Trump – Über Erschütterungen im deutschen Establishment

Jean-Jacques Rousseau, einer der großen europäischen Aufklärer war es, der der letzten französischen Königin Marie Antoinette den Ausspruch in den Mund gelegt hat, “Wenn sie kein Brot haben, warum essen sie dann keinen Kuchen?” Sie soll dies am Vorabend der französischen Revolution gesagt haben.

Der Satz ist zum sprachlichen Sinnbild für einen Zustand der Entfremdung der Eliten und dem von ihr regierten Volk geworden. Er steht für die völlige Ignoranz gegenüber Bedürfnissen und Fakten einer sich in Selbstbezüglichkeit ergehenden Führungsschicht, durch die das historische Ereignis der Revolution überhaupt erst möglich wurde. 

Was nicht in den Bereich der Legenden gehört, ist, dass es Marie-Antoinette war, die sich für eine militärische Lösung entschieden hatte und die Ständeversammlung in einem Staatsstreich auseinander treiben ließ. Das Ergebnis war ein verstärktes Aufbäumen, das den raschen Untergang des Ancien Régime bedeutete.  Auch heute glaubt die politische Elite mit einem kräftigen militärischen Einsatz, könne wieder Ruhe (nicht zu verwechseln mit Frieden) hergestellt werden. Wobei mit jedem Tag offensichtlicher wird, wie diese Strategie genau das Gegenteil bewirkt. Man muss keine zehn Semester Psychologie studiert haben, um den Mechanismus zu verstehen. 

Doch auch wenn die Parallelen zur Gegenwart offenkundig sind, Geschichte wiederholt sich nicht, jedenfalls nicht eins zu eins. Das Wissen darum, dass sich die westlichen Eliten völlig von der Lebensrealtität der Mehrheit entkoppelt haben, ist jedoch auch heute wieder das bestimmende Thema. Und das  Gefühl, am Vorabend der Neuordnung von Welt zu leben, wurde mit der Wahl Trumps zum Präsidenten der USA noch einmal verstärkt. In diesen Momenten der Erschütterung der bestehenden Ordnung zeigen sich ganz deutlich die Gestelle und Gerüste, auf denen diese Ordnung aufbaut. Für einen Moment funktioniert die Bühnenmechanik nicht und die Technik wird sichtbar, die eigentlich eine Realität vorgauckeln soll. Das ist am Mittwochmorgen passiert, als das Ergebnis der Wahl in den USA feststand. Diese Momente der Erschütterung der Mechanik ereignen sich immer häufiger. Ihre Frequenz nimmt zu. Das bedeutet, es stimmt was ganz grundlegend nicht.

Durch die Erschütterung im allgemeinen Gefüge der Politik, die von der Präsidentenwahl ausging, konnte man für einen Moment das wahre Gesicht des deutschen Establishments erkennen. Der häufig erhobene Vorwurf, Deutschland sei ein Vasallenstaat, muss angesichts der aggressiven Reaktionen in Politik und den Mainstream-Medien fallengelassen werden.

Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen fordert ein Bekenntnis Trumps zur Bündnistreue und zur NATO, Merkel mahnt die Achtung der Menschenrechte an und mischt gleich noch die sexuelle Identität mit unter, die gar nicht zu den Menschenrechten gehört, verrät damit ihre Unkenntnis. Der ökonomische Populist Schäuble sorgt sich um die Unabhängigkeit der FED, der US-Zentralbank und warnt vor Populisten. Außenminister Steinmeier, der gerade für das Bundespräsidentenamt als Kandidat gehandelt wird, verliert jeden diplomatischen Anstand und gratuliert gar nicht erst zur Wahl. Damit disqualifiziert er sich für jede Aufgabe, die diplomatisches Feingefühl erfordert. Vermutlich wird er dennoch ins Amt gehievt, schließlich entscheidet in einem Ancien Regime nicht die Qualifikation, sondern das Netzwerk.  

Doch was erklärt diese politischen Amokläufe?

Auf dem neuen Spiegel-Cover sieht man Trump als Meteor auf die Erde zurasen und das Ende der Welt wird verkündet, der Stern malt die Zukunft in düsteren Bildern, die Zeit beschimpft wieder einmal die Wähler und die SZ macht in Schnappatmung. Der Springer Verlag braucht tatsächlich einen halben Tag, um sich zu ordnen, aber dann geht das Bashing dort auch los.

Nach einer fast einjährigen katastrophalen Berichterstattung zur US-Wahl, die in einem prognostischen Desaster ihren Höhepunkt fand, halten die Medien des Mainstreams nicht einen Sekunde inne, sondern am Niedergang ihrer Qualität fest und versuchen, das ohnehin schon niedrige journalistische Niveau noch weiter zu unterbieten.

Was erklärt diesen medialen Wahnsinn?

Plötzlich fallen Vertretern aus Politik und Medien Fakten zu den USA ein, die, wären sie vor zwei Wochen geäußert worden, man als völlig verirrten Antiamierkanismus abgetan hätte.

Was ist passiert?

