Jahresabschluss 2015 – Kurzer Ausblick auf 2016

Während für mich persönlich das eben zu Ende gegangene Jahr herausragend gut verlaufen ist, war es für die Welt leider ganz anders.

Einige Themen habe ich etwas genauer verfolgt. Hier folgt ein Überblick verbunden mit dem Versuch, sie in einen Zusammenhang zu stellen. Es wird in diesem Text um Griechenland, die Ukraine, um Syrien, den Zustand der EU und das Verhältnis zu Russland gehen.

Schon das Nennen der Themen zieht nicht nur mich als Autor, sondern den Leser vermutlich ebenfalls runter. Ja, es wird ein trister Text, denn es war für die Welt ein tristes Jahr.

Thematisch muss man nicht viel sortieren, man kann irgendwo anfangen, denn obwohl jede einzelnen Krise etwas spezifisches hat, sind alle Krisen miteinander verbunden.

Wir springen daher einfach nach Griechenland. Das Land, jeder weiß das, befindet sich seit Jahren in einer tiefen Wirtschaftskrise, die ihren Ursprung in der Finanzkrise von 2008 hat.

Zur Erinnerung: In einem großen Streich ist es der politischen Klasse gelungen, aus privaten Schulden, den Schulden der Banken, öffentliche Schulden zu machen, die jetzt die Bürger der Euro-Länder zu schultern haben. In der Folge traten die großen Fehlkonstruktionen des Euro offen zutage.

Diese hausgemachte Krise wird durch eine völlig verfehlte Politik immer weiter verstärkt und am Leben gehalten, die den Krisenländern vor allem aus Deutschland aufgezwungen wird.

Gegen jeden Sachverstand und gegen den Widerstand Griechenlands selbst wurden dem Land im vergangen Jahr auf Betreiben des deutschen Finanzministers weitere Schulden aufgezwungen, statt ihm die Möglichkeit zu geben, seine Ökonomie mit einem kräftigen Schuldenschnitt und Investitionen auf solide Beine zu stellen,  damit die restlichen Schulden überhaupt Aussicht auf Rückzahlung haben.

Letzteres wäre eigentlich das erprobte und etablierte Verfahren, das auch gegenüber dem europäischen Land angewendet wurde,  das im 20. Jahrhundert gleich zwei Mal seine Schulden nicht zurück gezahlt hat: Deutschland. Die Entschuldung nach dem zweiten Weltkrieg durch die westlichen Alliierten war die Grundlage für das, was “Wirtschaftswunder” genannt wird. Nach dem ersten Weltkrieg blieben die Gläubiger auf ihren Forderungen bekanntlich sitzen und es wurde der Boden für den Faschismus bereitet. Diesen Fehler wollte man unmittelbar nach 1945 nicht wiederholen, heute aber schon.

Grundsätzlich will man seinen Schuldner nicht erwürgen. Außer man hat einen sadistischen Zug, verwechselt obendrein eine Geldschuld mit einer moralischen Schuld. Diesen sadistischen Zug und diese moralische Sicht hat der deutsche Finanzminister offensichtlich, denn er zwang zusammen mit der Eurogruppe Griechenland nicht nur einen weiteren Kredit auf, sondern koppelte diesen Kredit auch noch an Bedingungen, die das Land nicht nur immer weiter in die Krise treiben werden, sondern es politisch zutiefst demütigt.

Es war ein Putsch, der sich da im Sommer vor den Augen der Weltöffentlichkeit zugetragen hat. Eine Regierung wird völlig entmachtet und von einem deutschen Finanzminister mit einer nach allem, was man hört und liest schwierigen psychischen Konstitution, am Ende noch medial begleitet triumphierend durch die weltpolitische Arena geschleift. Das ist trauriger Tiefpunkt in der Geschichte der Europäischen Union, der Historikern als sichtbarer Wendepunkt gelten wird, an dem eine grundlegende Fehlkonstruktion des Euro zutage trat. Die Eurozone und mit ihr die Europäische Union zerfällt seitdem mit jedem Tag ein bisschen schneller. Es war eine gewaltsame Übernahme nicht mit militärischer aber mit ökonomischer Gewalt eines Landes durch ein anderes, ein Vorgang der Kolonialisierung. 

Pikantes Detail: Natürlich müssen die Griechen jetzt privatisieren was das Zeug hält, weil nach der herrschenden Lehre, an die auch Herr Schäuble inbrünstig glaubt, die Privaten alles besser können als der Staat. Daher hat jetzt Fraport einige lukrative Flughäfen von den Griechen zu günstigen Konditionen erworben. Der Mehrheitseigner von Fraport ist das Land Hessen. So geht Privatisierung nach deutscher Lesart. Von einem Staat geht das Volksvermögen auf einen anderen Staat über.

