Am vergangenen Donnerstag fand der EU-Gipfel statt. Dass darüber kaum berichtet wird, liegt nicht nur daran, dass die Staats- und Regierungschef per Videokonferenz tagten. Es liegt sicher auch daran, dass sich Deutschland jeder Bereitschaft zu Solidarität verweigert. Solidarität bleibt in der EU ein metaphysischer Begriff. Das heißt, es hat ... weiterlesen auf

Die Corona-Krise trifft die EU mit voller Wucht. Selbige ist jetzt das Epizentrum der weltweiten Pandemie. Es ist nach Finanz- und Flüchtlingskrise die dritte Krise in kurzer Zeit. Dabei zeigt sich: Aus den beiden vorhergegangenen Krisen wurde nichts gelernt.   Als im Januar die Nachricht aus China kam, dort sei eine neuartige Infektionskrankheit aufgetreten, die … Weiterlesen Risse im Gebälk – Die Corona-Krise offenbart Fehlkonstruktion der EU →

Die gemeinsame Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel und Gesundheitsminister Spahn am Mittwoch zur Corona-Epidemie hat eins deutlich gemacht: Die Politik wälzt die Verantwortung auf die Bürger ab. Ihr Hauptanliegen ist es, die Wirtschaft zu schützen. von Gert Ewen Ungar Schon jetzt ist klar, das Corona-Virus wird sich in Deutschland weiter ausbreiten. Die Epidemie ist außer Kontrolle, … Weiterlesen Das Versagen der Merkel-Regierung: Corona-Virus und marktkonforme Seuchenbekämpfung →

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der französische Präsident Emmanuel Macron und der russische Außenminister Sergei Lawrow lieferten bei der Münchner Sicherheitskonferenz Beiträge, an denen sich sehr deutlich zeigt, welch tiefer Riss durch Europa geht. Die diesjährige Münchener Sicherheitskonferenz war mit dem Titel "Westlessness" überschrieben. Der Titel spiegelte das verbreitete Gefühl, der Westen sei im Decline, habe seinen … Weiterlesen Münchner Sicherheitskonferenz zeugt vom Riss durch Europa →

Folgende zwei Ereignisse haben nur auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun: In Thüringen wurde der noch verbleibenden Demokratie in Deutschland großer Schaden zugefügt. Das ist eine schlechte Nachricht. Die zweite: Deutschland ist wieder einmal Exportweltmeister. In den letzten Tagen gab es zwei Ereignisse, die auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun haben, … Weiterlesen Vom Links- und Rechtsradikalismus, von einer politischen Farce und vom Exportweltmeister →

Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt, dass die Krise der EU im Bundeswirtschaftsministerium nicht verstanden wurde. Die dort vorgeschlagenen Instrumente werden daher auch nicht einer weiteren Integration der EU dienen, sondern das Auseinanderfallen befördern. Ende Januar legte Wirtschaftsminister ... weiterlesen auf

Die Tagesschau sieht sich selbst als Flaggschiff der deutschen Nachrichtenformate. Hier werden Meinungen erzeugt, Trends festgelegt, die Zuschauer auf Linie gebracht. Mit Journalismus hat die Tagesschau allerdings immer weniger zu tun. Vier Beispiele. Die Tagesschau nennt sich selbst gern "Flaggschiff". Da ist was dran. Ein Flaggschiff ist das größte Schiff in einem Flottenverband. Der Ort, von dem … Weiterlesen Die Tagesschau – Ein Propagandainstrument im Kalten Krieg 2.0 →