Belastbares an Fakten, was sich ereignen und was Trump tun wird, gibt es kaum, schließlich wurde der Wahlkampf schmutzig und nicht als Diskussion und agrumentativer Austausch geführt. Es gibt das Programm und ein recht kurzes Statement nach der Wahl, in dem sich Trump bei seinen Wählern und auch bei Hillary Clinton für ihr Engagement für die USA bedankt, seinen Willen bekundet, die Parteien zu versöhnen und Präsident aller Amerikaner zu sein. Er bekennt sich dazu eine Regierung bilden zu wollen, die den Bürgern dient und er kündigt eines groß angelegten Infrastrukturprogramm an, ein Projekt des nationalen Wachstums. Außenpolitisch setzt er ebenfalls auf Versöhnung. Trump will zwar US-Interessen verfolgen, anderen Ländern aber partnerschaftlich und nicht konfrontativ begegnen. Das war es eigentlich auch schon. Klingt erstmal nicht nach dem durchgeknallten Psychopathen, als der er dargestellt wurde sondern recht vernünftig. “Die vergessen Männer und Frauen unseres Landes werden nicht länger vergessen sein”, ist der emotionale Höhepunkt seiner kurzen Rede.

Was löst da den politisch-medialen Amoklauf in Deutschland aus? Was verleitet Nachrichtenformate wie die tagesschau, welche die US-Wahl grotesk schlecht begleitet haben, vier Tage nach der Wahl einen Artikel einzustellen, in dem von einem Anstieg rassistischer Gewalt in den USA nach der Wahl Trumps die Rede ist, mit grotesk schlechtem Journalismus also einfach weiter gemacht wird. Kein seriös zu nennendes Nachrichtenmagazin würde sich zu so einer Aussage hinreißen lassen, denn keine seriös zu nennende Quelle könnte das belegen.

Die Spurensuche führt wie so oft über das, was nicht gesagt wurde. Über einen wichtigen Aspekt in Trumps Wahlkampf wurde hierzulande praktisch nicht diskutiert. Trump hat angekündigt, Arbeitsplätze wieder in die USA zurückholen zu wollen. In diesem Zusammenhang sagte Trump China den Kampf an. Schutzzölle stehen auf Trumps politischer Agenda. China, das ist bekannt, produziert mehr, als es konsumiert. Es exportiert und hat sein enormes Wachstum in den letzten Jahren zum großen Teil dadurch erzielt. Allerdings setzt China inzwischen vermehrt auf den eigenen, riesigen Binnenmarkt und verabschiedet sich zunehmend von dem Modell des Exports als Basis für das eigene Wachstum.

Doch es gibt ein Land in dieser Welt, das genau dieses Modell zum Non-Plus-Ultra erklärt hat und in dessen Medien der Titel “Exportweltmeister” wie das goldene Kalb vergöttert wird. Trump, und das hat noch kein amerikanischer Präsident nach dem zweiten Weltkrieg gewagt, gefährdet das für den Rest der Welt asoziale deutsche Geschäftsmodell, das kurz gesagt darin besteht, die hiesige Arbeitnehmerschaft unter der Knute geringer Löhne bei hoher Produktivität zu halten, damit im Ausland billig verkauft werden kann. Das führt dazu, dass dort die Arbeitslosigkeit steigt. Deutschland betreibt die Destruktion der Europäischen Union, insbesondere der Eurozone und sitzt international wegen seiner Überschüsse immer wieder auf der Anklagebank, über die es Wachstum auf Kosten des Wohlstandes in anderen Ländern generiert, an dem aber die lohnabhängig Beschäftigten nicht angemessen teilhaben dürfen. Sonst bricht das deutsche Geschäfts-Modell in sich zusammen.

Internationale Liberalisierungsabkommen wie TTIP sind mit Trump dankenswerterweise tot.

Mit Trump wird plötzlich aber auch etwas sichtbar, was bisher verdeckt geblieben ist. Die Eliten Deutschlands sind eben nicht einfach ein Vasall der USA, sondern ein wesentlicher Motor, die die aktuelle Spielart des Neoliberalismus weltweit verankern möchten, wie sie die damit notwendige einhergehende Militarisierung und das Auseinanderdriften von Gesellschaft begrüßen. Der Konsens hierzu erstreckt sich dabei über alle Parteien und über das gesamte mediale Spektrum. Es gibt in allen Parteien und in vielen Medien einzelne Protagonisten, die für eine andere Politik stehen, in ihrer Gesamtheit tragen alle Parteien und die gesamte Medienlandschaft die neoliberale Agenda mit.

Mit Trump zeigt sich auch, wie sehr die deutschen Eliten politisches Denken zugunsten von PR und Marketing aufgegeben haben. Es geht, jeder fühlt und weiß das, längst nicht mehr um die Suche nach Alternativen und einen Ausgleich der Interessen der gesellschaftlichen Gruppen im Kompromiss, sondern nur noch um die möglichst positive Vermarktung einer angeblichen Alternativlosigkeit, die zulasten der Mehrheit geht. Das kann nicht gut gehen.