Dass sich andere Nationen davor schützen werden, was ein deutscher Wirrkopf gegen alle Vernunft, dafür aber mit Allmachtsfantasien hier an Unsinn veranstaltet hat, ist die logische Konsequenz und zeigt sich unmittelbar. Den zweifelhaften Herrn Schäuble auf Europa losgelassen zu haben, wird 70 Jahre Bemühung um europäische Integration kosten.

Das Paradox wird allerdings noch größer, wenn man den Blick von Griechenland weg und auf die Ukraine richtet.

Die Solidarität nämlich, die die deutsche Regierung und das Gros der politischen Parteien Griechenland verweigern, bringen sie gegenüber der Ukraine auf. Allerdings nur in der Absicht, der Ukraine in absehbarer Zeit einen ähnlichen kolonialen Status aufzuzwingen.

Mit dem 1.1.2016 trat der Freihandel mit der Ukraine in Kraft. Die Kritik war im Vorfeld so heftig, dass sich die EU-Kommission veranlasst sah, ein Paper herauszugeben, in dem der Furcht, die Ukraine würde hier wirtschaftlich gegen die Wand gefahren, entgegengetreten wird. Allerdings mit nur ganz wenigen wirklich stichhaltigen Argumenten, dafür mit viel Rhetorik.

Ohne den Text hier im Detail diskutieren zu wollen, ist jedoch eins evident: Die Euro-Länder bekommen noch nicht mal unter sich einen halbwegs vernünftigen Mechanismus zwischen Leistungsbilanzen und Transfers hin, der Stabilität garantieren könnte. Sie haben in ihrer Mitte einen Exportweltmeister, dessen Wirtschaft darauf basiert, andere Länder in Grund und Boden zu konkurrieren, gegen vereinbarte Regeln wie zum Beispiel das Inflationsziel zu verstoßen, und dann jede Form der Solidarität zu verweigern. Natürlich kommen die Verantwortlichen bei all den Schieflagen auch nicht einen Augenblick auf die Idee, ein anderes Regelwerk für das ökonomische Zusammenleben müsse her. Im Gegenteil.

Wer auch nur für den Moment eines Augenzwinkerns glaubt, dies würde der Ukraine anders ergehen, hat die Eurokrise in ihrem Kern nicht verstanden. Der Ukraine wird es genauso gehen wie Griechenland, nur dass die Ausgangsvoraussetzungen bei Griechenland deutlich besser waren als bei der vom Bürgerkrieg gebeutelten Ukraine.

Polen verweigert übrigens in der Flüchtlingskrise angesichts der zu erwartenden Ströme aus der Ukraine die Solidarität. Da mag ganz viel politisches Kalkül mit hinein spielen, wie dieser Artikel in der Süddeutschen nahelegt, der natürlich nicht ohne permanente Seitenhiebe gegen Russland auskommt, wie das für Qualitätsjournalismus inzwischen so üblich ist. Doch so unsachlich der Artikel in seiner Rhetorik auch ist, so wahr ist seine Grundlage. Denn aus der Ukraine wollen eigentlich alle nur noch weg, die ein bisschen was auf dem Kasten haben. Allerdings nicht wegen Russland, sondern wegen dem wirtschaftlichen Niedergang und dem politischen Desaster, das dort vom Westen angerichtet wurde.

Das jetzige Regime ist noch unbeliebter als das dasjenige, welches im Namen der Freiheit, der Demokratie und Menschenrechte 2014 mit Unterstützung des Westens weggeputscht wurde. Zum Besseren gewandelt hat sich seitdem nichts; ganz im Gegenteil. Die gesellschaftlichen Spannungen werden immer größer. Da kann Maidan-Spaziergänger Frank-Walter Steinmeier in Vorbereitung schon mal seinen Spazierstock bereit stellen.

Die EU-Kommission gewährte Ende Dezember ab dem kommenden Sommer Visafreiheit für die Bürger der Ukraine. Man kann jetzt schon auf die Diskussionen gespannt sein, die dieser Schritt auslösen wird.

Die Europäische Union ist angesichts der Flüchtlings- und anhaltenden Finanzkrise derzeit jedenfalls nicht in einem Zustand, der eine große Geste in Richtung Ukraine ermöglicht; zu groß sind die inneren Fliehkräfte als dass eine Aufnahme von ukrainischen Arbeitsmigranten im großen Stil erfolgen könnte.

Bleibt eine Perspektive für die Ukraine aber mittelfristig aus, wird die Ukraine das tun, was sie in diesem Fall immer getan hat. Sie wird sich von den Freunden im Westen ab- und dem großen Bruder im Osten wieder zuwenden. Vermutlich wäre das für die Ukraine die beste aller möglichen Varianten, denn Russland ist ein wesentlich verlässlicherer Partner als der instabile, launische, weil marktkonforme Freund EU.

