Ich habe mir das in den deutschen Medien viel diskutierte sogenannte "Grundsatzpaier" von Finanzminister Christian Lindner angetan. Um es vorweg zu nehmen: eine Lösung der wirtschaftlichen Probleme bietet das Papier nicht, denn die Analyse der Ursachen ist unvollständig. Zwar hackt Linder auf Habecks Energiewende rum und findet damit ein Körnchen Wahrheit. Zu den tatsächlichen Ursachen … Weiterlesen Lindner-Papier: 18 Seiten neoliberales Geschwurbel
Schlagwort: Sanktionen
Strompreis-Deckel hilft der Industrie nicht
Über den Strompreis-Deckel für die Industrie herrscht weiter Uneinigkeit. Der DGB hält einen Deckel von 4 Cent für richtig, Habeck bietet 6 Cent. Verstanden wird dabei eines nicht: Es sind die Sanktionen, die der deutschen Industrie das Rückgrat brechen. Der Prozess ist unumkehrbar. Von Gert Ewen Ungar Der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB, Yasmin Fahimi, … Weiterlesen Strompreis-Deckel hilft der Industrie nicht
Von Waschmaschinen und smarten Leuchtmitteln
Wir waren auf dem Weg ins Kino und ein bisschen früh dran. Da ein Freund von uns demnächst Geburtstag hat und Pawel die Idee hatte, ihm smarten Krimskrams zu schenken, den er über seine Alica steuern kann, wir zudem zufällig gerade an einem Fachhandel für Elektronik vorbei liefen, der sich im selben Einkaufszentrum befand, wie … Weiterlesen Von Waschmaschinen und smarten Leuchtmitteln
„Russland ruinieren“ – Mehr als 11.000 beispiellose Sanktionen in einem Jahr
Über 11.000 Sanktionen wurden gegen Russland erlassen. Die EU behauptet, dass die Sanktionen wirken. Der Alltag in Russland und ökonomische Kennziffern sprechen eine andere Sprache. Von Gert Ewen Ungar 24. Februar: ein Jahr militärische Spezialoperation – was auf der anderen Seite ein Jahr "präzedenzlose Sanktionen" gegen Russland bedeutet, mit dem von Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die … Weiterlesen „Russland ruinieren“ – Mehr als 11.000 beispiellose Sanktionen in einem Jahr
Zehn Monate „präzedenzlose“ Sanktionen gegen Russland – eine Revision ihrer Auswirkungen
Bereits im März verhängte die EU ein erstes Sanktionspaket gegen Russland. Es sollte Russland "ruinieren", wie Außenministerin Baerbock sagte. Es folgten noch weitere Sanktionswellen. Inzwischen sind zehn Monate vergangen. Zeit für eine Revision. Von Gert Ewen Ungar Das Jahr 2022 ist vorbei. Es war ein schwieriges Jahr. Es war unter anderem das Jahr der Sanktionen. … Weiterlesen Zehn Monate „präzedenzlose“ Sanktionen gegen Russland – eine Revision ihrer Auswirkungen
Bundesregierung schwurbelt sich die Russland-Sanktionen schön
Die Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken offenbaren die völlige Ahnungslosigkeit der Koalition im Hinblick auf die Auswirkungen. Vor allem aber erschreckt: Es gibt kein Ausstiegsszenario und keinen Plan B. Die Unprofessionalität macht fassungslos. Von Gert Ewen Ungar Die Partei Die Linke hat die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage zu den Russlandsanktionen … Weiterlesen Bundesregierung schwurbelt sich die Russland-Sanktionen schön
Beziehung zu den USA: Deutschland in der Abhängigkeitsfalle
Deutschland diskutiert über seine Abhängigkeit. Im Fokus stehen Russland und China. Dabei wiegt die Abhängigkeit von den USA wesentlich schwerer. Sie verhindert jede Form deutscher Souveränität. Von Gert Ewen Ungar Das große Thema in Deutschland ist aktuell die Abhängigkeit Deutschlands von Nationen, mit denen man sich in einem "Systemkonflikt" sieht. Die Forderung ist, entstandene Abhängigkeiten … Weiterlesen Beziehung zu den USA: Deutschland in der Abhängigkeitsfalle
Russland-Sanktionen: Habeck täuscht die Öffentlichkeit
Auf eine kleine Anfrage der Linken nach der Wirksamkeit der Sanktionen antwortete das Habeck-Ministerium, es erwarte dieses Jahr einen Einbruch der russischen Wirtschaft um 15 Prozent. Das Ministerium arbeitet indes mit veralteten Zahlen, und täuscht die Öffentlichkeit. Wirtschaftminister Robert Habeck (Die Grünen) bei einer Veranstaltung in Berlin Von Gert Ewen Ungar Ende August antwortet die … Weiterlesen Russland-Sanktionen: Habeck täuscht die Öffentlichkeit
Russische Weltverschwörung statt klarer Analyse – Wo bleibt der Journalismus in der Tagesschau?
Baerbock sorgte mit der Aussage, die Sanktionen beibehalten zu wollen, egal was ihre Wähler denken, für einen Eklat. Die Tagesschau veröffentlicht dazu einen Faktenfinder, der russische Einflussnahme nachzuweisen versucht. Eine Analyse der Sanktionen unterbleibt. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) auf der Podiumsdiskussion in Prag, auf der sie das Versprechen abgab, an der Seite … Weiterlesen Russische Weltverschwörung statt klarer Analyse – Wo bleibt der Journalismus in der Tagesschau?
Olaf Scholz‘ Vision von einem Groß-Europa unter deutscher Führung
Scholz sprach an der Karlsuniversität in Prag. In seiner Rede entwarf er seine Vision der EU. Gleichzeitig mahnte er Reformen an. Es wird deutlich: Seine Idee ist eine EU unter deutscher Führung. Zur sich abzeichnenden tiefen Wirtschaftskrise verliert er kein Wort. Bundeskanzler Olaf Scholz nach seiner Rede an der Karlsuniversität in Prag. von Gert Ewen … Weiterlesen Olaf Scholz‘ Vision von einem Groß-Europa unter deutscher Führung