Die durch Trump ausgelöste Erschütterung zeigt aber auch, es gibt in Deutschland keine linke Alternative zu einem Donald Trump. Die Linke hat unter dem Eindruck des Zerfalls der Sowjetunion in den 90er Jahren aufgehört, die Verteilungsfrage zu stellen und sie durch Fragen der der Partizipation und Inklusion ersetzt. Regenbogen- statt roter Fahne sozusagen. Das war ein historischer Fehler wie sich jetzt zeigt. Die Antifa schwingt in einer Anti-Trump-Demo Fahnen vor der US-Botschaft in Berlin fordert Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts. Die Peinlichkeit, die Hilflosigkeit und das politische Unwissen, die sich darin ausdrücken, schmerzt schon physisch. Die Linke in Deutschland ist ein kleiner Haufen Systemkonformlinge.  Mit Trump werden sich mehr Forderungen gerade linker Strömungen erfüllen als sie es unter Obama taten und mit Clinton tun würden.

Deutschland, seine Parteien und Gruppierungen sind ein zentraler Motor des neoliberalen Projekts der Umgestaltung der Welt. So ist die Reaktion auf die Wahl Trumps stimmig zu erklären. So ist zu erklären, warum es Schrecken auslöst, wenn der angehende amerikanische Präsident Versöhnung mit Russland ins Aussicht stellt. Für einen Moment wurde der Vorhang weggerissen. Friede und Versöhnung mit Russland? Ein für die deutsche Verteidigungsministerin, für Politiker aller Parteien und Feuilletonisten, ein für die Antifa und linke Gruppen furchtbarer Gedanke. Besser lässt sich strukturelle Aggression nicht entlarven.

Das Bild vom bösen Russen, der seine gierige Hand in Richtung friedliebendes Europa ausstreckt wird beschworen. Dabei muss man schon ausgesprochen kenntnisarm im Hinblick auf die Entwicklungen in der Russischen Föderation gehalten worden sein, um irgendwie sowas wie eine russische Bedrohung erkennen zu können. Russland entwickelt gemeinsam mit anderen Staaten riesige Projekte der Vernetzung und des Austauschs. BRICS, neue Seidenstraßen, Zollunion und Shanghai-Group sollen hier nur als Stichworte genannt sein. Angesichts dieser riesigen Projekte zu glauben, Russland könnte auf die Idee kommen, Litauen zu überfallen und dort einzumarschieren, ist an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten. Aber von dieser Lächerlichkeit ist der politische Diskurs in Deutschland geprägt.

Im Grunde müssten gerade die Deutschen einen US-Präsidenten begrüßen, der nicht bereit ist, Europa in nuklearen Staub zu verwandeln. Clinton wäre dazu bereit gewesen. Die TTIP-Gegner müssten ihn begrüßen. Clinton hätte an TTIP festgehalten. Die Kriegsgegner müssten ihn begrüßen. Clinton hätte wie auch Obama jedes Völkerrecht gebrochen und an der Idee einer Idee der USA, über allen anderen Völkern und Nationen zu stehen festgehalten.

Dass das nicht passiert, zeugt von einer politischen Unbildung der Deutschen, die erschreckend ist.

Die letzte französische Königin Marie-Antoinette war in ihrer Herkunft Deutsche. Die russische Zarin Katharina die Große übrigens auch. Ihr Name steht für das Aufblühen der russischen Kultur und Nation. Deutschland, das hat diese Präsidenten-Wahl auch gezeigt, muss sich entscheiden. Im Moment steht Deutschland für ein Festhalten an der neoliberalen Agenda und damit ganz explizit gegen jedes Projekt, das auf Befriedung abzielt. Aber Deutschland steht damit auch zunehmend allein. Sollen wir daran festhalten? Deutschland wieder über alles? Das kann nicht gut gehen. 

45 Gedanken zu „Trump – Über Erschütterungen im deutschen Establishment

  1. dieter Felsmann

    Wenn eine Tyrannei ausbricht, wie die der Merkel-Diktatur, erfaßt uns ein Gefühl der Lähmung, der Sinnlosigkeit. Der Verlust der Freiheit ruft eine räumliche, geistige und seelische Erstarrung hervor.Dieses Gefühl ist zugleich ein Zeichen dafür, daß ein Grundproblem nach Lösung verlangt, und zwar in gleicher Weise, wie es schon zahllose Male im Laufe der Geschichte gelöst worden ist. Mit der Wahl Trumps die Amerikaner hoffentlich damit begonnen.

    Antwort
  2. global001

    .
    geschätzte 23 Mio im 2. WK getötete Russen.
    davon 3 Mio in den Tod getriebene Kriegsgefangene in deutscher Hand.
    .
    und jetzt das hemmungslose Ausleben des Nazi-Erbes durch die Nazikinder und Nazienkelkinder.

    das Hetzen gegen Russland.

    Kornelius und Konsorten.

    .

    Antwort
  3. ClaudiaBerlin (@HumanVoice)

    Mal zu diesem Statement:

    “ …deutsche Geschäftsmodell, das kurz gesagt darin besteht, die hiesige Arbeitnehmerschaft unter der Knute geringer Löhne bei hoher Produktivität zu halten, damit im Ausland billig verkauft werden kann.“

    Es ist doch eher so, dass die Arbeitnehmer, die die Exportgüter herstellen und entwickeln, hoch qualifizierte und entsprechend gut bezahlte Fachkräfte sind. (Das weiß ich auch aufgrund persönlicher Kontakte in entsprechende, oft süddeutsche Firmen.) Die Niedriglöhner finden sich im wachsenden Dienstleistungssektor und bei den jungen „Mach was mit Medien“.
    So ganz stimmt dieser Teil deiner Analyse also nicht.