Und bei allen politischen Verwerfungen, die es in den letzten beiden Jahren zwischen der Ukraine und Russland gegeben hat: Man kann sicher sein, Russland wird die Ukraine auch dieses Mal wieder willkommen heißen wie den verlorenen Sohn. Ohne große Vorbedingungen, ohne Schielen auf Vorteile und ohne Rachelust. Russland ist in dieser Hinsicht so ganz anders als die EU, in der ein heimtückisches Deutsch gesprochen wird.

Überhaupt Russland! Wer wissen möchte, wie Russland nicht ist, der muss sich an den Mainstream halten. Es ist geradezu erschreckend, was für ein grober Unfug über Russland hierzulande verbreitetet wird. Menschen, die sich ausschließlich im Mainstream informieren, bekommen ein ganz dunkles Russland ausgebildert. Die Menschen dort, unterdrückt, die orthodoxe Kirche ein übermächtiger moralischer Knüppel, ein launischer Diktator, unfreie Presse und eine Wirtschaftskrise, die alle in die Armut reißt. Und natürlich immer schlechtes Wetter und eisige Kälte.

Dabei ergibt sich für den Beobachter vor Ort ein ganz anderes Bild. Mir scheint die russische Gesellschaft eine der dynamischsten der Welt zu sein. Alles ist im Aufbruch und arbeitet an der Umsetzung einer positiven Vision von Zukunft. Ein aufgeklärter Hedonismus voller Humor und Ironie überwiegt.

Es herrscht das diametral entgegengesetzte gesellschaftliche Klima wie im dystopischen Westen. Man muss hinfahren, um es zu erleben. Ein etwas aufwändiges Unternehmen, denn die Verhandlungen zur Reiseerleichterungen liegen auf Bestreben der EU wieder mal auf Eis.

Natürlich hat Russland seine Interessen. Das steht außer Frage. Aber es vertritt sie gut, weil es sich um Mediation bemüht. Der Westen ist da von einem anderen Schlag. Jedenfalls kann bei allem, was Russland derzeit geopolitisch verfolgt, schwerlich geleugnet werden, dass wir uns lediglich dank der Besonnenheit der Russischen Föderation noch nicht in einem großen internationalen militärischen Konflikt oder sogar einem dritten Weltkrieg befinden. Die Provokationen gegen Russland seitens des Westens, unterstützt von der Bundesregierung und vielen Akteuren in den politischen Parteien und Institutionen sind inzwischen ohne Zahl. Es zeugt von tiefer Gelassenheit und einem unbeugsamen Glauben an eine friedfertige Zukunft, diese permanenten Diffamierungen, die bis hin zu offener Aggression reichen, ertragen zu können.  

Dass Russland geopolitische Ziele verfolgt, steht außer Frage, jedes Land verfolgt geopolitische Ziele. Dass aber sowohl unsere als auch die Russlands hier in Deutschland nie explizit thematisiert, analysiert oder zur Diskussion gestellt werden, ist der eigentliche Skandal und bezeugt das Versagen der Medien.

Dabei ist es ganz einfach und in wenigen nüchternen Worten zusammenzufassen: Das deutsche geopolitische Ziel ist, die Vormachtstellung Deutschlands innerhalb der Europäischen Union auszubauen und zu festigen, um in einem postdemokratischen, neoliberalen Europa in einem von einer postdemokratischen USA angeführten Bündnis die weltweite Vormachtstellung westlicher Konzerne und den Zugang zu Rohstoffen und Märkten auch mit militärischer Gewalt zu sichern. Kürzer formuliert: Ziel ist es, die hiesige Weise des Wirtschaftens aufrecht zu erhalten, auszubauen und auf lange Zeit festzuschreiben. Darum kämpfen wir gerade an mehreren Fronten. 

Diese geopolitische Strategie Deutschlands wird mit unterschiedlichen Akzenten aber in großen Teilen gemeinsam von rechts-konservativen FAZ-Schreiberlingen über die politische Mitte, über Grüne, Liberale und Libertäre bis hin zu links-faschistischen Antideutschen getragen. Wenn das Wort “Querfront” eine Bedeutung hat, dann hier in diesem Zusammenhang.

Das geopolitische Interesse Russlands ist dem entgegengesetzt, denn Russlands geht es mit anderen Ländern zusammen um die Transformation der bisher monopolaren Weltordnung hin zu einer multipolaren Weltordnung, in der unterschiedliche Machtzentren aufgrund ihres hohen Vernetzungsgrades miteinander und unter dem Dach und der Aufsicht von transnationalen Organisationen wie der UN um einen friedlichen Ausgleich ihrer Interessen bemüht sind. In diesem dynamischen Modell kooperieren unterschiedliche Systeme miteinander. Die BRICS-Staaten sind hierfür ein Beispiel, wie das vonstatten gehen kann.

