In der vergangenen Woche fällte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil von großer Tragweite, aber auch von großer Tragik. Es ging um die Anleihekäufe der EZB. Es siegte der ökonomische Populismus. Deutschland rutscht damit weiter nach rechts. Der 5. Mai wird der EU lange im Gedächtnis bleiben. An diesem Tag fällte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein Urteil, … Weiterlesen Ökonomischer Populismus siegt vor dem Bundesverfassungsgericht →

In einer Videobotschaft stimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Deutschland auf einen allgemeinen Wohlstandsverlust ein. Diese Meinung findet inzwischen großes Echo. Allen Botschaften ist gemeinsam: Die Fehler der Agenda 2010 sollen wiederholt werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wendet sich regelmäßig mit Videoansprachen an die Bürger. Bereits zu den Osterfeiertagen hielt er eine Ansprache, die breites Echo in den … Weiterlesen Bitte Gürtel enger schnallen! – Bundespräsident Steinmeier stimmt Deutsche auf Entbehrungen ein →

Am Donnerstag fand ein weiterer EU-Gipfel im Zeichen der Cornonakrise statt. Verabredet wurden zahlreiche Einzelmaßnahmen, der große Befreiungsschlag blieb aus. Deutschland bleibt bei seiner Blockadehaltung und seiner Rolle als Hüter der ökonomischen Unvernunft treu. Am Donnerstag trafen sich erneut die Staats- und Regierungschefs der EU. Thema des als Videokonferenz abgehaltenen Gipfels war die Coronakrise und … Weiterlesen Deutschland verweigert ökonomische Vernunft – Währungsunion driftet ohne gemeinsame Anleihen weiter →

Die ARD-Moskau Korrespondentin Ina Ruck berichtet regelmäßig aus Moskau. Und sie berichtet regelmäßig einseitig. Ihre Berichten dienen nicht der breiten Information über Vorgänge in Russland, sondern zeichnen vor allem durch Auslassung ein einseitiges Bild. Es ist in diesen Tagen nicht schwer, Menschen zu finden, die sich angesichts der ökonomischen Verwerfungen im Stich gelassen fühlen, die … Weiterlesen Manipulation durch Auslassung: Wie Ina Ruck für die ARD aus Moskau über die Corona-Krise berichtet →

Am vergangenen Donnerstag fand der EU-Gipfel statt. Dass darüber kaum berichtet wird, liegt nicht nur daran, dass die Staats- und Regierungschef per Videokonferenz tagten. Es liegt sicher auch daran, dass sich Deutschland jeder Bereitschaft zu Solidarität verweigert. Solidarität bleibt in der EU ein metaphysischer Begriff. Das heißt, es hat ... weiterlesen auf

Die Corona-Krise trifft die EU mit voller Wucht. Selbige ist jetzt das Epizentrum der weltweiten Pandemie. Es ist nach Finanz- und Flüchtlingskrise die dritte Krise in kurzer Zeit. Dabei zeigt sich: Aus den beiden vorhergegangenen Krisen wurde nichts gelernt.   Als im Januar die Nachricht aus China kam, dort sei eine neuartige Infektionskrankheit aufgetreten, die … Weiterlesen Risse im Gebälk – Die Corona-Krise offenbart Fehlkonstruktion der EU →