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    1. Heiko Leidner

      Dieser Teil von Gert Ewen Ungars Analyse stimmt zu 100%. Wir sind in Deutschland ein Billiglohnland, verglichen mit anderen Industrieländern, und exportieren damit die Arbeitslosigkeit in andere Länder. Unser Handelsbilanzdefizit ist der Beweis dafür und das ist der eigentliche Grund für die europäischen Verzerrungen.

      Antwort
      1. Norbert Berentz

        … noch besser ist diese „Analyse“ im Programmder LINKEN von 2011 – bitte mal nachlesen…

    2. Weberknecht

      Na dann ist ja alles in bester Ordnung.

      Übrigens „Niedriglöhner“ finden sich auch in Firmen die Exportgüter herstellen, z.B. als Leiharbeiter. „(Das weiß ich auch aufgrund persönlicher Erfahrung.)“ Die entwickeln vielleicht keine Exportgüter, übernehmen aber weitgehend Arbeiten der Fachkräfte.

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    3. Ruth Wilhelmy

      Es geht doch nicht nur um die reine Exportwirtschaft. Ein Dienstleistungssektor ist ein wichtiger Bestandteil der Gesamtinfrastruktur. Bitte immer das große Ganze sehen und nicht einzelne hoch bezahlte Sektoren raus picken. Übrigens nicht alle Arbeitnehmer von Exportprodukten sind gut bezahlt. Die Zulieferfirmen für die Autoindustrie kämpfen hart ums Überleben und mit ihnen ihre unterbezahlten Arbeitskräfte. Und das weiß ich wiederum aus erster Hand.

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    4. aquadraht

      Claudia, Du verwechselst Stammbelegschaften mit allem, was an der Exportindustrie dranhängt. Die Stammbelegschaften sind noch gut bezahlt. Sie werden zunehmend durch Leiharbeit ausgehöhlt. Dazu werden Stammbetriebe geschlossen und die Produktion outgesourced.

      Bei den Zulieferern sind schon länger frühkapitalistische Bedingungen eingekehrt. Denen geht es grossenteils dreckiger als dem eher akademischen Prekariat. Auch wenn auch das natürlich grossenteils arme Schweine sind.

      Grundsätzlich ist bei uns die Deklassierung der Arbeiterklasse noch nicht ganz so weit fortgeschritten wie in den USA und UK, da das deutsche Modell die Industrie noch braucht und einsetzt. Aber es wird heftig dran gearbeitet. Agenda2010 dient genau diesem Zweck.

      a^2

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    5. Henry

      @ClaudiaBerlin
      Stimmt, bei VW werden die Leute gut bezahlt. Die Firmen mit den großen Namen haben hochqualifizierte und gutbezahlte Arbeitnehmer eingestellt.
      Aber die Produkte werden nur in Teilen dort hergestellt.
      Die Zulieferer, die Leiharbeiter und die vielen Menschen, welche außerdem noch mit an den Prozessen beteiligt sind, haben es nicht so gut und natürlich sind darunter viele Billiglohnkräfte. Auch unter den Qualifizierten hat man Teile ausgelagert und drückt die Preise. Sie sind nicht Billiglohnempfänger, aber verdienen weniger, als vergleichbare Angestellte der Firma, die das Produkt herstellt und exportiert.

      Antwort
    6. vizero

      Zitat „Es ist doch eher so, dass die Arbeitnehmer, die die Exportgüter herstellen und entwickeln, hoch qualifizierte und entsprechend gut bezahlte Fachkräfte sind“
      Dies ist nur ein Teil der Wahrheit. Auch in diesem Bereich werden die Löhne immer weiter gedrückt, auch da öffnet sich die Schere,da immer weniger zu den immer besser Verdienenden zu rechnen sind und immer mehr wegrationalisiert werden oder als Scheinselbstständige über Werksverträge oder als Leiharbeiter beschäftigt werden.

      Antwort
    7. ludwig

      Sie sollten auch die zweite Seite der Medallie beschreiben. Deutsche Firmen die mit ihrem techn. Nowhow an der Weltspitze waren, wurden in den letzten 30 Jahren filettiert, die Teile die für unsere „Freunde“ in dem kapitalistischen Ausland von Interesse waren ,herausgekauft meißt mit US$ und der Rest durch Lohndrückerei und „Deutsches Managment“ verwertet.
      Das hat sofort Folgen für die mittelständigen Zulieferer gehabt, da wurden und werden dominoähnlich entsprechend Arbeitsplätze in Deutschland abgebaut und auch nach Fernost verlagert.
      Aus den kümmerlichen Resten entstehen verlängerte Werkbänke deren Erträge in die Kassen von In- und ausländischen Pensionsfonds abgeführt werden. Für Region bleibt ein riesiger übermächtiger Harz_parasit und weiter sekundäre parastäre Verwaltungsorganisation übrig.