Obwohl einfach zu formulieren, hört man diese ganz schlichte Wahrheit über die geopolitische Polarität der Welt in unseren Medien nichts. Und genau diese Verschleierung ist es, die den Vorwurf der Propaganda berechtigt. Da kämpfen wir laut Mainstream für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Demgegenüber wird für Russland beständig die Kinderbuch-Metapher vom Russischen Bären bemüht, der seine Krallen ausstreckt. Auf dieser naiven Ebene wird der Leser des deutschen Qualitätsjournalismus gehalten. Mehr verdrehen kann man Zusammenhänge eigentlich nicht.

Es ist wirklich unglaublich, was da seitens des Mainstreams für ein Schwachsinn verbreitet wird. Kein Schreckensszenario ist zu blöd, um nicht auch noch auf Russland appliziert zu werden. Diese völlige Hysterisierung in Bezug auf Russland und seinen Präsidenten macht es um Aufklärung bemühten Menschen sehr schwer.  Denn natürlich gibt es auch in Russland Dinge und Vorgänge zu kritisieren, wie es überall auf der Welt und immer Dinge und Vorgänge gibt, die es zu kritisieren gilt. Allerdings muss man dazu zunächst mal zu einem Verständnis der Vorgänge kommen. Davon sind wir dank völlig einseitiger, verzerrende Berichterstattung inzwischen himmelweit entfernt. Wir schaffen es ja noch nicht einmal, uns und unsere politischen Handlungen hinreichend breit zu reflektieren.

Hier sucht man mit manischer Getriebenheit nach russischen Truppen in der Ukraine und nach von Russland bombardierten Krankenhäusern in Syrien, um das Vorurteil vom grausamen Russen aufrecht zu erhalten. Differenziert und an den Fakten orientiert ist das alles nicht und das macht es jedem Vermittlungsversuch wirklich schwer.

Allerdings macht es Russland seinen Gegnern auch leicht. Russland hat keine Lobby in den Schreibstuben. Es gibt keine großen Think-Tanks, keine Spin-Doktoren, die versuchen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, keine einflussreiche Lobbystruktur, keine großen Anwaltskanzleien, die die Interessen Russlands einklagen. Gerade das ist es, was das Land eigentlich so sympathisch macht und weshalb ich glaube, dass sich die Demokratie in den nächsten Jahren dort prächtig entwickeln wird und es uns an Freiheit überholen wird, wenn es das nicht schon längst getan hat. Überprüfbare Indikatoren haben wir dafür leider noch nicht entwickelt. Die Rankings von irgendwelchen NGO’s halte ich aufgrund von deren Verflechtung mit unterschiedlichen Gruppen, Interessen und Regierungen für höchst zweifelhaft. Wir müssen hier im Westen lernen, dass alle unsere Organisationen Lobby-Organisationen sind, die Meinungen generieren wollen und dies über die Weitergabe von Fakten stellen. Wir müssen hier kritisches Denken neu lernen. 

Doch gerade dieser Mangel an Lobbyismus ist es auch, was Russland in unserem marktkonformen Journalismus zum Nachteil gereicht. Jeder dahergelaufene Schreiberling darf mit Russland das machen, was er sich gegenüber der Deutschen Bank, den USA, der NATO oder auch nur irgendeiner Arbeitgebervereinigung niemals trauen würde: verbal eindreschen, absurdeste Thesen vertreten und einfach auch mal dreist lügen. Da wehren sich schlimmstenfalls die Leser, doch die kann man abstellen. Einfach die Kommentarfunktion ausschalten. Das ist ein Klick und schon ist Ruhe.

Niemals aber schreibt eine abmahnende Kanzlei, nie kommt ein Anruf von einem Staatssekretär und die Werbung in den Gazetten bekommt risikofrei eine redaktionell aussehende Umrandung,  wobei gleichzeitig die eigene Karriere durch Konformität befördert wird.

Und dennoch wird es zunehmend schwieriger Russland in die Ecke zu schreiben, denn es ist Bewegung in das Geschehen um Syrien gekommen ist, seit Russland in die Kampfhandlungen eingegriffen hat. Plötzlich erfährt man deutlich, wie sich der IS finanziert, mit Unterstützung der Türkei nämlich, die dort ein doppeltes Spiel spielt. Und man erfährt, wie wenig die US-Streitkräfte dort bisher bewirkt haben, dass es auch ganz absichtsvoll wenig war. Plötzlich findet sich die Weltgemeinschaft an einem Verhandlungstisch in Wien zusammen. Plötzlich werden Gespräche möglich. Plötzlich wird deutlich, wer in diesem Land alles schon rumbomt und was ihm schreckliches angetan wird. Seit dem Eingreifen Russlands wird dies plötzlich bekannt.

