Verdi-Chef Bsirske ruft zum Generalstreik auf. Fast jedenfalls. Die Verdi-Mitglieder sollen außerhalb der Arbeitszeit bei einer bundesweiten Aktion der "Fridays for Future" mitmachen. Doch die Probleme der Arbeitnehmer sind anderer Art. Es sind die zu niedrigen Löhne. Wie die WAZ berichtete, ruft Frank Bsirske für den 20. September zur Teilnahme an der bundesweiten Aktion der "Fridays for … Weiterlesen Verdi ruft zum Generalstreik auf – fast jedenfalls und aus dem falschen Grund →

In den westlichen Staaten verschiebt sich die Bedeutung der Pressefreiheit. Aus der Freiheit über alles zu berichten, worüber andere nicht wollen, dass berichtet wird, wird die erzählerische Freiheit, etablierte Narrative phantasievoll zu füllen. Eine Beweisführung. weiterlesen auf

Es war ein Vorgang von großer Ernüchterung. Nachdem die Wahl zum EU-Parlament zur Schicksalswahl hochstilisiert wurde, landete die EU mit der Akklamationsveranstaltung, in der Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gemacht wurde, in der bitteren Realität ihres andauernden Demokratiedefizits. Weiterlesen auf

Vor zwei Wochen fand im polnischen Posen die jährliche Westbalkankonferenz statt. Es ging um den Beitritt weiterer Länder zur Europäischen Union. Deutschland rief die Konferenz im Jahr 2014 unter dem Namen "Berliner Prozess" ins Leben. Große mediale Aufmerksamkeit war der Westbalkankonferenz, mit der die Länder Albanien, Serbien, die Republik Kosovo, Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien auf einen … Weiterlesen Westbalkankonferenz – Der „Berliner Prozess“ als Weg ins Abseits →

Kurz vor dem G20-Gipfel gab Putin der Financial Times ein Interview, in dem es auch um LGBT und Liberalismus geht. Beides hängt zusammen, denn mit dem Liberalismus ist auch die Identitätspolitik gescheitert. Beide führen zum Gegenteil der versprochenen Ergebnisse. Weiterlesen auf

"Fridays for Future" wird seitens Politik und Medien große Sympathie entgegengebracht, Greta Thunberg mit Preisen überhäuft. Doch wie sieht es strukturell aus? Können wir so etwas wie die komplette Neuausrichtung der Gesellschaft überhaupt bewältigen? Die Antwort ist: Nein! weiterlesen auf

Der Fall Huawei ist ein wichtiges Symptom, an dem sich der Zustand der Geopolitik ablesen lässt. Es sollte daher gut analysiert werden, denn an ihm lassen sich Entwicklungen erkennen, die eine Neuausrichtung gerade der EU- und deutschen Politik existentiell notwendig machen. Im April verabschiedete das russische Parlament das Gesetz über ein autonomes russisches Internet. Das … Weiterlesen Huawei, der Handelskrieg und seine Bedeutung für Deutschland und die EU →

"Gescheiterte Globalisierung" ist ein herausragender Beitrag zum ökonomischen Verständnis der aktuellen Krise. Das Buch analysiert die grundlegenden Denkfehler neoliberalen Denkens und zeigt Alternativen zur angeblichen Alternativlosigkeit auf. Diskussionen verlaufen in Deutschland aktuell oftmals sehr undifferenziert. Dies wird auch an der Auseinandersetzung mit dem Begriff des Kapitalismus deutlich. Man will ihn überwinden, schwärmt von bedingungslosem Grundeinkommen, … Weiterlesen Heiner Flassbeck, Paul Steinhardt: Gescheiterte Globalisierung – Eine Leseempfehlung →

Die UN haben ein Statement ihrer Arbeitsgruppe zu willkürlichen Verhaftungen veröffentlicht, in dem diese in scharfen Worten ihrer Sorge um die Verhältnismäßigkeit der Strafdauer als auch der Unterbringung Assanges zum Ausdruck bringt. Deutsche Medien schweigen hierzu weitgehend. Es ist ein Vorgang, an den man sich wohl gewöhnen muss. Der UN-Menschenrechtsrat drückt seine Sorge um die … Weiterlesen UN verurteilen offiziell Haftbedingungen von Julian Assange – Deutsche Medien schweigen dazu →