      Wenn dies auch negativ klingt, bitte man stelle sich die folgende Frage: Worin besteht eigentlich die Wertschöpfung dieser Parasiten?

      In der industriellen Produktion wurden regionale Bodenschätze zu Waren des gesellschaftlichen Bedarfs veredelt, es wurden also Wertsteigerungen erzielt. Diese wurden regelmässig von den Unternehmern zum Wohle der Firma verteilt. So wurde fast Hundert Jahre in der Region für Beschäftigung und Wohlstand gesorgt. Seit Ende des Wirtschaftswunders das durch Ludwig Erhard angeregt wurde, darbt die Wirtschaft und fremde Einflüsse verwässern zunehmend das lokale Gefüge der Gesellschaft.

      Letzter Stinkstreich ist die angestrebte Babylonisierung der Deutschen Gesellschaft durch die volksverratende ReGIERungsspitze und deren Hofschranzen.

      Im Augenblick ist zu beobachten das große branchenbeeinflussende käufe von Deutschen Konzernen in den USA statt finden, die offensichtlich die in diesen Konzernen erwirtschafteten US$_reserven von dem finanziellen Zusammenbruch noch in non_monitäre Werte (Marktanteile + Nowhow) wandeln und so die finanziellen Verluste bei einem zusammenbrechenden US$ geringer gestalten sollen. Beispiele: Bayer/Monsanto ,Siemens/Mentor , usw.

      Da es in USA für den Euro kaum wertstabile Güter erworben werden können, wird in USA eine Politik der Durchsetzung von virituellen Schadensersatzprozesse betrieben. Man betrachte die Skandalisierung der Abgasproblematik von VWprodukten. Das wird kein Gleichgewicht in den Handelsbilanzen schaffen, trotzdem entstehen erhebliche non_monitäre Vertrauensschäden die keinem einen Nutzen bringen.

      Antwort
    8. Illoinen

      Es ist immer wieder interessant, wie doch Teile in Deutschland regelmäßig, den billig Lohn relativieren und rechtfertigen. Es scheint die Indoktrination ist in Deutschland so weit fortgeschritten, dass über jeden Zweifel erhaben.

      Nur einmal zur Erinnerung, Deutschland wird im Ausland schon spöttisch als 3. Welt Land Europas bezeichnet. Ja, es gibt einige Branchen, welche noch relativ gute Löhne zahlen, aber die Mehrheit verliert.
      Da aber Schröder in Davos mit Stolz verkündete, den größten Niedriglohnsektor in Europa geschaffen zu haben, und der Mainstream jubelt, zeigt nur wie weit doch der Mainstream und seine Eliten vom Volk entfernt sind. Würde Deutschland nicht im Euro, wäre das nicht möglich gewesen, alle ohne Rücksicht auf Verluste nieder zu konkurrieren, Deutschland hätte massiv aufgewertet. Schweiz ist das Paradebeispiel dafür.

      Wenn ich heute bei einem Armuts-Mindestlohn von ca. 8,70€ ca. Jahre 63 Jahre in die Gesetzliche Rente einzahlen müsste, um am Ende auf Grundsicherungs-Niveau zu landen? Nur noch Mexico leistet sich ein System, welches an Hand der gemachten Einzahlungen eine „Rente“ bekommt. Wer nicht mehr einzahlen kann, weil die Löhne auf 3.Welt Land Niveau sind, dann ist es auch nicht schwer für jemandem der an Dyskalkulie leidet, zu errechnen, was dabei am Ende heraus kommt. Warum kann es Österreich, Schweiz oder sogar die Skandinavischen Länder besser als Deutschland?

      Antwort
    9. Frank

      Da muss ich sie korrigieren. In Deutschland sind seit mehr als 15 Jahren die Reallöhne nicht mehr gestiegen, d.h. die vorher sehr gut verdienenden Facharbeiter in der Exportindustrie haben heute nur noch ausreichende Einkommen. Sie vergessen auch, dass immer mehr Leih- und Zeitarbeiter im Exportgewerbe eingesetzt werden, ganz zu Schweigen vom Lohndumping in der Zulieferindustrie. Und ein Grossteil des Dienstleistungssektors, der besonders betroffen ist von der Lohndrückerei, ist verzahnt mit der Exportwirtschaft.

      Antwort
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  5. notcalvin

    Natürlich – D ist kein Vasall der USA, sondern ein Vasall und Vorantreiber gleichermaßen: der alternativlosen neoliberalen Politik

    Antwort
  6. S. Tabus

    Diese neoliberalen Netzwerke kennen keine Grenzen und deswegen geht es nach der Trump Wahl hüben wie drüben im Gleichschritt.