Und mit der ganzen Fragwürdigkeit die dort seit Russlands Eingreifen zutage tritt, werden auch Zweifel an der Lauterkeit von Merkel laut. Ginge es ihr wirklich im das Wohl der Syrier, die sie so großzügig eingeladen hat, zu kommen, gäbe es vielfältige Möglichkeiten den dort tobenden Krieg zu beenden.

Es müsste die Türkei dazu gedrängt werden die Grenze zu Syrien zu schließen sowie die Unterstützung des Ölschmuggels einzustellen. Die Finanzkanäle müssten geschlossen, Waffenexporte in die Region und die ausländische Unterstützung sämtlicher Oppositionsgruppen müssten gestoppt werden. Die Souveränität Syriens müsste wieder her- und alle völkerrechtswidrigen Angriffe sofort eingestellt werden.

Darüber hinaus müssten die sozialen und integrativen Programme in unseren Städten gestärkt werden, es müsste echte Teilhabe ermöglicht werden, damit sich junge Menschen hier zu Hause fühlen und sich nicht einer idiotischen Ideologie verschreiben, weil es hier keinerlei Perspektive gibt.

In Syrien müssten Verhandlungen zwischen Opposition und Regierung moderiert werden, um kurzfristig eine Übergangsregierung zu bilden, die mittelfristig Neuwahlen und eine Verfassungsreform organisiert, so dass der Wiederaufbau des Landes in Angriff genommen werden kann.

Dass dies alles nicht passiert, sondern auf Waffengewalt gesetzt wird, bedeutet nichts anders, als dass es den beteiligten Parteien um einen Friedensprozess nicht geht. Genauso wenig, wie es um eine Lösung der Eurokrise oder der Ukrainekrise geht.

Vielmehr, das ist mein kurzer Ausblick für das kommende Jahr und darüber hinaus, soll hier der Krisenmodus auf lange Zeit installiert werden. Er ermöglicht einen radikalen postdemokratischen Umbau des Westens im Sinne der genannten geopolitischen Ziele. Weiterhin ermöglicht er es, den ökonomischen Druck auf die Bevölkerung groß und deren Sicherheitsgefühl niedrig zu halten. Beste Voraussetzungen für  die Umsetzung von Maßnahmen, zu denen es in weniger repressiven Zeiten niemals eine Zustimmung geben würde. Es ist ein grausames Regime, das uns 2016 begleiten wird. Und es wird nicht am 31.12.2016 enden.

16 Gedanken zu „Jahresabschluss 2015 – Kurzer Ausblick auf 2016

  1. Linker Pazifist

    Vielen Dank für diese ehrliche und kompetente Zusammenfassung einiger Schlüsselereignisse des vergangenen Jahres. Die ehemaligen Demokratien zeigen immer unverhohlener ihr wahres Gesicht, die von Gier und Menschenverachtung verzerrte Fratze der Arroganz.

    Antwort
    1. Andro

      Zitat ‚Linker Pazifist‘
      Die ehemaligen Demokratien zeigen immer unverhohlener ihr wahres Gesicht, die von Gier und Menschenverachtung verzerrte Fratze der Arroganz.—

      Jops, ist wie ein kleines Kind, dass seine Grenzen kennenzulernen versucht. Und da hilft nur ein sehr deutliches ‚Nein, das darfst Du nicht, denn das darf niemand‘.

      Dem Himmel sei dank: Hochmut (Arroganz) kommt vor dem Fall. Ich hoffe von uns bleibt noch was uebrig, wenn dieser ‚Fall‘ vorbei ist.

      Antwort
  2. Andro

    Vielen Dank erstmal fuer die offenen Worte.

    Aber…
    Zitat aus dem Text:
    In Syrien müssten Verhandlungen zwischen Opposition und Regierung moderiert werden, um kurzfristig eine Übergangsregierung zu bilden, die mittelfristig Neuwahlen und eine Verfassungsreform organisiert, so dass der Wiederaufbau des Landes in Angriff genommen werden kann.

    Das miteinander geredet werden muss ist doch selbstverstaendlich, aber eine Uebergangsregierung ist abzulehnen. Insbesondere, wenn die Initiirung von Neuwahlen nicht vom syrischen Volk selbst kommt. Per Referendum, genauso wie in der Krim z.B.
    Du denkst doch hoffentlich an Neuwahlen, wenn du von ‚Uebergangsregierung bilden‘ schreibst?

