Feinde der Demokratie: Das Zentrum Liberale Moderne diskutiert über Desinformation

In Berlin veranstaltete das Zentrum Liberale Moderne eine Podiumsdiskussion zum Thema "Alternative Medien und wie diese die Demokratie gefährden". Schon in den ersten Minuten wird klar: Die echten Feinde demokratischer Kultur befanden sich an diesem Abend auf dem Podium. Von Gert Ewen Ungar Auf einer vom Zentrum Liberale Moderne organisierten Podiumsdiskussion in der taz-Kantine, die per Stream live … Weiterlesen Feinde der Demokratie: Das Zentrum Liberale Moderne diskutiert über Desinformation

Holodomor: Ein angeblicher „Genozid“ als Instrument zum Aushebeln der Demokratie

Der Deutsche Bundestag plant die Anerkennung einer Hungersnot in der Sowjetunion vor 90 Jahren als Genozid an Ukrainern. Diese Sichtweise ist sehr umstritten. Jedem, der sich ihr nicht anschließt, droht eine Freiheitsstrafe, denn kürzlich wurde bereits das Leugnen von Völkermord unter verschärfte Strafe gestellt. Von Gert Ewen Ungar Die Bundesregierung plant für diese Woche, die … Weiterlesen Holodomor: Ein angeblicher „Genozid“ als Instrument zum Aushebeln der Demokratie

Deutschland meiden

Es sind jetzt schon ein paar Wochen seit der Verschärfung des Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches vergangen. Der Paragraph stellte ursprünglich die Leugnung der Verbrechen des Nationalsozialismus unter Strafe, insbesondere die Leugnung des Holocaust. Ob das sinnvoll ist, darüber kann man sich streiten. Nur weil eine Äußerung verboten ist, ist der Glaube an deren Wahrheitsgehalt nicht … Weiterlesen Deutschland meiden

„Es gibt keine Nazis in der Ukraine!“ Ein deutsches Narrativ

Die Europäische Rundfunkunion hat einen Beitrag des russischen Fernsehens übernommen, der die Kapitulation der Kämpfer in Asowstal dokumentiert. Zu sehen sind auch Männer mit Tätowierungen faschistischer Symbole. Diese Aufnahmen wurden herausgeschnitten. Soldaten des ukrainischen Asow-Bataillons am 11. März 2022 in der zweitgrößten Stadt der Ukraine, Charkow. von Gert Ewen Ungar Der russische Fernsehsender Perwy Kanal berichtete am 21. … Weiterlesen „Es gibt keine Nazis in der Ukraine!“ Ein deutsches Narrativ

Die EU, die Pressefreiheit und der Krieg

Die EU lobt sich am Tag der Pressefreiheit selbst, schlägt aber am nächsten Tag neue Zensurmaßnahmen gegen russische Medien vor. In der EU wird Pressefreiheit nicht verstanden. Wäre das der Fall, wären Deutschland und die EU vermutlich nicht in den Krieg eingetreten. Am 3. Mai war Tag der Pressefreiheit. Einen Tag nach dem Tag der … Weiterlesen Die EU, die Pressefreiheit und der Krieg