Das "Zentrum Liberale Moderne" veröffentlichte am 18. September einen offenen Brief, der sich gegen die politische Repression in Russland richtet und von zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft unterzeichnet wurde. In diesem Zusammenhang stellen wir ein paar W-Fragen. weiterlesen auf

Wenn in Deutschland über Klima, Militarisierung oder Bankenkrise gesprochen wird, wird schnell der Kapitalismus als Schuldiger ausgemacht. Es geht dann um Systemüberwindung und andere Modelle des Wirtschaftens. Die Diskussion verläuft meist sehr undifferenziert. Das Thema Klimawandel dominiert seit geraumer Zeit in den deutschen Medien. Die Fridays for Future haben die Sommerferien gut überstanden und immer … Weiterlesen Die Linke und der Kapitalismus – ein andauerndes Missverständnis →

Der Bundespräsident hatte zum Bürgerfest ins Schloss Bellevue eingeladen. Dort hielt Steinmeier eine Rede, die paradigmatisch für die völlige Entfremdung der politischen Eliten steht - denn er ist einer der Architekten der Spaltung Deutschlands und Europas. Am Freitag, dem 30. August, fand in der Residenz des Bundespräsidenten das diesjährige Bürgerfest .... weiterlesen auf

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, droht mit einem Teilabzug der US-Truppen, sollte Deutschland nicht seine Rüstungsausgaben erhöhen. Die Reaktionen in Politik, Mainstreampresse und Öffentlichkeit sind entgegengesetzt. Sie bezeugen eine tiefe Spaltung. Der US-amerikanische Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, ist immer wieder für einen kleinen Aufreger gut. Das "Schmuddelkind der Diplomatie" formuliert provokant und zugespitzt, … Weiterlesen Frohe Botschaft oder Drohung: Reaktionen auf US-Botschafter zeigen Spaltung der Gesellschaft →

Verdi-Chef Bsirske ruft zum Generalstreik auf. Fast jedenfalls. Die Verdi-Mitglieder sollen außerhalb der Arbeitszeit bei einer bundesweiten Aktion der "Fridays for Future" mitmachen. Doch die Probleme der Arbeitnehmer sind anderer Art. Es sind die zu niedrigen Löhne. Wie die WAZ berichtete, ruft Frank Bsirske für den 20. September zur Teilnahme an der bundesweiten Aktion der "Fridays for … Weiterlesen Verdi ruft zum Generalstreik auf – fast jedenfalls und aus dem falschen Grund →

In den westlichen Staaten verschiebt sich die Bedeutung der Pressefreiheit. Aus der Freiheit über alles zu berichten, worüber andere nicht wollen, dass berichtet wird, wird die erzählerische Freiheit, etablierte Narrative phantasievoll zu füllen. Eine Beweisführung. weiterlesen auf

Es war ein Vorgang von großer Ernüchterung. Nachdem die Wahl zum EU-Parlament zur Schicksalswahl hochstilisiert wurde, landete die EU mit der Akklamationsveranstaltung, in der Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gemacht wurde, in der bitteren Realität ihres andauernden Demokratiedefizits. Weiterlesen auf

Vor zwei Wochen fand im polnischen Posen die jährliche Westbalkankonferenz statt. Es ging um den Beitritt weiterer Länder zur Europäischen Union. Deutschland rief die Konferenz im Jahr 2014 unter dem Namen "Berliner Prozess" ins Leben. Große mediale Aufmerksamkeit war der Westbalkankonferenz, mit der die Länder Albanien, Serbien, die Republik Kosovo, Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien auf einen … Weiterlesen Westbalkankonferenz – Der „Berliner Prozess“ als Weg ins Abseits →

Kurz vor dem G20-Gipfel gab Putin der Financial Times ein Interview, in dem es auch um LGBT und Liberalismus geht. Beides hängt zusammen, denn mit dem Liberalismus ist auch die Identitätspolitik gescheitert. Beide führen zum Gegenteil der versprochenen Ergebnisse. Weiterlesen auf