    Syrien besitzt schon eine Regierung und die ist legitim, da gewaehlt vom syrischen Volk.
    Sie geniesst so grosses Vertrauen bei den Syrern, dass 8 mio Fluechtlinge innerhalb Syriens aus der noerdlich gelegenen Besetzungszone (vom IS besetzt) in den Sueden Syriens megriert sind. Viele Syrer, die ich kennenlernen durfte (lange vor der Fluechtlingswelle) haben das bestaetigt. Selbstverstaendlich ist auch die Regierung in Syrien nicht lupenrein und Syrien ist auch nicht das Schlaraffenland, was aber auf alle anderen, auch westliche Laender, genauso wenig zutrifft.
    Wir haben uns da rauszuhalten und duerfen nur helfen, wenn wir darum gebeten werden. Und zwar von einem syrischen legitimen Organ, z.B. der Regierung oder auch einem Volksbegehren, das durch Referendum bestaetigt ist. Und das ist nicht geschehen, was machen wir also da unten? Etwa Regimechange à la Carte d’americain? So wie im Iran, Chile, Panama, Serbien++, Afghanistan, Irak und vielen mehr? Sie lernen es einfach nicht, sie wollen es nicht lernen, ihnen kann man auf lange lange lange Zeit nicht mehr Vertrauen. Es ist unendlich viel wieder gut zu machen, aber Wiedergutmachung ist nicht gerade eine Staerke der USA.

    Was Syrien braucht ist…. Das amigeleitete Anti-IS-Buendnis muss sich aus Syrien zurueckziehen und zwar vollstaendig. Gleiches gilt fuer ALLE anderen ungebetenen Militaereiheiten. Russland kann dann als Buendnispartner Syriens die Grenze in die Tuerkei dicht machen und dann den IS vertreiben. Megrierte koennen dann wieder in ihre Heimat zurueck und aufbauen, was zerstoert wurde, aber nur wenn sie das auch wollen! Ich kann mir vorstellen, dass die Erinnerungen an die schlimme Zeit, die sogut wie jede Familie erleben musste, tiefe Wunden geschlagen haben im Geiste. Niemand darf gezwungen werden zur Rueckkehr in eine Ruine, die einen staendig an verlorene geliebte Menschen erinnert.
    Syrien kann in ’nullkommanix‘ materiellen Schaden wieder beheben, denn vor ihrer Kueste liegt eins der groessten Oel- und Gasvorkommen, welches das ihre ist, wenn man sie denn ranlaesst.

    Worum geht es der USA/EU wohl hauptsaechlich in Syrien und Griechenland? Es geht ums Oel, welches erst vor einigen paar Jahren dort entdeckt wurde. Darum auch der grosse, nach Uebergangsregierung fordernde Schrei ueberall. Man moechte eigene Leute dort positionieren, die dann die entsprechenden Ausbeutermethoden unterstuetzen sollen.
    Ist ja auch nichts neues, oder?

    Antwort
  3. Tobaga

    Sehr stimmiger Post. Die treffende Analyse hat mir einige zusätzliche Synopsen gebracht. Nur eine Frage: Was sollen denn „Linksfaschisten“ sein? Wer tatsächlich links agiert, kann sich niemals auch nur in der Nähe von Faschismus befinden. Falls damit hassverbreitende Figuren jenseits des rechten Lagers gemeint sein sollen, bitte ich um Aufklärung. Was hat das mit „links“ zu tun?

    Antwort
    1. Joerg

      Am besten gesagt mit einem Beispiel. Früher rechts die SA heute links die Antifa. Auch wenn sie sich Antifaschisten nennen, sind sie genau das.

      Antwort
  4. Pingback: Gert Ewen Ungar: Jahresabschluss 2015 – Kurzer Ausblick auf 2016 « Weltpolitik und Gartenzwerge

  5. Aetti611

    Sehr guter Überblick der heutigen Situation. Verkürzt kann man sagen, dass der heutige Westen nur noch von seinen Medien und ihrer lügnerischen und hinterhältigen Propaganda zusammen gehalten wird. Würde das „Volk“ die Wahrheit kennen, wäre ein sofortiger Zusammenbruch nicht mehr zu vermeiden. Der Schlüssel der Westlichen Propaganda heisst „Deutungshoheit“, oder „Political Correctness“ sie allein bestimmt was wahr oder falsch, gut oder böse ist, ob jemand ein Terrorist oder Freiheitskämpfer ist. Diese Deutungshoheit ist nur von Interessen geleitet und hat mit Fakten oder gar mit Recht nichts zu tun. Medial befinden wir uns hier im Westen hinter dem eisernen Vorhang mit dem kleinen Fensterchen Internet