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  8. Karl Biermann

    „Der häufig erhobene Vorwurf, Deutschland sei ein Vasallenstaat, muss angesichts der aggressiven Reaktionen in Politik und den Mainstream-Medien fallengelassen werden.“

    Für mich ist dies kein Beweis, dass Deutschland kein Vasallenstaat ist. Es beweist lediglich, dass das US-Präsidentenamt an sich, nicht der wahre Hegemon ist.
    Ich vermute, bis jetzt hat der wahre Hegemon es immer geschafft, seinen speziellen Kanditen als US-Präsident zu nominieren. Trump scheint, der 1. Präsident zu sein, der kein Wunschkandidat ist.
    Jetzt wird sich zeigen, wem Deutschland weiter hinterher dackelt und wem es dient.

    Antwort
    1. vizero

      Den Hegemon als solches gibt es nicht, die Herrschenden sind sich auch nicht immer einig und ohne Unterstützung eines Teils dieser „Elite“ hätte Trump es nicht geschafft.
      Wiirstchaftsminister soll ein Goldmann-Sachs-Mensch werden, Fize ein christlicher Fundamentalist, der möglicherweise das Armageddon herbeiwünscht (solche Leuten ist alles zuzutrauen). In Verbindung damit seine rassistischen und sexistischen Äußerungen, das lässt mich an etwas denken, das ich hier gar nicht erwähnen möchte.

      Antwort
    2. Der Souverän

      Man sollte auch nicht vergessen was im ganzen Artikel steht und im Kontext bleiben.

      Eingangs heißt es:
      „Deutschland ist nicht einfach ein Vasall der USA, sondern ein wesentlicher Motor des Neoliberalismus.“

      Wie unschwer zu erkennen, ist folgende Behauptung

      „Der häufig erhobene Vorwurf, Deutschland sei ein Vasallenstaat, muss angesichts der aggressiven Reaktionen in Politik und den Mainstream-Medien fallengelassen werden.“

      im Kontext betrachtet völlig richtig.

      Antwort
  9. Eggbert

    ZITAT:
    „Doch es gibt ein Land in dieser Welt, […] in dessen Medien der Titel “Exportweltmeister” wie das goldene Kalb vergöttert wird. […] Deutschland betreibt die Destruktion der Europäischen Union, insbesondere der Eurozone […] wegen seiner Überschüsse […] über die es Wachstum auf Kosten des Wohlstandes in anderen Ländern generiert“,

    Das die DE-Wirtschaft Exportweltmeister ist mag stimmen, jedoch bezahlt diese Weltmeisterschaft in letzter Konsequenz der Steuerzahler der durch seine Arbeitskraft zu einem günstigen Verhältnis Lohn/Leistung zur Produktion der Exportüberschüsse beiträgt. und die Wirtschaft der Importländer.

    Beispiel Griechenland:
    Damit Griechenland Kredite zur Stützung der angeschlagenen Wirtschaft erhält muss es zahlreiche Institutionen und Betriebe der öffentlichen Hand privatisieren (Staatsquote senken) und zusätzlich Renten kürzen. Die Kredite sind häufig an Importgeschäfte u.a. mit DE als größtem Gläubigerstaat gebunden. Also werden Waren produziert, die von Griechenland nicht bezahlt werden können, schließlich muss es zunächst die Kredite bedienen und wenn dann etwas übrig bleiben sollte die Waren. Die Exporte werden mit Ausfallversicherungen der KfW-Bank abgesichert. Wenn dann die Ausfälle fällig werden tritt der deutsche Steuerzahler in Haftung.
    Damit wird Griechenland in eine Schuldenspirale gestürzt, der deutsche Steuerzahler in Haftung genommen, exportierende Industrien und Banken verdienen sich dabei eine goldene Nase.

    Antwort
    1. Norbert Berentz

      … was heisst hier „der Steuerzahler“ ….? Es ist der Arbeiter bzw. die Arbeiterklasse (bis hin zum oberen Angestellten), die die Produzenten nicht nur der Exportueberschuesse, sondern des Sozialprodukts ueberhaupt sind, mitsamt der erwirtschafteten Profite, Dividenden, Zinsen, etc. pp. …

      Antwort
  10. Mono Tony

    Meiner Meinung nach schließt die jetzige Reaktion der etablierten Mächte in D ein Vasallentum nicht aus. Mag sein, dass die hiesigen Milliardäre erheblich von der Verteilung des Kuchens profitieren. ABER, die selbstzerstörerische Vehemenz, mit der ein bewaffneter Konflikt mit Russland angeheizt wird, kann nicht mal im Sinne der deutschen Neocons sein (wie soll man weiter Arbeitskräfte ausbeuten, wenn diese in nuklearen Explosionen dahinverdampfen?).
    In den Reaktionen hierzulande spiegelt sich vornehmlich die Angst der Wallstreet, einen amerikanischen Putin zu bekommen, der nicht daran denkt, seine Bevölkerung bis auf den letzten Blutstropfen auszupressen.
    Trotz dieser abweichenden Meinung: ein guter Artikel, vielen Dank dafür!

