Schlagwort: Deutschland

LGBT in Russland: Warum wird das Anti-Gay-Propaganda-Gesetz verschärft?

Mit einer Gesetzesverschärfung wird die positive Werbung für einen queeren Lebensstil in Russland untersagt. Die Fragen, die sich stellen, sind: Wer warb bisher dafür, und wen trifft das verschärfte Gesetz? Eine Einschätzung. Von Gert Ewen Ungar Die russische Staatsduma hat einen Aufreger produziert, indem sie das Werbeverbot für LGBT-Inhalte verschärft hat. Es gilt jetzt nicht … Weiterlesen LGBT in Russland: Warum wird das Anti-Gay-Propaganda-Gesetz verschärft? →

Grenzen deutscher Außenpolitik

Deutschland scheitert mit seiner Außenpolitik. Ziel ist es, die Unterwerfung unter die westlichen Ansichten zu erreichen. Das fördert international die Distanzierung von Deutschland. Unterstützt wird die Entwicklung durch den wirtschaftlichen Abstieg und durch zunehmende Risiken für Investoren. Von Gert Ewen Ungar Es wird viel gereist in diesen Tagen. Bundeskanzler Scholz (SPD) reiste nach China, anschließend nach … Weiterlesen Grenzen deutscher Außenpolitik →

Die gefährlichste Frau Deutschlands: Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Sie plädiert für militärische Eskalation und verhöhnt alle, die sich für eine Verhandlungslösung einsetzen. Strack-Zimmermann ist eine Gefahr für Deutschland. Als Waffenlobbyistin sind ihr die Gewinnmargen der Rüstungsindustrie näher als der Frieden und das Wohl der Bürger. Die Abgeordnete und Rüstungslobbyistin Dr. phil. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert bei einer Debatte zum Ukraine-Konflikt im Deutschen Bundestag … Weiterlesen Die gefährlichste Frau Deutschlands: Marie-Agnes Strack-Zimmermann →

Deutschland meiden

Es sind jetzt schon ein paar Wochen seit der Verschärfung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches vergangen. Der Paragraph stellte ursprünglich die Leugnung der Verbrechen des Nationalsozialismus unter Strafe, insbesondere die Leugnung des Holocaust. Ob das sinnvoll ist, darüber kann man sich streiten. Nur weil eine Äußerung verboten ist, ist der Glaube an deren Wahrheitsgehalt nicht … Weiterlesen Deutschland meiden →

Die posthegemoniale Welt – Waldai-Forum diskutiert aktuelle Entwicklungen

Die diesjährige Tagung des Waldai-Klubs widmet sich dem geopolitischen Wandel. Internationale Fachleute diskutieren in Moskau die aktuellen politischen Herausforderungen. Im Gegensatz zu Diskussionen in Deutschland ist der Blickwinkel dabei nicht einseitig verengt. Von Gert Ewen Ungar Die ganz namhaften Gäste haben sich in diesem Jahr nicht zum Waldai-Forum angekündigt. Russlands Präsident Putin, der bereits an … Weiterlesen Die posthegemoniale Welt – Waldai-Forum diskutiert aktuelle Entwicklungen →

Deutschland ist mattgesetzt: Der wirtschaftspolitisch perfekte Sturm

Für Deutschland braut sich vor dem Hintergrund der Sanktionen in Verbindung mit den Zinserhöhungen der EZB und der Fed ein perfekter Sturm zusammen. Es steht inzwischen fast alles auf dem Spiel. Die Rücknahme der Sanktionen liegt im vitalen Interesse des Landes. Von Gert Ewen Ungar Die Inflationsbekämpfung ist zurzeit in aller Munde. Die Inflation liegt … Weiterlesen Deutschland ist mattgesetzt: Der wirtschaftspolitisch perfekte Sturm →

Russland-Sanktionen: Habeck täuscht die Öffentlichkeit

Auf eine kleine Anfrage der Linken nach der Wirksamkeit der Sanktionen antwortete das Habeck-Ministerium, es erwarte dieses Jahr einen Einbruch der russischen Wirtschaft um 15 Prozent. Das Ministerium arbeitet indes mit veralteten Zahlen, und täuscht die Öffentlichkeit. Wirtschaftminister Robert Habeck (Die Grünen) bei einer Veranstaltung in Berlin Von Gert Ewen Ungar Ende August antwortet die … Weiterlesen Russland-Sanktionen: Habeck täuscht die Öffentlichkeit →

Das gemeinsame Haus Europa. Zum Tod von Michail Gorbatschow

Am Dienstag verstarb der letzte sowjetische Staatschef, Michail Gorbatschow, im Alter von 91 Jahren. Seine Idee war ein gemeinsames Haus Europa. Sie ist gescheitert. Und mit dem Scheitern der Idee ist auch eine ganze Generation von Europäern an Europa gescheitert. Michail Gorbatschow stößt mit Helmut Kohl auf den geschlossenen Freundschaftsvertrag an. Eine Analyse von Gert … Weiterlesen Das gemeinsame Haus Europa. Zum Tod von Michail Gorbatschow →

Deutschlands Scheitern in Mali – Sinnbild für den schwindenden europäischen Einfluss in Afrika

Deutschlands außenpolitische Bilanz korrespondiert insgesamt gut mit der des Westens: Beide verlieren an Einfluss. Symptomatisch ist der deutsche Einsatz in Mali. Er ist gescheitert. Auch in Afrika sind die wichtigen Player längst andere. Symbolbild: Die Mali-Mission ist gescheitert – die Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht (SPD) verlässt das Podium im Mali-Trainings-Center des Gefechtsübungszentrums Heer in … Weiterlesen Deutschlands Scheitern in Mali – Sinnbild für den schwindenden europäischen Einfluss in Afrika →

Für die NATO auf Konfrontation mit den Bürgern – Antirussische Hysterie und Transatlantizismus

Hybride Bedrohung, Informationskrieg, russische Propaganda: Das sind die Schlagworte, in die deutsche Medien und Politik ihren Kampf gegen die Meinungsfreiheit kleiden. Verhindert werden soll vor allem eine Diskussion über das transatlantische Bündnis. Das Festhalten am transatlantischen Bündnis geht immer stärker mit umfassenden Wohlstandsverlusten einher und wird sich daher nur gegen den zunehmenden Widerstand der Bürger … Weiterlesen Für die NATO auf Konfrontation mit den Bürgern – Antirussische Hysterie und Transatlantizismus →