    Antwort
  6. Hans H

    Die Zusammenfassung Herrn Ungers ist sehr gut.
    Nur der Schuldenschnitt vor 70 Jahren stimmt nicht ganz. Denn bis Heute sind nicht alle Unterlagen dazu veröffentlicht worden. Ich glaube ohne den kalten Krieg, hätte Deutschland nicht die Schonfrist erhalten, die im Jahre 1990 zu Ende ging. Ohne Friedensvertrag, ohne wirkliche Unabhängigkeit und ohne eine Verfassung, aber mit andauernder Besetzung. Es wissen die Wenigsten; Privatflugzeuge einer bestimmten Gruppe, dürfen auf Kosten der Deutschen Bevölkerung in Rammstein auftanken!
    Das Wirtschaftswunder kam in erster Linie durch eine fleißige und gut ausgebildete Gesamtbevölkerung zu Stande. Wenn ich mir die gleiche Situation Heute vorstellen würde, bei den vielen Schulexperimenten und dem Bildungsnotstand….
    Gut Ratgeber und Diskutanten hätten wir Heute genug, aber Leute die zupacken können?
    Den damaligen Schuldenschnitt haben wir schon mit dem Euro bezahlt aber jetzt wartet die Versklavung mit TTIP, CETA und TISA! Das ist das wahre 1984.
    Deshalb ist auch der Amtseid unserer Politiker juristisch nicht Bindend!
    Ein interessantes Video ist hier zu finden!

    Antwort
  7. Der Souverän

    „Gegen jeden Sachverstand…“ „Das Paradox wird allerdings noch größer…“

    Ach Leute, so wird das nichts. Ich kann es nicht mehr hören und lesen. Wie kann man auch nur entfernt annehmen das Gegenüber wäre ein Idiot weil es nicht nach eigener Vorstellung handelt?

    Auch wenn man sich nicht selten bei Politikern fragt ob sie je eine Schul-Bildung über die achte Klasse hinaus genießen durften, heißt das nicht das die Entscheidungen die sie treffen hirnrißig sind. Wenn sie selbst über nicht nennenswerten Intellekt verfügen, sitzt doch die Intelligenz im Hintergrund und wirkt dort maßgeblich.

    Anhand der Handlungen lässt sich doch die Wirkung – und damit das angestrebte Ziel – ausmachen. Und wenn das Ziel eben ein ganz anderes ist als wir denken welches es sein müsste, dann wird auf einmal aus der paradoxen gegen jeden Sachverstand Handlung, ein Intelligentes zielführendes handeln.

    Es ist doch wirklich langsam mal an der Zeit wegzuhören wenn Politiker und Co ihre sinnleeren Sprechblasen absondern und AUSSCHLIEßLICH an Taten zu messen.

    Je größer das Verbrechen, je weniger glaubt man dran.
    Je größer die Lüge, desto mehr Menschen folgen ihr.

    Antwort
  8. Kimba Singer

    Erst einmal danke für den subjektiven Jahresrückblick und Gratulation zum herausragenden Jahr 2015; dies können wohl nicht viele von uns behaupten dass 2015 supergut verlaufen ist. Ich schätze die Mühe, die Sie sich mit diesem Rückblick gemacht haben, sehr. Wow, Wahnsinn! Sie haben sich wirklich echt bemüht, das merkt man. Und gerade bei den Fakten merkt man das zu sehr, finde ich.

    Das fängt eigentlich gleich mit der Behauptung an, Griechenland hätte seit der Finanzkrise 2008 Probleme. Ich denke, dies ist sogar für die Griechen neu. Richtig ist, dass sich seit 2008 die Staatsverschuldung erhöht hat. Aber die Ursachen liegen viel weiter zurück, wahrscheinlich schon beim Obristenputsch. Davon erholte sich das Land nur schwerlich. Bei Papandreous Amtsantritt 1981 lag die Staatsverschuldung bei ca. 30%. 1993 soll die Staatsverschuldung offiziell noch bei 13% über BIP gelegen haben – und schmolz dann merkwürdigerweise dann weiter. 1998 waren es noch 2,5%, in 2000 nur noch 1%! Zufällig war 2000 das Jahr, in der über die Aufnahme in den Euro entschieden wurde. In 2009 teilte uns Giorgis Papandreou mit, dass diese Zahlen alle frisiert waren. Auch das Haushaltsdefizit für 2009, offiziell bei 3,7%, war tatsächlich 12,5%. Damit platzte die Bombe, die die Eurokrise auslöste. Vergessen?

    Griechenland hat als wohl einziges Krisen-Euro-Land massive strukturelle Probleme. Steuerhinterziehung im hohen zweistelligen Milliardenbereich, ineffiziente Steuerverwaltung, Vetternwirtschaft, Schattenwirtschaft, hohe Staatsquote, Kreditaufnahmen für Konsum statt Inestitionen etc. pp.. Und wenn man das berücksichtigt, dann ist Griechenland wohl nicht ganz schuldlos in Not geraten.
    Zweifellos muss der Weg Griechenland zu helfen, ein anderer sein als der derzeit vorgegebene. Aber einen Schuldenschnitt von 53,5% gab es schon und hat nichts gebracht. Man muss Griechenland anders helfen, dass ist klar. Z.B. runter von den horrenden Militärausgaben; aber dies hat USA ja abgelehnt.