    Antwort
  11. Henry

    Sehr gut geschrieben. Allerdings würde ich die sexielle Orientierung, so lange sie nicht anderen schadet, als Menschenrecht akzeptieren, auch wenn es nicht so formuliert wurde.
    Warum?
    Weil es das eigentlich ist, nur nicht formel so bestätigt. Aber wenn wir in unser Herz schauen, dann können wir natürlich auch in dieser Hinsicht keine Einschränkungen akzeptieren.
    Frau Von der Leyen versteckt andere Interessen hinter den Menschenrechten und erinnert hiermit an die antirussische Propaganda bezüglich einer russischen Homophobie, bei der ich eher glaube, dass sie wie in Deutschland an Stammtischen gilt und nicht anderswo.
    Sich auf die andere Seite zu stellen, die darauf besteht, dass sexuelle Orientierung kein Menschenrecht sei, verschafft jedem Diskutanten einen negativen Ruf. Das gilt auch, wenn es formel richtig ist.
    Insofern sind solche Formulierungen ein kluger Schachzug von unserer Flintenuschi.
    Neben dem Kernthema baut man ein Puzzleteilchen mit ein, das viele Menschen so sehen und schon bekommt man verbündete, die wahre Interessen hinter dem Kernthema vielleicht nicht durchschauen, aber aufgrund des eingebauten Elements mit auf den Zug springen.

    Antwort
  12. zombienation

    danke, klasse und hilfreiche analyse des ist-zustandes, die den weg vorgibt, auf was wir uns konzentrieren müssen, wollen wir unsere würde und freiheit zurück erlangen.

    Antwort
  13. H. Zepf

    Das stimmt nicht, dass sich „die Linke“ in Deutschland in den strom der Trump- und Russland-phoben eingereiht hat. Das haben gewiss einige, die man zu „den Linken“, vornehmlich zur Linkspartei zählen, diejenigen die sich darum bemühen, vom Mainstream akzeptiert zu werden. Aber es gibt auch noch ganz andere Linke, die Trump gegenüber Clinton noch als das kleinere Übel sehen und die jetzt die Zeit gekommen sehen, nicht zur Hochrüstung, sondern zum Verständnis mit Russland und zum Abbau der Mauern und der Hochrüstung. Und diese Linken haben noch lange nicht verloren.
    Und Antifa nennt man nur links, aber an der Antifa ist gar nichts links. Die Antifa ist nur kompromisslos gegen Antisemitismus, das sind auch andere, vor allem aber gegen jeden Antizionismus. Das hat mit Links-sein erstmal noch nicht viel zu tun.

    Antwort
  14. Hans Vader

    „Dass das nicht passiert, zeugt von einer politischen Unbildung der Deutschen, die erschreckend ist.“

    Politisches Unwissen hat nichts mit Bildung zu tun. Selbst im universitären Umfeld, also dort wo die gebildetsten Menschen sein sollten, sind die Menschen im gleichen Mass unwissend.
    Dies bezieht sich insbesondere auf die Dozenten, die sich konsequent auf die Seite von Clinton gestellt haben. Bei den Studenten sieht es wohl ähnlich aus, vielleicht haben sich da aber ein paar auch einfach aus Scham in der Menge versteckt.

    Antwort
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  16. Regina L.

    Staatenbundes, legitimiert durch ihre Abstammungsnachweise, am 11. Oktober 2015 in den rechtlich wirksamen Stand versetzt wurde. Das Völkerrechtssubjekt mit der derzeitigen Bezeichnung Deutschland/Germany in den Grenzen vom 31.Dezember 1937, mit der UN- Länderkennung 276, wurde hiermit durch ihre Rechtsträger in den rechtlichen Stand eines Rechtssubjektes erhoben.
    Alles juristisch völkerrechtlich einwandfrei! Zum Nachlesen hier. Deutschland ist nicht besetzt und besitz die Souveränität. Zudem hat der Bundesstaat-Deutschland nichts mit der Bundesrepublik Deutschland zu tun.
    Jeder Deutsche hat das Recht die neue Verfassung in einem Volksentscheid mit abzustimmen, Hier der Link zur neuen Verfassung.
    Jeder der diese Verfassung mit abstimmt, wird in Zukunft lt. Verfassung u. a. als Rechtsubjekt an Volksabstimmungen teilnehmen, keine Steuern mehr bezahlen und Grundeinkommen erhalten. Die Verfassung ist für die Menschen als Rechtsträger in Deutschland gerichtet. Wer mehr erfahren will muss alles auf der Webseite lesen. Diese Zeit sollte sich jeder nehmen.

    Antwort
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  18. Der Souverän

    Die (verschiedenen) Exportweltmeister werden ihre Rechnung noch erhalten – soviel ist sicher.

    Sie erhalten für harte Arbeit, hartes Material, harte Waren, weiches Papiergeld – bestenfalls.
    Vielfach bekommen sie einfach nur eine Zahl die in irgend einen Computer getippt wird.

    Der Export ist ein probates Mittel wenige Reich und viele Arm zu machen.

    Will man Vielen, respektive Allen Menschen eines Staates gehobenes Lebensniveau angedeihen lassen, git es auch dafür ein probates Mittel.

    Die Binnen-Kreislauf-Wirtschaft. Nichts ist für ein Volk gesünder und auskömmlicher, als eine florierende Binnenwirtschaft. Beschränkte man sich darauf nur benötigte Rohstoffe und Waren im Wege des auch heute noch üblichen Weltweiten Tauschhandels „zuzukaufen“, entstünde eine gesunde globale Wirtschaft.

