Es war ein melancholischer Wahlkampf, ein Fin-de-siècle-Wahlkampf, bei dem alle Beteiligten wissen, dass etwas zu Ende geht – unausweichlich. Er vermittelte das Bild vom Orchester der Titanic, das noch im Untergang die Gäste mit seichter Musik zu unterhalten versuchte.

Das war er also, der Bundestagswahlkampf 2017. Er tröpfelte von den Zumutungen der politischen Auseinandersetzung weitgehend befreit so vor sich hin. Als Beobachter hat man fast schon eine russische Einmischung herbeigewünscht, die dem Wahlkampf vielleicht ein bisschen Spannung verliehen hätte. Allerdings …

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Wahlen in Deutschland – Gefahr für Europa

Als im Mai in Frankreich die Gefahr einer Le-Pen-Präsidentschaft drohte, warnte der Mainstream vor dem möglichen Ende der EU. Dabei geht von den Rezepten der meisten Parteien, die in Deutschland zur Wahl stehen, ein noch größeres Risiko aus.

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