    Wenn man weiterliest hat man den Eindruck, der deutsche Finanzminister hätte ein persönliches Interesse am Aufdrängen des „Hilfspaketes“ an die Griechen gehabt. Aus meiner Sicht ebenfalls nicht korrekt. Schäuble als Finanzminister war der offizielle Vertreter Deutschlands bei den Verhandlungen. Aber nicht das Messer mordet, sondern der Arm hinter dem Messer. Und wem gehörte der Arm?
    Wie wir ja nun alle wissen, wollte Schäuble den Grexit; darüber kam es sogar zu Spannungen zwischen ihm und Merkel. Und wir wissen auch, dass Obama Merkel anrief und verlangte (!!!), dass das Griechenland“problem“ gelöst werde. Ob dies die Angst vor Tsipras Moskauannäherung war …?
    Und wir wissen auch, dass geheime Gespräche zwischen Schäuble und Jack Lew an den grieichischen Botschafter in den USA weitergegeben wurden. Und dass das von der EU letztlich akzeptierte griechische Papier von französischen Spezialisten geschrieben wurde.
    Die darin stehenden 50 Mrd. € Privatisierungserlöse wurden übrigens Jahre zuvor als unrealsitisch abgelehnt, nun aber akzeptiert.

    Ukraine … da stehen einem die Tränen in den Augen. Ich bin da bei Ihnen, bis auf die Bemerkung, dass die Ukrainer sich dem großen Bruder im Osten zuwenden. Die Ukraine ist ein gespaltenes Land. Die Westukraine wird sich wohl nie mehr Richtung Osten wenden – und die Ostukraine kämpft und stirbt dafür. Übrigens ohne dass hier irgendjemand Notiz davon nimmt.

    Zu Russland kann man nur ergänzend hinzufügen, dass es kaum zu glauben ist, dass man immer und überall (Flüchtlinge, Israel, EU etc.) von unserer „besonderen historischen Verantwortung“ spricht und schreibt. Dass aber je nach Quelle ca. 25 Mio. Sowjetbürger von „uns“ ermordert wurden interessiert nur insoweit, als darunter 3 Mio. Juden waren. Diese ehren wir. Dass sich aber ein Gauck erdreistet, 2014 auf der Westerplatte anlässlich des 75. Jahrestages des Kriegsausbruchs nach Moskau zu zeigen und zu behaupten, dass der Aggressor wieder bereit ist – und NIEMAND im Blätterwald protestiert, alle klatschen Applaus, das zeigt die moralische Verkommenheit der öffentlichen Medien und Politk. Da lügt man im ZDF Dinge über Russland zusammen, die ein Hauptschüler anhand von youtube-Videos widerlegen könnte. Aber es stört keinen!

    Eine geopolitische Strategie Deutschlands kann ich persönlich beim besten Willen nicht erkennen. Wenn es denn eine gibt, dann ist sie zumindest für mich gut versteckt. Ich sehe eher das Gegenteil: dass der große Hegemon USA seine geopolitische Strategien durch uns umsetzen lässt. Wir sind nur der willige Vasall, der folgt wenn der große Obama befiehlt. Frankreich und Großbritanien haben zumindest erkennbare neokoloniale Absichten, wie man an Bombardierungen im Nahen Osten, u.a. von Libyen und Syrien und Irak sehen kann. Aber Deutschland??? Kann ich beim besten Willen nicht erkennen.

    Womit wir auch schon beim Schluss und Syrien sind. Hier fordern Sie, die Souveränität des Landes wieder herzustellen, um dann genau das Gegenteil zu fordern, nämlich eine Übergangsregierung. Ja was denn nun? Souverän – dann entscheidet das syrische Volk und nicht Sie oder Steinmeier oder Obama, die ja alle eine solche Regierung wollen. Wollen dies auch die Syrer? Oder ist das eher weniger relevant?
    Die NATO hat im Mai 2013 Daten erhoben, nach denen 70% der Bevölkerung hinter Assad stehen. Im Juni 2014 wurde in Syrien gewählt. Es gab drei Kandidaten, von denen Assad mit 88,7% die Wahl gewann. Es konnte natürlich nur in den Gebieten gewählt werden, die noch unter dem Schutz der Regierungstruppen standen. Flüchtlingen in Syrien wurden andere Möglichkeiten eingeräumt. Ob hier eine Wahlmanipulation stattfand weiß ich nicht; von der OECD war aus naheliegenden Gründen kein Wahlbeobachter vor Ort. Vielleicht wurde auch nur das aktuell kleinere Übel gewählt, wer weiß. Aber zumindest hatten die Syrer die Wahl! Eine Forderung nach einer Übergangsregierung ist in meinen Augen eine Aberkennung der Souveränität dieses Landes.

    Ansonsten fand ich den Rückblick sehr bemerkenswert, vielen Dank!

    Antwort

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