    Donald Trump hat bekundet genau diesen Weg der Binnenwirtschaft beschreiten zu wollen und liegt damit in Volkes Sinne zum Wohle des Volkes völlig richtig.

    Antwort
    1. Erkenntnisproblematiker

      Glauben denn die Eliten, die 8 Millionen prekär Beschäftigten in Deutschland würden sich für alle Zeit mit ihrem Schicksal abfinden und zehn Jahre früher als alle anderen mit einer Rente unterhalb der Grundsicherung fröhlich ableben, weil eben die Globalisierung und die Deregulierung der Märkte alternativloser Sachzwang sind?

      Antwort
  19. Aufgewachter

    Wenn sich die Deutschen sich mal über das „Geldsystem“ bewußt wären, wäre Trump völlig uninteressant …

    Sprechender Federal-Reserve-Bank-Computer kauft alle Sachwerte der Welt auf / Quellcode ins Netz geraten

    Das Bankgeheimnis ist offenbar keines mehr. Der elfzeilige Quellcode des RISC-Prozessors überrascht dabei von besonderer Schlichtheit.

    RISC, ein Synonym für Reduced Instruction Set Computer, arbeitet rasant schnell über eine weltweite High-Speed-Internetanbindung und hat bereits in kurzer Zeit rund 76% aller Sachwerte der Welt aufgekauft.

    Sprechender Federal-Reserve-Bank-Computer kauft alle Sachwerte der Welt auf / Quellcode ins Netz geraten
    https://aufgewachter.wordpress.com/2016/11/17/sprechender-federal-reserve-bank-computer-kauft-alle-sachwerte-der-welt-auf-quellcode-ins-netz-geraten/

    Antwort
  20. Bernhard Hecker

    Für den Inhalt der zustimmenden Kommentare kann der Verfasser natürlich nichts; zu denken geben sollten sie ihm allerdings schon!
    Dass Frau Merkel die sexuelle Orientierung wie ein Menschenrecht aufzählt, halte ich für logisch gerechtfertigt; wenn die Menschenrechte allen Menschen zustehen, dann auch z.B. den homosexuell Veranlagten. Dass Trump da auch schon drauf gekommen ist, halte ich nach seinen Wahlkampfäußerungen nicht für völlig sicher.
    Schutzzölle gegenüber China, einer staatlich gesteuerten Wirtschaft, die zufälligerweise der Hauptkreditgeber der USA ist? Das stimmt mich heiter.
    Strukturelle Aggression durch die BRD? Wie Sie sicher wissen, hat Angela Merkel durchgesetzt, dass es gegenüber Putin bei Wirtschaftssanktionen bleibt; die USA wollten Waffenlieferungen an die Ukraine – mindestens. Merkels Argument: „wollen Sie wirklich in einen Wettbewerb eintreten, wer schneller Waffen an die ukrainisch/russische Grenze liefern kann?“
    Putin hat nicht zum ersten Mal ein sehr empfindliches Gehör für „Unterstützungsbitten einer russischen Minderheit“ gehabt; in Georgien und auf der Krim war es auch schon so. In allen Baltikumsländern (die nie freiwillig zu Russland gehört haben) gibt es russische Minderheiten in erheblichem Umfang. Dass diese Länder so schnell wie möglich in die NATO wollten, kann man vielleicht Putin zuschreiben. Ein deutsches Anliegen war es sicher nicht. Eine „strukturelle Bedrohung durch ein NATO-Manöver mit 3000 Mann“ nahm Russland zum Anlass für ein Manöver mit 30.000 Mann – was blieb dem Friedensfreund Putin auch anderes übrig?
    Es wäre schön, wenn man die Wahlkampfreden von Trump als Wahlkampfgerede abtun könnte, das längst vergessen ist. Von seinen Fans bestimmt nicht vergessen.
    Schließlich: Kooperation statt ansatzweise Konfrontation in Syrien: also die Einigung darauf, dass alle Gegner Assads (und nur die) Terroristen sind? Und von jetzt ab gemeinsames Bombardieren Aleppos? Zur Erinnerung: dort leben Menschen!
    Bernhard Hecker

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  21. Norbert Berentz

    „Die Linke in Deutschland ist ein kleiner Haufen Systemkonformlinge.“
    Warum so abwertend ueber die Linke in Deutschland …? Mir scheint, Gert Ewen-Ungar kennt lediglich ein paar linke Jusos (Parteinachwuchs der SPD); selbst bei denen gibt soll es Radikale geben …

    Antwort
  22. Norbert Berentz

    „Die Linke hat unter dem Eindruck des Zerfalls der Sowjetunion in den 90er Jahren aufgehört, die Verteilungsfrage zu stellen und sie durch Fragen der der Partizipation und Inklusion ersetzt. Regenbogen- statt roter Fahne sozusagen.“
    Ei das ist aber mir aber neu – und ich war immer bei der Linken, seit 1964. Bitte kein Bausch- und Bogen-Denken, sondern auch hier ein bisschen Recherchieren, von mir aus auch studieren (z.B. das Parteiprogramm von Die Linke aus 2011) …

    Antwort

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