Baerbock fordert Tribunal gegen Russland – Der deutsche Geist ist aus der Flasche

Außenministerin Baerbock fordert ein Tribunal gegen Russland. Das Verfahren, das sie vorschlägt, macht deutlich: Es geht ihr nicht um Recht und Gerechtigkeit, sondern um Rache und die Institutionalisierung einer Weltordnung, die ausschließlich westlichen Machtinteressen dient. Der 18. Januar ist der Tag, an dem in Russland an den Durchbruch der Leningrader Blockade erinnert wird. Die Blockade … Weiterlesen Baerbock fordert Tribunal gegen Russland – Der deutsche Geist ist aus der Flasche

Deutschland moralisiert über Menschenrechte – in China, Katar, Ägypten. Was ist mit Guantanamo?

In den letzten Tagen haben deutsche Regierungsvertreter gegenüber drei unterschiedlichen Regierungen die Unverletzlichkeit der Menschenrechte angemahnt. Westliche Regierungen waren nicht darunter. Das deutsche Ritual beschädigt den Universalismus der Menschenrechts-Idee. Von Gert Ewen Ungar Es ist ein schlichtes und ein angesichts des Zustandes des kollektiven Westens auch zunehmend peinliches Ritual: Dort, wo deutsche Regierungsvertreter oder Delegationen des … Weiterlesen Deutschland moralisiert über Menschenrechte – in China, Katar, Ägypten. Was ist mit Guantanamo?

Von Doppelmoral und Korruption: EU, Ungarn und die Ukraine

Die Europäische Union beabsichtigt, Ungarn die Finanzen erheblich zu kürzen. Der Vorwurf lautet Korruption. Im selben Atemzug bietet die EU der Ukraine und Moldawien die Mitgliedschaft an. Beide Länder sind hoch korrupt. Der Widerspruch zeigt, dass es um etwas ganz anderes geht: Die EU duldet keine souveränen Entscheidungen ihrer Mitgliedsstaaten. Ursula von der Leyen bei … Weiterlesen Von Doppelmoral und Korruption: EU, Ungarn und die Ukraine